Krieg in Libyen: Auf Söldner-Ticket
In Libyen verlassen sich die Kriegsparteien gerne auf ausländische „Sicherheitsdienstleister“. Russland und die Türkei haben militärisch Partei ergriffen.
Dass Erdoğan so offen von seinen syrischen Kämpfern in Libyen spricht, ist neu. Monatelang weigerte er sich, dahingehende Berichte zu kommentieren. Nun wird klar: Syrien dient der türkischen Führung nicht nur als Projektionsfläche für Regionalmachtansprüche, sondern auch als Rekrutierungsbecken.
Dass Kämpfer gegen Bezahlung für ein fremdes Land in den Krieg ziehen, ist ein altes Phänomen, das bis heute blüht, auch wenn das Völkerrecht das traditionelle Söldnertum heute verbietet und zahlreiche Länder den Einsatz ihrer Bürger für fremde Regierungen unter Strafe stellen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben private Militär- und Sicherheitsfirmen das Geschäft mit der Gewalt für sich entdeckt.
Nicht nur im Libyenkrieg tummeln sich heute ausländische Kämpfer. Algerische Islamisten sind bei Verbündeten in der Sahelzone aktiv, Kriege in Sudan und Tschad zogen Kämpfer aus anderen Ländern an. Aber meist wird das nicht von Regierungen organisiert.
Auf beiden Seiten
In Libyen kämpfen Syrer offenbar auf beiden Seiten. Während Erdoğans Syrer in Libyen die international anerkannte Regierung in Tripolis unterstützen, hat der aufständische General Chalifa Haftar, der aus Ostlibyen heraus auf Tripolis vorrückt, der französischen Zeitung Le Monde zufolge Syrer aus dem Lager des Assad-Regimes angeworben.
Doch während die Anwesenheit der von der Türkei angeworbenen syrischen Söldner belegt ist, bleibt der Einsatz von aus regimetreuen syrischen Gebieten angeworbenen Kämpfern bisher nur ein Gerücht. Dass Haftars Parallelregierung und Armeeoffiziere mit dem syrischen Assad-Regime ein Bündnis eingegangen sind, ist aber spätestens nach dem Besuch einer ostlibyschen Delegation in Damaskus am 2. März klar.
Der syrische Präsident unterschrieb dabei ein „Memorandum of Understanding“ mit den Libyern. Mehrmals wöchentlich landen russische und syrische Militärmaschinen in Bengasi und auf Haftars Militärflughafen Al Khadim.
Die wichtigsten ausländischen Kämpfer auf der Seite Haftars waren bisher die Mitarbeiter der privaten russischen Wagner-Gruppe, ein Sicherheitsdienstleister, der im Interesse des Kremls agiert, nach russischem Recht aber nicht existiert. Wagner tauchte namentlich erstmals 2015 im Ukrainekrieg auf. Später wurden auch Aktivitäten in Syrien, in der Zentralafrikanischen Repubik und dem Sudan bekannt.
Erinnerung an die Ukraine
In Libyen sollen heute rund 1.400 Wagner-Leute aktiv sein. Der Einsatz zeigt die Vor- und Nachteile privat organisierter Kämpfer gegenüber regulären Soldaten: Immer wieder konnte Moskau abstreiten, Truppen nach Libyen entsandt zu haben. „Selbst wenn es dort russische Staatsbürger gibt“, sagte Präsident Wladimir Putin, „dann vertreten sie nicht die Interessen Russlands und bekommen kein Geld vom russischen Staat.“
Das erinnert an die Ukraine: Auch bei der Besetzung der Ostukraine wollte Putin bloß „Traktorfahrer“ und „Kolchosbauern“ im Donbass erkannt haben. Der hybride Status der Privatsoldaten garantiert ihre Unangreifbarkeit.
Einer, der die russischen Paramilitärs seit langem beobachtet, ist der Militärexperte Alexander Golts vom Internetportal Jeschedewnij Schurnal. Moskaus Söldnerpolitik, sagt er der taz, unterscheide sich von der westlicher Staaten. Den USA etwa ginge es beim Outsourcing von Kampfaktivitäten – etwa über die Firma Blackwater im Irak 2003 – vor allem um Geld: Söldner kosten den Staat weniger als eigene Soldaten. Moskau dagegen nutze Privatarmeen wie Wagner zu geheimen, abstreitbaren Einsätzen im Ausland.
Unumstritten ist das auch in Russland nicht. Zwar ist die Mitgliedschaft als Vertragssoldat in einer Privateinheit seit 2017 nicht mehr strafbar, doch nach russischem Recht bleiben private Armeen verboten. Versuche, die Wagner-Einheit zu legalisieren, scheiterten am Einspruch des Militärs und des Geheimdienstes FSB.
