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Kommentar SPD nach der NRW-WahlHochmut, Fehler, Fall

Stefan Reinecke
Kommentar von Stefan Reinecke

Nichts ist unmöglich: Viel wird im Bundestagswahlkampf davon abhängen, wie die Schulz-SPD auf das Ergebnis in NRW reagiert.

Bleibt sie die lachende Erste? Foto: dpa

D er Hype um Martin Schulz drückte irgendwie – um es so genau wie möglich zu sagen – den Wunsch aus, dass es eine Alternative zu Merkel geben solle. Die Bürger wollen (oder wollten?) offenbar gerne, dass die Merkel-Union nicht automatisch regiert. Allerdings nur bis kurz vor dem Wahltag.

Ein paar Tage vor der Entscheidung verdampfte die Neigung, SPD zu wählen, wie Regen in der Maisonne. Das war so im Saarland, in Schleswig-Holstein und ist nun so in Nordrhein-Westfalen. Das ist kein Zufall, sondern ein Muster.

Diese Wahl ist gleichwohl kein Plebiszit gegen Schulz. Die Gründe für die Niederlage liegen in Düsseldorf, weniger in Berlin. Hannelore Kraft ist einst angetreten, um die zerzauste, machtmüde So­zial­demokratie in Nordrhein-Westfalen zu erneuern. Doch je länger sie regierte, desto mehr trat alte, launische Machtarroganz zutage. Die Grünen saßen dabei lange still und verhuscht im Beiboot.

Krafts Entscheidung, den umstrittenen Innenminister Ralf Jäger nicht aus der Schusslinie zu ziehen, war falsch, erklärbar nur durch Hybris und Loyalität ohne Maß. Dass sie drei Tage vor der Wahl Rot-Rot-Grün kategorisch ausschloss, glich einer Panikattacke. Ein handwerklicher Fehler kam zum nächsten, und es verdichtete sich der Eindruck, dass es nur noch um Machterhalt ging. Erst Hochmut, dann Fehler, nun der Fall. Krafts Rücktritt ist nur konsequent.

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Dass nun, wie es aussieht, ausgerechnet Armin Laschet in Düsseldorf regieren wird, ist ein doppelter Sieg für Merkel. Denn gerade liberale, Merkel-treue Christdemokraten wie Laschet galten vor Kurzem noch als Figuren von gestern.

Die Schlüsselfrage lautet: Ist dies das Ende aller Ambitionen der Sozialdemokraten für den Herbst? Diese Niederlage macht für die Bundes-SPD alles tonnenschwer. Es regnet Häme. Die Situation erinnert an 2013, als Mangel an Erfolgsaussichten einen depressiven Abwärtsstrudel in Gang setzte.

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Viel wird davon abhängen, wie die Schulz-SPD auf diesen Wirkungstreffer reagiert. Ob sie verunsichert in Richtung Mitte taumelt – oder ob sie entschlossen einen Pro-Europa-Wahlkampf wagt, der sich auch gegen Schäubles Sparpolitik richtet.

Unmöglich ist, vier Monate vor der Bundestagswahl, noch nichts. Die WählerInnen sind wankelmütig. Darauf kann die SPD hoffen. Auf viel mehr nicht.

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Stefan Reinecke
Korrespondent Parlamentsbüro
Stefan Reinecke arbeitet im Parlamentsbüro der taz mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.
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93 Kommentare

 / 
  • Die AfD in braun dargestellt - wie einfallsreich!

  • 2G
    25726 (Profil gelöscht)

    "Eigentlich wollte ich Ihnen substantiiert zum Thema Leistungsprinzip....antworten"

     

    ..waren dazu aber nicht fähig und liessen es bleiben.

     

    Gut so.

  • Das Problem ist das sich links von einer inzwischen in der Führung linken CDU zwar eine zeitlang Stimmung machen lässt aber kein kein vernünftiger Mensch regieren kann. Behauptet man vor den Wahlen das Gegenteil wird es einem mit recht nicht abgenommen und/oder man kommt gar nicht erst in den Landtag.

    • @Waage69:

      Das Märchen von der inzwischen „in der Führung linken CDU“ haben Sie wohl nicht zufällig von Horst Seehofer und seiner CSU erzählt bekommen. Mit der Realität hat das allerdings herzlich wenig zu tun.

  • 6G
    6474 (Profil gelöscht)

    Ich frage mich gerade, warum es mir so dermaßen egal ist, ob Schwarz-Gelb oder Rot-Grün in NRW regieren?

     

    Vielleicht einfach deshalb, weil einfach egal ist.

    Lobbygesteuerte, absolut unbewegliche Politshow.

     

    Der Arbeiter geht mit 15 Euro mehr oder weniger nach Hause, es wird ein Kilometer mehr oder weniger Autobahn oder Fahrradweg gebaut.

     

    So what?

    • @6474 (Profil gelöscht):

      Für Fahrradwege sind inzwischen alle, und bei dem Autobahnbau ist es eh egal da diese Bundesangelegenheit ist, allerdings freie Kitaplätze und ein gebührenfreies Studium machen dann doch schon etwas mehr als 15 Euro aus.

       

      Themen die zwar auch in der linken CDU konsensfähig wären - aber in Kombination mit der FDP...

       

      ...ich kann mich noch daran erinnern das die FDP im Kabinett Rüttgers durch Aufhebung der Schulbezirke, "Stärkung des Elternwillens" und auf den Weg bringen des Turboabis sehr viel und nachhaltig für die "Elitenbildung" getan hat.

       

      Aber sein Sie nur ruhig weiter der Meinung das eh alles egal sei, derweil schlagen andere Ihre Pfähle ein.

      • 6G
        6474 (Profil gelöscht)
        @Waage69:

        Wer war das nochmal mit der Agenda 2010?

  • Wir kennen das doch zur Genüge. Mithilfe der Medien wird für ausgesuchte Personen und Themen eine atemberaubende Fallhöhe erzeugt, um dann regelmäßig und totsicher den immer folgenden Absturz genüßlich ausschlachten zu können. Wieder sind alle begeistert: „Ecce homo“.

