Liberale Partei am Boden : Kann Kubicki die FDP retten?
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Die FDP kämpft ums Überleben. Kubicki will sie retten, doch der Streit um den Kurs könnte die Partei weiter nach rechts treiben.
Die FDP kämpft mal wieder ums politische Überleben. Nach dem Scheitern an der Fünfprozenthürde bei der Bundestagswahl und weiteren Niederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die Partei in eine Krise geraten, die tiefer reicht als frühere Abstürze. Jetzt will ausgerechnet Wolfgang Kubicki sie retten. Der 74-Jährige hat angekündigt, Ende Mai für den Parteivorsitz zu kandidieren. Doch seine Bewerbung steht nicht nur für einen Machtkampf, sondern für eine Richtungsentscheidung.
Im Bundestalk diskutieren Martina Mescher, Pascal Beucker, Stefan Reinecke und Tobias Schulze, was von der FDP noch übrig ist und ob Kubicki die Partei wirklich noch einmal ins Spiel bringen kann. Denn anders als nach dem Bundestagsaus 2013 fehlt der FDP heute nicht nur parlamentarische Präsenz, sondern auch ein klares politisches Angebot. In immer weniger Landtagen vertreten, ohne Bundestagsfraktion und ohne erkennbare Aufarbeitung des Ampel-Scheiterns steht sie vor einer existenziellen Frage: Wofür soll diese Partei eigentlich noch gebraucht werden?
Kubicki setzt offenbar auf maximale Sichtbarkeit. Er kann Aufmerksamkeit erzeugen, provozieren und die Partei in die Schlagzeilen bringen. Genau darin sehen einige in der Runde auch sein politisches Kalkül: Die FDP könnte sich als rechtsliberale Kraft zwischen Union und AfD neu positionieren – mit einem individualistischen Freiheitsversprechen, scharfer Staatskritik und populistischem Ton. Andere bezweifeln allerdings, dass in diesem politischen Feld überhaupt noch genug Platz ist. Rechts von der Union steht längst die AfD, viele klassisch bürgerlich-liberale Wähler:innen sind schon zur CDU zurückgekehrt, andere liberalere Milieus haben sich längst bei den Grünen eingerichtet.
Demgegenüber steht mit Henning Höne ein Gegenkandidat, der für einen eher klassischen FDP-Kurs wirbt: wirtschaftsliberal, bürgerrechtlich, sammelnd statt polarisierend. Auch deshalb wird der Parteitag Ende Mai mehr als eine Personalentscheidung. Es geht um die Frage, ob die FDP versucht, an frühere liberale Traditionen anzuknüpfen – oder ob sie sich auf einen härteren, rechteren Kurs einlässt, um überhaupt noch wahrgenommen zu werden.
Die Folge kreist deshalb auch um eine größere politische Frage: Was würde es für die Demokratie bedeuten, wenn die FDP verschwindet? Ist sie nur eine Partei der Vergangenheit, deren frühere Funktion im heutigen Parteiensystem erledigt ist? Oder würde mit ihr auch ein Teil des liberalen Spektrums heimatlos, das dann womöglich weiter nach rechts driftet? Die FDP ist klein geworden. Aber die Frage nach ihrem Schicksal reicht über die Partei selbst hinaus.
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