Korruptionsvorwürfe gegen Georg Nüßlein: Razzia bei CSU-Abgeordnetem
Ermittler:innen haben Räume des Unions-Vize-Fraktionschefs Nüßlein dursucht. Es geht um mutmaßliche Korruption bei der Beschaffung von Schutzmasken.
Foto: Christoph Hardt/imago
rtr | Ermittler haben Büros im Zusammenhang mit Unions-Vize-Fraktionschef Georg Nüßlein wegen des Verdachts der Bestechlichkeit durchsucht. Die Generalstaatsanwaltschaft München bestätigte am Donnerstag, dass in insgesamt 13 Objekten nach Beweismitteln gesucht wurde. Es gehe um den Anfangsverdacht der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern.
Demnach ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen zwei Beschuldigte im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken.
Der Bundestag hatte zuvor einstimmig die Immunität von Nüßlein aufgehoben, um damit den Weg für die Durchsuchungen freizumachen. Laut den Sendern RTL und n-tv geht es um mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Beschaffung von Hunderttausenden Schutzmasken.
Nüßlein ist Gesundheitsexperte der CSU, aber auch für den Bereich Klimaschutz zuständig. Der Politiker selbst reagierte auf Reuters-Anfrage zunächst nicht.
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