  • Die SPD-Spitze, die auf den "Kraft-Effekt" gehofft hat, sollte gerne ihre Schlüsse aus dem Rücktritt von Frau Kraft ziehen und es ihr auf Bundesebene gleich tun.

     

    Deutsche Politiker die Konsequenzen übernehmen sind heutzutage nicht mehr selbstverständlich. Von da her verdient der Schritt von Frau Kraft jeden Respekt.

     

    Anders in Großbritannien als Cameron nach dem verlorenen Brexit-Referendum vom 23. Juni zurücktrat. Den rücktrittsunwilligen Labour-Chef Corbyn vergliech er damals mit einer Figur der Komikertruppe "Monty Python":

    «..."Er erinnert mich an die 'Ritter der Kokosnuss'", sagte Cameron. "Er wurde schon so oft getreten, aber sagt die ganze Zeit: 'Komm schon, es ist nur eine Fleischwunde!'", zitierte Cameron aus dem Monty-Python-Film in Anspielung auf Corbyns Kampf um den Parteivorsitz...»

    In dem Film hackt König Artus dem "Schwarzen Ritter" in einer Duellszene Arme und Beine ab, doch der Ritter gibt sich nicht geschlagen...

  • Gab es den Schulz-Effekt wirklich? -> Saarland, Schleswig-Holstein, NRW ... Bald Bund

  • Woher Stefan Reinecke seine Gewissheit nimmt, der „Hype um Martin Schulz“ hätte gezeigt, was „die Bürger wollen (oder wollten)“, würde mich mal interessieren. Ich denke, dass die Medien da auf sich selber reingefallen sind. So etwas nennen sie sonst eine „Filterblase“. Aber nur, wenn es ausnahmsweise mal nicht sie selbst sind, die sich aufblasen in der irren Hoffnung, sie könnten (wie in der guten alten Zeit) Meinung machen, wenn sie nur laut genug trompeten.

     

    Dass „nun, wie es aussieht, ausgerechnet Armin Laschet in Düsseldorf regieren wir“, mag ein „doppelter Sieg für Merkel“ sein. Ihr Verdienst ist es allerdings nicht. Hochmut und Machtgier kamen schon immer (und kommen wahrscheinlich auch in Zukunft) VOR dem Fall. Leere Parolen, jedenfalls, die mit einer gepflegten Selbstbeweihräucherung dekoriert werden, haben noch in den seltensten Fällen ein hilflos trudelndes Schiff aus einem Strudel befreit. Haben sie ihre Flotte erste einmal in den (Abwärts-)Sog hineingesteuert, kann nur ein mittleres Wunder den Kapitänen samt Offizieren und Mannschaft den Arsch retten. Und Wunder sind wohl gerade aus.

     

    Nein, unmöglich ist, vier Monate vor der Bundestagswahl, noch nichts. Außer, die SPD und ihre potentiellen Partner würden die WählerInnen nicht nur für „wankelmütig“ halten, sondern für (grenz-)debil. Nachdem sie das aber offenbar tun, könnten sie ihre letzte Hoffnung auch genau so gut sofort im Rhein versenken.

    • @mowgli:

      Ich glaube nicht, dass Stefan Reinecke auf etwas reingefallen ist, aber es gab diese Umfragen und es gab diese Werte. Jede Umfrage vor einer Wahl ist kein Wahlergebnis - das ist doch der Punkt. Und die SPD hat Wähler im Bereich 20 bis 25 Prozent - das ist keine Volkspartei mehr, sondern die Partei landet wohl dort, wo Möllemann die FDP hinführen wollte. Wirklich drücken tut die SPD dieses Ergebnis auch nicht, sonst würden sie auf die fortlaufenden Wahlniederlagen seit 2003 reagieren, was sie aber nicht tun, sondern im Gegenteil sie gehen diesen Weg ja konsequent weiter.

  • Je länger die SPD am Rockzipfel Merkels hängt, desto überflüssiger macht sie sich. Dies gilt übrigens in zunehmenden Maße auch für die Grünen und sogar die Linke.

     

    Wo soll denn ein Wähler sein Kreuzchen machen, wenn er mit großen Teilen des Merkelismus nicht einverstanden ist?

  • Einmal mehr läuft alles auf die ewige Mutti hinaus. Aussitzen, Weglächeln, Problemlösung vorspielen, voila, wieder vier Jahre. Dennoch geht es zu vielen Leuten zu gut, um die sedierte Behaglichkeit abzulegen. Ist doch alles in Butter, wieso etwas ändern?

    Das untere Drittel der Gesellschaft, das wirkliche Probleme wie Arbeitslosigkeit, Armut, Wohnungsmangel kennt, interessiert vielleicht noch die Linke, sonst aber keinen mehr. Und die SPD: wird unter Angie weiterdienen, wenn sich keine andere Partei findet. Die Ministersessel waren herrlich behaglich, gerne mehr davon. Dass das natürlich keine lebendige Demokratie mehr ist, in der gestritten und um Positionen geringen wird interessiert dabei nur am Rande. Denn, wie der weise Franz Müntefering schon demokratietheoretisch weise festgestellt hat: Opposition ist Mist.

    • 7G
      74450 (Profil gelöscht)
      @BamBus:

      "Dennoch geht es zu vielen Leuten zu gut"

       

      Sollte es nicht Politikziel sein, dass es möglichst vielen Leuten gut geht?

    • @BamBus:

      Woher kommt eig. dieser eigentümliche Reflex nach jeder Wahlniederlage der SPD ihr H4 vorzuhalten und das Desinteresse an den ganz Armen (die noch nie die Klientel der SPD waren) und dann stolz auf die Linkspartei zu verweisen, die nicht mal in den Landtag eingezogen ist. Die SPD hat in NRW verloren, nicht weil sie nicht die Hartz 4 Emfänger vertritt (die sowieso leider selten wählen gehen), sondern weil sie den normalen Arbeiter, dem es gar nicht beschissen geht nicht mehr vertritt, sondern noch ein paar Minderheiten mehr. Daher hilft auch ein Herr Schulz nicht, der von gefühlter Ungerechtigkeit spricht. Wenn die SPD Erfolg will, müsste sie dahin wo es der SPD immer wehtat, da wo Schröder hingegangen ist.