Rechtsfreier Raum
Beide fürchteten, private Verbände könnten zur Destabilisierung im eigenen Land beitragen. Denn auch wenn die Vorgesetzten ausgebildete Militärs seien, sagt Goltz, so übten sie keine aktive Rolle mehr in der regulären Armee aus. Die niederen Ränge würden darüber hinaus oft aus „deklassierten Elementen“ rekrutiert.
Dass sich Wagner im rechtsfreien Raum bewegt, hält Putin nicht davon ab, sich am „Tag der Tschekisten“ (Geheimdienstler) persönlich im Kreis verdienter Kämpfer zu zeigen. 2016 verlieh er dem ehemaligen Elitesoldaten und Gründer der Wagner-Truppe, Dmitri Utkin, sogar den Orden „Held Russlands“.
Utkin trägt den Kampfnamen Wagner Berichten zufolge wegen seiner Vorliebe für den gleichnamigen deutschen Opernkomponisten. Finanzier der Gruppe soll Jewgeni Prigoschin sein, ein Geschäftsmann aus dem Umfeld Putins.
2.000 Dollar im Monat
Auch die türkische Entsendung von Syrern nach Libyen bewegt sich in einer rechtlichen Grauzone. Erdoğan rechtfertigt sein Eingreifen in Libyen damit, dass er mit der legitimen Regierung in Tripolis im November ein Memorandum über Militärzusammenarbeit geschlossen hat. Von syrischen Milizionären ist da aber nicht die Rede.
Die Libyenkämpfer wurden im nordsyrischen Afrin und Idlib angeworben, wo die Türkei eigene Truppen stationiert hat. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte gibt es allein in Afrin vier Anwerbebüros. Wer sich für Libyen meldet, dem werden Berichten zufolge rund 2.000 US-Dollar im Monat versprochen.
„Es ist uns strikt verboten, von den Syrern Aufnahmen zu machen“, berichtet ein libyscher Journalist, der seinen Namen in diesem Zusammenhang nicht in der Zeitung lesen möchte. Er schildert, was er in Tripolis sah: „Ich traf eine Gruppe von Syrern, als sie in der Altstadt Geld tauschen wollten. Der Kommandeur der Söldner erzählte mir, dass sie in dem Stadtteil Salaheddine stationiert sind und von libyschen Offizieren Befehle empfangen.“
Wie viele Syrer für die libysche Regierung kämpfen, lässt sich nur schätzen. Die Syrische Beobachtungsstelle spricht von 4.700. „Es sind knapp 3.000“, sagt dagegen der Analyst Emadeddin Badi von der Europäischen Universität in Florenz. Die Syrer hätten meist „defensive Aufgaben bei der Verteidigung von Tripolis“. Die ersten Syrer habe Ankara im August geschickt.
Der anfängliche Grund war ein simpler: Die libyschen Milizionäre, die Tripolis gegen Haftar verteidigen, konnten die gepanzerten Fahrzeuge, die Drohnen und die Artillerie, die die Türkei schickte, nicht selbst bedienen. Auch die Syrer auf der Gegenseite sollen zunächst als „Fixer“ für die Russen der Wagner-Gruppe entsandt worden sein: Syrische Regimekämpfer sind Zusammenarbeit mit Russen gewohnt.
Mitglieder der turkmenischen Minderheit
Viele der von der Türkei entsandten Syrer, sagt Badi, seien Mitglieder der turkmenischen Minderheit in Syrien. Auch der türkische Oppositionssender Oda TV berichtete, dass viele der Kämpfer einen ethnischen türkischen Hintergrund und sogar türkische Pässe hätten.
So auch ein syrischer Kommandant, der sich in Tripolis von einem Reporter des New York Review of Books interviewen ließ. Der 44-jährige Turkmene gehört zur syrischen Sultan-Murad-Brigade, die die Türkei ursprünglich zur Unterstützung der türkischen Einmärsche in Nordsyrien bildete.
Nach Informationen der taz kooperieren die Syrer in Libyen eng mit verbündeten libyschen Milizen, berichten aber direkt an türkische Offiziere, die die Abwehraktivitäten rund um Tripolis koordinieren.
Manche gewinnen dem Umstand, dass die Konfliktparteien in Libyen auf ausländische Kämpfer setzen, auch positive Aspekte ab: „Beide Seiten haben Probleme, lokale Kämpfer zu finden“, sagt ein Aktivist aus Bengasi der taz. Der 43-jährige Familienvater hat in den Kämpfen um Bengasi viele Freunde verloren. „Libyen ist kriegsmüde“, sagt er.
Das heißt aber auch: Die Söldner halten den Krieg am Leben. Ohne sie wären wohl beide Seiten schon längst zu ernsthaften Verhandlungen gezwungen. Nun ist an die Stelle einer politischen Lösung die Internationalisierung des Konflikts getreten.
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