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Kommentar Rot-Grün in HamburgGrüne Mehrheitsbeschaffer

Jan Kahlcke
Kommentar von Jan Kahlcke

Rot-Grün in Hamburg steht. Ob Elbvertiefung, Stadtbahn oder Flüchtlingspolitik – kaum eine ihrer Forderungen konnten die Grünen durchsetzen.

Das grüne Licht scheint schwach im Hamburger Hafen. Bild: dpa

H eute strahlen sie, die Hamburger Grünen: //www.taz.de/Rot-gruene-Koalition-in-Hamburg/!157793/:Drei Senatorenposten haben sie der übermächtigen SPD abgetrotzt. Auch wenn einer nur ein eigens geschaffenes Spaltprodukt eines bis dahin integrierten Ressorts für Umwelt und Stadtentwicklung ist.

Inhaltlich können die Grünen allerdings nicht glänzen. Seit Wochen wird in der Stadt gelästert, künftig gebe es SPD-Politik grün lackiert. Nun muss man sagen: Der Lack ist durchscheinend, blättert schon am ersten Tag ab – und ist auch noch giftig.

In kaum einem Politikfeld hat der Juniorpartner etwas erreicht. Elbvertiefung und Stadtbahn hatten die Grünen direkt abgeschenkt, symbolisch bedeutsame Ziele wie eine humanere Flüchtlingspolitik oder den Verzicht auf das //www.taz.de/Unterbringung-von-Jugendlichen/!157795/:Einsperren von Jugendlichen ließen sie sich in wochenlanger Kleinstarbeit abhandeln. Ihr größter Erfolg ist ein Desiderat: Der Anteil des Fahrrads am Verkehr soll sich auf 25 Prozent verdoppeln. Soll.

Fast noch schlimmer als die kümmerlichen Ergebnisse ist der Verlauf der Verhandlungen: Abend für Abend mussten die Grünen im Rathaus ihre Niederlagen verkünden. Als es um die Umweltzone ging, musste Verhandlungsführerin Katharina Fegebank sogar vom Mikrofon zu SPD-Fraktionschef Andreas Dressel laufen, um sich bestätigen zu lassen, was alle wussten: kommt nicht. Und Olaf Scholz verlangte den Grünen ab, mit ihm gegen ein Urteil zur Luftreinhaltung vor Gericht zu ziehen – nur um darauf ein paar Tage später gönnerhaft zu verzichten. Eine Demütigung.

Grüne Erfolge in Hamburg

Bild 1 von 7: Die Grünen in Hamburg und eines ihrer schönsten Projekte: das Kohlekraftwerk Moorburg. In schwarzgrüner Koalition 2010 endgültig genehmigt, ist es während der Verhandlungen mit der SPD 2015 regulär ans Netz gegangen.    Bild: dpa
Bild 2 von 7: Ebenfalls noch mit der CDU beschlossen – und nach dem Koalitionsbruch der Grünen auf Eis gelegt – wurden die Pläne für eine Stadtbahn. Die SPD wollte nun nicht einmal mehr darüber reden.    Bild: dpa
Bild 3 von 7: Ausreden lassen wollte die SPD sich auch nicht die sogenannten Gefahrengebiete. Dank der Grünen darf die Klobürste im Handgepäck von Polizeiwillkür Betroffener als Protestsymbol also weiterhin nicht fehlen.    Bild: dpa
Bild 4 von 7: Ob das dann auch die in Hamburg lebenden Lampedusa-Flüchtlinge sein werden – wer weiß. Einen dauerhaften legalen Aufenthaltsstatus werden sie jedenfalls nicht so ohne Weiteres bekommen.    Bild: dpa
Bild 5 von 7: Genauso wenig wird es die zügige Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte geben. Warum auch? Diese hier sind doch eindeutig und unmissverständlich als Polizisten gekennzeichnet.    Bild: dpa
Bild 6 von 7: Ob Katharina Fegebank von den Grünen nun glücklich mit diesem Ergebnis ist, weiß nur sie selbst. Der Mann im Vordergrund, der mit dem etwas unscharfen Profil, ist übrigens ihr Chef, Olaf Scholz (SPD). Immerhin darf Fegebank sich über drei Senatorenposten für ihre Partei freuen ...    Bild: dpa
Bild 7 von 7: ... und darüber, dass Nachhaltigkeit, Umweltschutz, Bürgerbeteiligung und eine solide Finanzplanung, wie es bekanntermaßen bei Olympia-Bewerbungen üblich ist, die Kampagne für Hamburg 2024 bestimmen werden.    Bild: dpa