      • @Krähenauge:

        @Dhimitry: absolut, die Frage ist hier nur geht es den vielen wegen oder trotz der eisernen Angie gut.

         

        @Krähenauge Ihrer These würde ich nur dann zustimmen, wenn der Erfolg einer Partei Selbstzweck wäre. Die Schröderegierung ist gerade das Negativbeispiel (und gar nicht mal besonders wegen Hartz4, da liefen schlimmere Sachen). Die SPD und die Grünen sind seitdem auf dem Weg in die sog. Mitte und machen sich damit überflüssig. CDU und FDP gibt es nämlich schon.

        • @BamBus:

          Naja der erste Zweck einer Partei ist gewählt werden, weil ohne Wahlerfolg wenig Umsetzung der eigenen Ideen. Außerhalb des Parlaments oder in der Opposition die reine Lehre zu verkünden mag den ein oder anderen sehr befriedigen, aber auf Dauer ist das keine gestalterische Politik.

           

          Und es ist eig. recht egal ob es die CDU oder FDP schon gibt, weil der Ansatz unter Schröder war ja nicht christdemokratisch oder liberal war , es ging nur um die gleiche Wählerschicht (ich frage mich immer wieso das so schwer zu unterscheiden ist).

           

          Ihre Argumentation ist deshalb so verwunderlich, da eine Partei die ein gutes Stück noch linker als alles was die linke der SPD gut findet steht nicht einmal in den Landtag eingezogen ist, in dieser Wählerströhmung also das Heil der SPD zu verkünden mutet schon komisch an.

        • @BamBus:

          Deswegen ist Kretschmann so krachend gescheitert - mit seinem Mitte Kurs.

          Deswegen ist Habeck gescheitert - weil er sich alle Koalitionen offen ließ.

           

          Es mag bitter sein für sie zu hören.

          Linke grüne Weltverbesserer, für die Strom aus der Steckdose kommt und Wohlstand von den "Reichen" braucht und will keine Sau.

           

          Die meisten Menschen in diesem Land sind Gott sei Dank so intelligent, dass man ganz schlecht kostenlose Kitas machen kann wenn man davor nicht die Steuern von der Industrie abgezweigt hat.

          • @Thomas_Ba_Wü:

            "Es mag bitter sein für sie zu hören.

            Linke grüne Weltverbesserer, für die Strom aus der Steckdose kommt und Wohlstand von den "Reichen" braucht und will keine Sau. "

            - Kommentare die nur den schwarzbraunen Mainstream nachplappern braucht bei der TAZ aber auch keine Sau.

          • @Thomas_Ba_Wü:

            Eh Sie mich in eine Schublade stecken...ich selbst bin alles andere als unkritisch, auch gegenüber Weltverbessereren (komisch, warum ist der Ausdruck wie Gutmensch eigentlich etwas negatives). Stereotype, die den Gegenüber als dümmlich-naiv abkanzeln, nur weil er eine andere Meinung vertritt sind niveaulos.

            Kostenlose Kitas, Strom kommt aus der Steckdose, bitte....

            Mal kurz noch so zu Kretschmann und Habeck...die finden viele gut, weil sie zwar das grüne Parteibuch haben, genauso gut aber auch in der CDU sein könnten. Oder Özedmir, Kuhn, Palmer,Al-Wazir und wie sie alle heissen.

            • 2G
              25726 (Profil gelöscht)
              @BamBus:

              Das ist für die einfache neuronale Struktur und das reaktionäre Weltbild eines Schwaben nicht erfassbar. Darum findet er Kretschmann & Co. ja so beispielhaft.

            • @BamBus:

              Nichts anderes sage ich lieber Bambus - da wo die Grünen eben nicht die "weltfremden Grünen" sind und man sie nicht in die "Schublade" stecken kann - da hat der Wähler Interesse an der grünen Partei.

               

              Dort wo der Stereotyp des "Gutmenschen" zutrifft kacken sie ab.

  • Kein soziales Klassenbewusstsein!

     

    Der brave und treudeutsche Michel kennt keine Alternative zum bürgerlich-parlamentarischen Parteien- und Kapitalsystem! Eine sozial-ökologische und gesellschaftspolitische Alternative wurde den m/w Michels von der vereinten Rechtssozialdemokratie und spätfeudalistischen Kapitalbourgeoisie seit dem wilhelminischen Deutschen Reich dauerhaft ausgetrieben!

    • 7G
      74450 (Profil gelöscht)
      @Reinhold Schramm:

      "Der brave und treudeutsche Michel kennt keine Alternative zum bürgerlich-parlamentarischen Parteien- und Kapitalsystem!"

       

      Wahrscheinlich, weil die Michels und Michaelas größtenteils in Wohlstand leben und keinen Grund sehen diesen Wohlstand gegen eine Mangelwirtschaft einzutauschen.

       

      8 von 10 Menschen geben an, dass sie es ihnen wirtschaftlich gut oder sehr gut geht. Warum sollten sie dann Alternativen wählen, die sich sowohl ökonomisch, als auch ökologisch und freiheitsrechtlich schlechter präsentieren? Das müssten Sie mal erklären!

       

      Link zur Umfrage: http://www.infratest-dimap.de/umfragen-analysen/bundesweit/ard-deutschlandtrend/2017/mai/

      • @74450 (Profil gelöscht):

        "8 von 10 Menschen geben an, dass sie es ihnen wirtschaftlich gut oder sehr gut geht."

         

        Es ist aber auch Tatsache, dass 25% im Niedriglohnsektor arbeiten. Also entweder die Menschen haben so geringe Ansprüche oder die Umfrage ist etwas merkwürdig...

        • 7G
          74450 (Profil gelöscht)
          @warum_denkt_keiner_nach?:

          Individuell sicher richtig.

           

          Auf der Makroebene gibt es dafür die langfristige Beobachtung. Grafik 4 zeigt die wirtschaftliche Zufriedenheit seit 1997. Seit der letzten BT-Wahl 2013 liegt der Wert der Zufriedenheit mit der eigenen wirtschaftlichen Lage konstant über 70%. Jedenfalls wenn ich das auf der Grafik richtig erkenne.

        • 7G
          74450 (Profil gelöscht)
          @warum_denkt_keiner_nach?:

          Anscheinend denkt nicht jeder Mensch im Niedriglohnsektor, ihr*ihm würde es wirtschaftlich nicht gut gehen. Wenn vorher beispielsweise Arbeitslosigkeit der Fall war, kann auch ein gering bezahlter Job ein Aufstieg sein bzw. ausreichen, dass mensch zufrieden ist.

           

          Wenn ich die Präsentation der Ergebnisse bei Phoenix noch richtig im Kopf habe, gibt es aber natürlich einen Unterschied zwischen den Einkommensgruppen. Die Zufriedenheit bei Menschen mit >3000 Euro Haushaltseinkommen liegt bei fast 100%. Bei Menschen mit unter 1500 Euro HH-Einkommen nur knapp über 50%.

          • @74450 (Profil gelöscht):

            Ist eben eine Gefühlssache, die sich schnell ändern kann...

      • @74450 (Profil gelöscht):

        Umfrage ist gut und schön. Fakt ist aber, dass die "Abgehängten" nicht mehr wählen gehen und, so vermute ich, auch nicht an solchen Umfragen teilnehmen.

        Die Zahlen des Armutsberichtes der Bundesregierung sind bekannt, aber gut, wenn fast alle im Wohlstand leben......

        • 7G
          74450 (Profil gelöscht)
          @Senza Parole:

          "Fakt ist aber, dass die "Abgehängten" nicht mehr wählen gehen und, so vermute ich, auch nicht an solchen Umfragen teilnehmen."

           

          Das ist glaube ich nicht richtig. Wenn Infratest die Methoden richtig umsetzt, die sie angeben zu nutzen, müsste die Studie repräsentativ sein. Also auch ökonomisch schwächere Milieus abbilden.

        • @Senza Parole:

          Selbst wenn dies komplett hinkäme, wo wäre das Versagen der nicht Abgehängten?

           

          Dhimitrys Argumentation wäre ja immer noch genauso valide, selbst wenn außerhalb der Umfragen und Wahlen irgendwo noch eine Menge Menschen lauern würden, sie sich für ihre Vorteile nicht interessieren, dann ist es nicht die Aufgabe der Menschen die Wählen gehen, auf diese Rücksicht zu nehmen.

  • Eine meiner Töchter ist Lehrerin und schon deswegen bin ich froh um jedes Verschwinden einer Regierung, die Schulpolitik als permanentes Exerzierfeld für unausgegorene und - jetzt bitte stark sein - das Leistungsprinzip missachtende Reformen ansieht!

    • @Trango:

      Rein Körperlich Behinderte sollten natürlich in normalen Schulen unterrichtet werden. Und hier sollte auch mehr getan werden, dass das reibungslos klappt. Aber geistig Behinderte, das ist schon was anderes. Das hält andere Schüler nur auf, Lehrer sind damit überfordert. Das Leistungsniveau sinkt- in NRW eh mit am niedrigsten, wie sich bei Pisa immer zeigt. Klassische Sonderschulen sind auf solche Schüler hingegen ausgerichtet.

    • @Trango:

      So so, das „Leistungsprinzip“ also. Mich würde brennend interessieren: Was, ganz genau, werte*r TANGO, verstehen Sie denn unter einer Leistung, und wie wird Ihrer Ansicht nach Leistung gelehrt an deutschen Schulen?

       

      Das Lexikon versteht unter einer (Arbeits-)Leistung ein durch Personen innerhalb einer bestimmten Zeit erbrachtes Arbeitsvolumen mit einer bestimmten Qualität. Sollten Sie ebenfalls die (Arbeits-)Leistung meinen, wenn Sie das „Prinzip Leistung“ ansprechen, muss ich Ihnen leider sagen: Mit Untertanen ist das nicht zu machen.

       

      Für die Qualität ihrer Arbeit sind Untertanen nämlich nicht verantwortlich. Sie entscheiden weder darüber, was sie arbeiten, noch wo oder wie. Darüber entscheiden allein ihre Vorgesetzten. Die aber interessieren sich oft kaum für die Stärken oder Schwächen ihrer Untergebenen, können diese also auch nicht berücksichtigen. Außerdem fehlt es ihnen oft an praktischer Erfahrung mit dem Arbeitsgegenstand. Ihre „Leistung“ beschränkt sich in der Regel aufs Befehle empfangen, Befehle weitergeben und Kontrollieren bestimmter Rahmenvorgaben (Zeit, Stückzahl etc.).

       

      Leider wird was Anderes, als das Untertan sein, an „normalen“ deutschen Schulen noch gar nicht gelehrt, vermutlich auch von Ihrer Tochter nicht. Bisher muss – mit Blick auf die obligatorischen Tests und Prüfungen – vor allem auswendig „gebüffelt“ und wortwörtlich nachgekaut werden, was in den Lehrplänen steht. In 9 Jahren ist das nicht anders als in 8 Jahren.

       

      Es bräuchte schon noch einige Experimente, scheint mir, bevor sich daran etwas ändert. Allerdings stimme ich ihnen in soweit zu, als ich sagen muss: Ein wenig überlegter dürften die diversen Experimente dann doch ruhig sein. Aber das liegt nun mal in der Natur der Hierarchie: Die, die entscheiden dürfen, wissen oft nicht, was sie tun. Und die, die wissen, was sie tun, dürfen oft nicht entscheiden. Das leisten wir uns einfach so. Geht ja auch immer noch.

      • @mowgli:

        In den Schulen hat sich sehr viel verändert. Weg vom klassischen Frontalunterricht (wie an Unis aber häufig noch der Fall), hin zur Verteilung von Einzel- oder Gruppenarbeiten, wo sich die Schüler die Lernziele in der Schule selber erarbeiten sollen. Stures Auswendiglernen war noch nie das Ideal in Deutschland. Das machen Lernende, auch Erwachsene, wenn sie keinen anderen Weg finden. Ein gutes Beispiel sind Formeln: manch einer lernt das stur auswendig. Andere bwgreifen, oder lernten, dass die Formeln nichts weiter als Gleichungen sind. Beherrschen sie die mathematischen Regeln, können sie jede x-beliebige Formel selbst umbauen. Ein Blick ins Formelbuch reicht, anstatt auswendig lernen.

         

        Begabte und wissbegierige Schüler leiden darunter, wenn das Leistungsniveau zu weit unten ist. Weil sie nicht gefordert werden und sich folglich in der Schule langweilen. Was dazu führen kann, dass diese Schüler Desinteresse entwickeln, sogar schlecht in der Schule werden, 5er-Kandidaten. Das dreigliedrige Schulsystem verhindert das einigermaßen, solch Schulsysteme wie es sich Linke und Grüne vorstellen fördern genau das.

      • @mowgli:

        Eigentlich wollte ich Ihnen substantiiert zum Thema "Leistungsprinzip" im Sinne "Jedem nach seinen Bedürfnissen, jedem nach seinen Fähigkeiten" antworten. Nachdem ich jedoch ihr Postulat las, an deutschen Schulen werde ausschließlich Untertan sein gelehrt, war mir klar, dass es Zeitverschwendung ist.

    • @Trango:

      Klar - "Schuster - bleib bei deinem

      Leisten!"

      Im Prinzip - wa!

      But - my dear -

      Das muß frauman sich auch -

      Leisten können! Sie&Ihre Tochter -

      Offensichtlich schonn - gell!

      Helzrichen Gwücklunsch & -

      Na Mahlzeit!

       

      (ps auf gau plattdütsch - is -

      "Du büst'n ahln Schauster!" -

      Kein Kompliment!;)

      • @Lowandorder:

        Wie gut, dass wir Sie alte Schlauwurst auf der richtigen Seite haben.

        Wenn ich Ihre Vorschreiberin richtig verstehe, spielt sie auf die Inklusion an, die in rotgrün regierten Bundesländern verbreitet ist und die ich theoretisch durchaus begrüße. Nur, wenn ich Kinder mit unterschiedlich stark ausgeprägten Begabungen zusammen unterrichten will, dann sollte ich den Schulen auch ausreichend ausgebildetes Personal in der ausgeichenden Anzahl zu Verfügung stellen. So, wie es NRW und auch Niedersachsen machen, ist das Bildungspolitik auf dem Rücken der überlasteten Lehrkräften.

        • @Motzkopf:

          Das - sagt meine FreundinGesammschullehrerin in Kölle

          Auch. & Die machen dess schonn was länger & klauen ihnen noch die dazu passenden Lehrers.

          kurz&klar - Griff ins Klo!

           

          But.

           

          Das mit dem "Leistungsprinzip"

          "Leistung muß sich lohnen!"

          "Erst löhnen - dann lernen!"

          & fff ffff &

          Was sich da sonst hinter der

          "Ja-aber-Maske" dufte zu verbergen sucht - die ach so sozial eingestellten

          Grüngewirkten vorweg (aber nur im Prinzip - gell!;))

          Die gehen mir schwer auf denselben!

           

          Auf meine hier mehrfach ausgebreiteten Schulerfahrungen &

          Die 2.er Runden Kids verweis ich nur kursorisch - paschd scho!

          • 5G
            571 (Profil gelöscht)
            @Lowandorder:

            Mir aus der Seele geschrieben.

            Danke aus BaWü.

      • @Lowandorder:

        Dunkel war der Rede Sinn - Ihr Kommentar ist, wie immer, ein absoluter Revisionsgrund i.S.v. § 138 VwGO...

        • @Trango:

          Klar & "Der Beschluß ist unanfechtbar."

          &

          Meine richterliche Lieblingssentenz:

          "Die Sitzung ist geschlossen."

           

          (auf trap-ital. - "Hab fertig!";))

          • 5G
            571 (Profil gelöscht)
            @Lowandorder:

            Die andere Trapattoni-Hälfte:

            ... wie Flasche leer.

  • Die hochjauchzenden Gewinner sollten sich Gedanken machen, warum n u r

    65% der Wähler verzweifelt ihre Stimme abgegeben haben. Zwischen schwarz und rot gibt es keine Alternativen mehr.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @Querdenker:

      War doch eine ganz passable Wahlbeteiligung, vgl. mit 2012?

  • "Die Schlüsselfrage lautet: Ist dies das Ende aller Ambitionen der Sozialdemokraten für den Herbst?"

     

    Ja. Schulz hat aufgegeben. Die (vorhersehbare) Niederlage im Saarland hat offenbar gereicht, ihn abtauchen zu lassen. Er kurvt irgendwo durch die Provinz, statt Merkel auf Bundesebene zu attackieren. Dabei gab es gerade in den letzten Tagen genug Angriffspunkte. Merkels Despotentour, vdL's agieren im Bundeswehrskandal, die doppelzüngige Politik gegenüber Frankreich, die Bereitschaft der Union, enorme Summen in den Geldverbrennungsofen Verteidigungshaushalt zu schaufeln, um nur einige zu nennen. Wer diese Vorlagen nicht aufgreift, will nicht Kanzler werden.

    • @warum_denkt_keiner_nach?:

      Zustimmung.

      Schulz sendet derzeit lächerlich formulierte E-Mail an SPD-Mitglieder mit dem Tenor "Wir verlieren zusammen, wir kämpfen zusammen"

      Nur - liest der Mann die Antworten der Mitglieder auf seine lächerlichen Kampa-mails eigentlich gar nicht. Oder lässt er lesen ?

      Evident ist, dass er sich so wohl fühlte an der Seite des LuxLeaks in Brüssel. Schulz ist ein Verräter.

    • @warum_denkt_keiner_nach?:

      Wie sollte Schulz sie dort denn attackieren? Im Prinzip segnet seine Partei doch alles mit ab in der großen Koalition, da würde sich Schulz ja eher zum Affen machen. (Mehr als sonst).

       

      Das Problem von Schulz ist, dass er eig. gar nicht zu bieten hat und lediglich für die negative Seite der SPD steht, die jeder kennt. Klüngel,Filz und Kumpeldienste, und dabei von sozialer Gerechtigkeit faseln.

      • @Krähenauge:

        Warum nickt er auch alles ab? Er könnte durchaus auch in der Koalition Druck machen. Schon um zu zeigen, dass vieles mit Mutti nicht geht...

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @warum_denkt_keiner_nach?:

      "Wer diese Vorlagen nicht aufgreift, will nicht Kanzler werden."

      Diese Vorlagen wären gerade und speziell im NRW-Wahlkampf verpufft. Schulz sollte sie sich für den BT-Wahlkampf aufbewahren.

      • @571 (Profil gelöscht):

        Schulz Aufgabe ist es, die Mutti auf Bundesebene bis September ununterbrochen zu attackieren. Und das tut er nicht.

        • 5G
          571 (Profil gelöscht)
          @warum_denkt_keiner_nach?:

          "Und das tut er nicht."

          Er braucht sie noch - für vier Jahre GroKo.

          • @571 (Profil gelöscht):

            Dann ist der Wahlausgang aber auch egal. Es würde 4 weitere Jahre Verwalten statt Regieren bedeuten.

  • Stimmt alles - aber dumm gelaufen - wa!

     

    "Ärgert dich dein Auge, so reiß es aus,

    ärgert dich deine Hand, so hau sie ab,

    ärgert dich deine Zunge, so schneide sie ab,

    und ärgert dich deine Vernunft, -

    so werde (wähle) katholisch."

    (Heinrich Heine)

     

    Jau. Rein tonn katolsch warrn.

    Normal. Da mähtste nix.

    http://www.taz.de/Drei-Liebeserklaerungen-an-NRW/!5409021/

     

    Auch wenns wehtut - isses Liebe

    osä Wichlaf D.

    • 5G
      571 (Profil gelöscht)
      @Lowandorder:

      Etwas schön schreiben

      und

      etwas Schönschreiben,

      egal,

      nur der SPD nützt beides nicht mehr.

       

      (dem Heine zum Droste...)

      • @571 (Profil gelöscht):

        Scho klar -

         

        Aber Trost - braucht's in der Ebene!

        Hart-Gries-Spätzle - gell -

        Hat's da ja reichlich - ;)

        Ebbes.

        • 5G
          571 (Profil gelöscht)
          @Lowandorder:

          Jetzt bitte gut festhalten, altes Nordlicht.

           

          Der "Hartgrieß" für Spätzla heißt

          "Weizendunst".

           

          Wie fühlt sich DAS an?

          • @571 (Profil gelöscht):

            Genauso wie Hart-Gries in den Schuhen der Ebene!;)

            Aber mal ehrlich - Hab keinen Dunst!;))

            • 5G
              571 (Profil gelöscht)
              @Lowandorder:

              Weizendunst ist auch so: blass

  • Vielleicht sieht der Wähler Herrn Schulz eben nicht als Alternative zur Merkel-Union sondern als Teil ebendieser.

     

    Mit Aussagen wie wir machen nichts mit der Linkspartei, aber gerne die nächste GROKO mit der CSU ist man doch Teil der ewigen Merkel-Union.

    Ich sehe nicht dass sich die SPD in irgendeinem Thema substanziell von der CDU/CSU Union absetzt - nicht bei den als Freihandel verkauften Vergünstigungen der internationalen Investmentbanker, nicht in der Sozialpolitik, nicht beim aufarbeiten des NSA/BND Skandals und auch nicht bei der wirtschaftsgelenkten Bildungspolitik an Unis - die man ja wie so viele andere Schweinereien selbst angestoßen hat.

     

    Die SPD verdient schlicht keine Stimmen, Sie kämpft ja oft gegen die Interessen der eigenen Wähler, zumindest aber nur sehr mangelhaft für diese.

     

    So ist doch jede Stimme für die SPD eine Stimme für die große Koalition

    • @Chaosarah:

      "Vielleicht sieht der Wähler Herrn Schulz eben nicht als Alternative zur Merkel-Union sondern als Teil ebendieser."

       

      Und wählt warum dann bei höherer Wahlbeteiligung dann Merkels Partei. Eine Annäherung der SPD an die Linke würde gar nichts bringen, im Gegenteil. Oder warum kommt die Linke in NRW nicht ins Parlament? Die Masse ist halt nicht so links wie Sie es gerne hätten. Auch die die nicht wählten würden nicht links wählen, sonst hätten die es ja mit der Linken getan. Dass es besser würde, wenn man noch linker würde ist ein Trugschluss. Die Mehrheit interessiert sich nicht für Eure Inhalte. Linke sind eine kleine, unbedeutende Subkultur in Deutschland, mehr nicht.

      • @Hoschti:

        Ende der siebziger Jahre habe ich sowas auch immer über die Grünen oder den Ausstieg aus der Atomkraft gehört.

         

        Heute ist das keine kleine Subkultur mehr, die AKWs ablehnt, sondern die Merkel-CDU u.a.

        Glauben Sie, dass Zustände und gesellschaftliche Stimmungen unabänderlich sind?

      • @Hoschti:

        Die Frage der SPD ist doch nicht ob man links sein will sondern ob man sich von der CDU inhaltlich, ethisch wie wirtschaftlich, absetzen möchte.

         

        Die SPD distanziert sich auf Bundesebene zwar von der AfD, regiert aber mit der CSU die quasi dasselbe Profil einnimmt.

         

        Aber die SPD will ja scheinbar den Posten des Juniorpartners den niemand braucht

      • @Hoschti:

        Genau. Und weil das Interesse an sozialer Gerechtigkeit statt Andienung an Kapitalinteressen auch nur eine ganz kleine Subkultur im Lande ist, gibt es auch eine Riesen-Hoffnungshype, wenn endlich mal ein SPD-ler wieder von sozialer Gerechtigkeit spricht und mal ansatzweise eingesteht, dass die Agendapolitik der Umverteilung von unten noch oben ein Fehler war. (Ein Hype, der allerdings prompt wieder in sich zusammenfällt, wenn offensichtlich wird, dass der vermeintliche Hoffnungsträger Sankt Martin außer heißer Luft und kosmetische Korekturen am asozialen Agendasystem nichts zu bieten hat.)

         

        Was das heißt, ist ziemlich klar: Nämlich eine undendliche Sehnsucht nach wählbaren echten Alternativen zum neoliberalen Hegemon.

  • Der Sozi-Sündenfall

     

    Der Sündenfall der SPD ist und bleibt Hartz IV! So lange da nicht endlich korrigiert wird, geht es immer nur weiter bergab.

    Ist das für die Sozis so schwer zu begreifen? ...

    • @Hartz:

      Das glaube ich nicht. Hätten die Sozis in den ca. 10 Jahren nach H4 tatsächlich substantielle Ideen für die Durchsetzung von mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft vorzuweisen gehabt, die nicht die die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft abwürgen, wäre ihnen unter Anderem der gestrige Absturz in NRW erspart geblieben.

      • @Motzkopf:

        Hä?

         

        Sie sagen doch beide das gleiche, gehen es nur umgekehrt an.

        Vom sozialen Standpunkt aus, den Sie, @HARTZ hier ergreifen, ist die SPD deshalb schwach, weil sie keinerlei sozialen Maßnahmen fordert, die HartzIV abschaffen und von Ihrem, @MOTZKOPF, ist die SPD deshalb schwach, weil sie im Gegensatz zu anderen Staaten (NL, Skandinavien, Österreich z.B.) nicht in der Lage ist, eine konkurrenzfähige Wirtschaft aufzubauen, die auch ohne Billiglöhner und Sozialabbau leben kann.

      • @Motzkopf:

        Und was bringt Politik, die die "Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft" sprudeln lässt, ohne dass ein großer Teil der deutschen Bevölkerung davon irgendwas abbekäme?

        Früher sollte es mal der Wirtschaft gut gehen, damit die Bevölkerung etwas davon hat. Inzwischen ist "Der Wirtschaft geht's gut" zum Selbstzweck verkommen, von dem die meisten überhaupt nichts mehr haben außer prekärste, unsicherste Lebensverhältnisse mit Aussicht auf galoppierende Altersarmut.

         

        Alternativen dazu scheint die SPD tatsächlich nicht zu bieten zu haben. Das allerdings ist ja kein Beleg dafür, dass es sie nicht gäbe.

  • So wie die liberalsozialdemokratische Bruderpartei Chinas den vorgeblichen Namen “Kommunistische Partei“ trägt, so die wirtschaftsliberale SPD den inhaltsleeren und falschen Namen “Sozialdemokratische Partei“. Es wäre mehr als an der geschichtlichen Zeit, die wirtschaftsliberale SPD würde sich selbst auflösen und ihren Mitgliedern die Mitgliedschaft im Club Deutscher Unternehmer (CDU) empfehlen. Aber auch den sozialdemokratischen DGB-Gewerkschaften wäre zu empfehlen, sie sollten sich von ihrem rechtssozialdemokratischen Etikettenschwindel trennen. Zudem sind auch die DGB-Gewerkschaften mitverantwortlich für die bundesdeutsche Massenarmut: Armutslöhne und Armutsrenten, Mini-Mindestlohn, Aufstockung und Hartz-IV-Strafvollzug - auch für Kinder, mittlerweile für rund vierzig Prozent der Bevölkerung im Quandtschen, Siemensschen, Springerschen und Mohnschen Deutschland.

     

    Was fehlt in Deutschland, das wäre eine soziale, ökonomische und ökologische Alternative zum bürgerlich-parlamentarischen Parteiensystem der ganz allgemein und offen herrschenden Kapitalinteressen.

    • @Reinhold Schramm:

      Die DGB-Gewerkschaften machen vieles falsch, aber Hartz-IV und die Liberalisierung des Arbeitsmarktes sind reine SPD-Produkte, vielleicht hätten die Gewerkschaften dagegen mehr machen müssen und können ... Es gibt die Partei die Linke und die zieht nicht genug Wähler (auch die sind nicht perfekt).

    • 7G
      74450 (Profil gelöscht)
      @Reinhold Schramm:

      Warum? Läuft doch!

    • @Reinhold Schramm:

      Wenn man ihren Quatsch glaubt kann man ja die LINKE wählen.

       

      Oh - kein Schwein wählt die.

      Warum wohl - ganz bestimmt nicht deswegen weil ihre Politik kein Schwein überzeugt.

      Aber das ist ja zu einfach - und einfach Lösungen sind ja die Sache der anderen ;)

      • @Thomas_Ba_Wü:

        Sie haben es mit den Schweinen, oder?

         

        Schweine sind gar nicht wahlberechtigt.

         

        Aber richtig. Schweine wählen nicht die LINKE. Schweine wählen CDUCSUSPDFDPGRÜN.

      • @Thomas_Ba_Wü:

        Wie sollte deren Politik denn auch überzeugen, wenn

        - eine vormals sozialdemorkatische Partei, dei inzwischen für krassesten Sozialstaatsabbau und Armutsrenten steht, jegliche Zusammenarbeit mit Links von vorneherein ausschließt bzw. die einstmals gegebene Option r2g in den Wind schießt, um stattdessen lieber mit Mutti zu koalieren,

        - linke Kritk an den herrschenden Verhältnissen nicht mal ansatzweise öffentlich diskutiert wird,

        - stattdessen bei jeder Kritik am schwarzrotgrünen Sozialkahlschlag sogleich das Gespenst des Komunismus beschworen wird,

        - und selbst die taz täglich Artikel vom Schlage "kettenrauchende kurdischstämmige Kommunisten" ablässt?

  • Damit stehen die Zeichen in Deutschland wohl endgültig auf Schwarz-Gelb eventuell Grün.

    • @IL WU:

      Kommt drauf an wie die Grünen sich aufstellen.

       

      Bekommen die Palmers, Kretschmanns und Habecks jetzt das Sagen könnte es für schwarz-grün reichen.

       

      Holt man die Trittihn's, Roth oder Löhrmann raus dann nicht.

      Deindustrialisierung braucht kein Schwein.

      • 8G
        81331 (Profil gelöscht)
        @Thomas_Ba_Wü:

        Kommen Sie aus der Landwirtschaft?

      • 7G
        74450 (Profil gelöscht)
        @Thomas_Ba_Wü:

        Reichen denn Özdemir und Göring-Eckardt noch nicht?

         

        PS: Schweine würden sich über eine Deindustrialisierung der Landwirtschaft sicher freuen. Dann würden die Mal wieder die Sonne sehen dürfen...

  • Ich stimme der Analyse teils zu - nur ist die gesamte Linke mit Grünen getroffen.

    Von 2012 zusammen 52,9 auf heute 42 % ist in NRW eine Katastrophe.

     

    Vor allem die 12% der FDP und die 7,5% der AFD geben nicht gerade Anlass zu Hoffnung...

     

    Die "linken" Parteien vergraulen offensichtlich ihre Klientel - darüber muss nachgedacht werden - Wie es Karin Göring Eckhardt mal richtig formulierte

     

    "Die heisse Scheisse" wurde nicht thematisiert.

  • Der Schulz-Effekt war die beste Wahl um Merkel weiterhin Kanzlerin sein zu lassen. Zum Mitregieren in einer Groko wird's für die SPD schon reichen. Mehr will die SPD wohl nicht. Und Sprüche klopfen, dazu ist Schulz die Idealbesetzung. Die FDP wird sich nach Einzug in den Bundestag zieren, wieder mitzuregieren - viel zu groß die Gefahr wieder unterzugehen. Aber so lässt sich suggerieren dass es Spannung und Wahloptionen gäbe. Wir leben ja schließlich in einer Demokratie... Als ob irgendwer Schulz als Kanzler will.

  • Vielleicht wollen die Wähler auch einfach eine konservative und neoliberale Regierung?!? Nicht nur die letzten Wahlen in Deutschland sprechen dafür auch europaweit spielen Parteien links der Mitte immer weniger eine Rolle!

     

    Immerhin gehören die Staus in NRW bald der Vergangenheit an!

  • Die SPD hat keine Strategie, sondern sie taumelt schon jetzt. Sie dachten, dass es einen Schulz-Effekt gebe, nun werden sie korrigiert - an den Wahlurnen. Und die Ergebnisse sprechen wirklich für sich: Weiter so, Angela Merkel. Das liegt nicht weit fern, wenn die CDU selber mit dünnen Brettern so gegen die SPD bohren kann. Die SPD hat allerdings auch keine echte Substanz mehr: Sie ist weder sozial, noch links, liberal oder emanzipativ oder provokant - sie tritt als Partei ohne echtes Anliegen an. In NRW sahen wohl viele Wähler nur eine machtgeile Ministerpräsidentin. Aber im Kern hat die SPD kein Projekt, keine Vision oder keinen echten Leitgedanken mehr. Die Schröder-Jahre liegen wie Blei auf dieser Partei. Von Innen kann sie sich davon nicht lösen - die Leuten sind ausgetreten, gehen nicht mehr wählen, wählen vielleicht links neben der SPD oder gar die Grünen. Wenn die SPD ihre Stärke im Bund behalten will, dann muss sie exzellenten Wahlkampf machen und ziemlich viel Geld in die Kampagne stecken, sonst droht die nächste Demütigung. Angela Merkel hingegen kann ihr Glück wahrscheinlich nicht fassen, normalerweise bekommt die regierende Partei immer Gegenwind vor den Bundestagswahlen - hier ist es umgekehrt. Merkel muss das als Unterstützung für sich verbuchen, schließlich macht die die Neue Mitte in Reinkultur: Es ist unsozial, es funktioniert eigentlich nicht, die Gesellschaft ist gespalten, es mangelt an Optimismus und die Arbeitslosigkeit ist hoch - das bei so einer Gemengelage eine Kanzlerin keine Opposition an den Backen hat, liegt auch an der SPD, die regiert einfach mit. Und das könnte wohl so weitergehen - viel trennt die CDU oder die SPD nicht voneinander. Aber die CDU hat ihren Wählern eigentlich nie etwas zugemutet, die SPD indes in extremen Ausmaßen und das kann wohl der Kern des Problems sein: SPD wählen, ist risikoreich und auch ergebnislos, weil die Ergebnis immer gleich bleiben.

    • @Andreas_2020:

      Für viele die Merkel eigentlich nicht wollen, ist Rot-Grün oder gar R2G halt der noch größere Horror. Dass in so einem kaputten und runtergewirtschafteten Land wie NRW überhaupt noch Leute der SPD die Stange halten wundert mich eh. An manchen Orten dort meint man, man sei in der DDR (Häuser, Schulen, öffentliche Einrichtungen usw.).

      • 2G
        25726 (Profil gelöscht)
        @Hoschti:

        "...Merkel ... nicht wollen, ist Rot-Grün oder gar R2G halt der noch größere Horror."

         

        "..kaputten und runtergewirtschafteten Land.."

         

        "...meint man, man sei in der DDR..."

         

        Sie sollten sich der AfD als Wahlkampfmanager andienen.

        • 5G
          571 (Profil gelöscht)
          @25726 (Profil gelöscht):

          "Sie sollten sich der AfD als Wahlkampfmanager andienen."

           

          Verstehe ich jetzt nicht.

          Oder ist es für Sie AfD-like, die landläufig bekannten Wahrheiten auszusprechen, und wenn sie noch so hässlich und unbequem sind?

          • 3G
            36855 (Profil gelöscht)
            @571 (Profil gelöscht):

            Klare Worte, danke!

             

            Wenn irgendwer aus der SPD dies auch so aussprechen würde und noch wichtiger, dann danach handeln, würde es auch wieder klappen, mit den Prozenten.

      • @Hoschti:

        "Für viele die Merkel eigentlich nicht wollen, ist Rot-Grün oder gar R2G halt der noch größere Horror"

         

        Das ist der springende Punkt. Alle die Merkel wollen wählen Merkel. Alle die Merkel nicht wollen wählen nicht Schulz.

  • 3G
    30404 (Profil gelöscht)

    Die Nummer (Bundestagswahl) ist praktisch schon gelaufen. Ein derartig epischer Vertrauensverlust im eigenen Stammland ist kaum auszugleichen (nur zur Erinnerung das Haupslogan war #NRWir). Da ist dann die Proklamation einer europäischen Schuldenparty der nächste Schritt in der Abgrund.

  • Jeder einzelne der geneigten Leser sollte sich selbstkritisch fragen ob Martin Schulz für einen besseren Bundeskanzler hält.

    Angela Merkel ist nicht Marine LePen, Deutschland hat eine Wahl.

    Vielleicht brauchen SPD und Grüne weitere 4 Jahre um sich endlich grundsätzlich zu positionieren und damit Profil zu zeigen.