Als Hamburgs Grüne 2008 mit der CDU koalierten, fürchteten viele, sie würden damit ihren Markenkern beschädigen. Dabei sind sie damals vergleichsweise aufrecht geblieben. Heute dagegen fällt es schwer, den grünen Markenkern jenseits von „Mehrheitsbeschaffung“ überhaupt noch auszumachen.

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Jan Kahlcke

Jan Kahlcke

 Redaktionsleiter
Jan Kahlcke, war von 1999 bis 2003 erst Volontär und dann Redakteur bei der taz bremen, danach freier Journalist. 2006 kehrte er als Redaktionsleiter zur taz nord in Hamburg zurück
Themen #Rot-Grün #Flüchtlingspolitik #Elbvertiefung #Grüne #Hamburg
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74 Kommentare

 / 
  • WA

    Mit Chuck Norris aus der Linkspartei wäre das nivht passiert!

    •
      @Want Amore:

      Sie haben da offenbar mehr Optionen als diese SPD in Hamburg. Der SPD reicht ja hier schon ihr Super-Olaf; jedenfalls bis er 2017 nach Berlin entsorgt werden muss. Dann dürfen andere den Mist wegräumen, den er in Hamburg gemacht hat.

      • WA
        @Rainer B.:

        " Super-Olaf" - So schnell blättert also der Lack ab und kommt der Neid zum Vorschein! Beim"sozialdemokratisch sein" müsst ihr noch mächtig üben.

        •
          @Want Amore:

          Wen meinen Sie?

          • WA
            @Rainer B.:

            Ist doch offensichtlich. Von der Die Linke/Ihnen wird hier mit Politik-Werbe-Buzz-Wörtern gearbeitet, dass es nur so kracht.

            •
              @Want Amore:

              Na sowas! Das dürfen die doch gar nicht.

              • WA
                @Rainer B.:

                Großes Kino! Eigenes Verhalten und Unvermögen auf die eigene Mutti reduzieren ;-)

              • WA
                @Rainer B.:

                Da gebe ich Ihnen recht. Das Dürfen soviel wie BILD or more,.

  • AK

    "In kaum einem Politikfeld hat der Juniorpartner etwas erreicht. Elbvertiefung und Stadtbahn hatten die Grünen direkt abgeschenkt, symbolisch bedeutsame Ziele wie eine humanere Flüchtlingspolitik oder den Verzicht auf das Einsperren von Jugendlichen ließen sie sich in wochenlanger Kleinstarbeit abhandeln."

     

    Da der Link bei mir nicht funzt, frage ich mal, ob das wirklich heißt, dass für DIE GRÜNEN aus dem Skandal der Haasenburg nur die Konsequenz erfolgt ist, dass das jetzt weiter so geht. Nur, mit dem Unterschied, dass eine Art geschlossenes Heim direkt in HH aufgemacht wird???

    • WA
      @Age Krüger:

      Sehen Sie es einmal so. Seit 1945/1989 hat die Stotter Linke mit ihren diversen Vorgängern in Hamburg es nicht einmal in ein paar Titelzeilen geschafft

    •
      @Age Krüger:

      Die wollen das in Bremen und mit Bremen durchziehen. Wenn's um Kinder und Jugendliche geht, haben die Sozis hier wie dort ja schon länger so Ihre ganz speziellen martialischen Vorstellungen. Bin gespannt, wie die Grünen das ihrer Basis vermitteln wollen, wenn es sowas wie Basis überhaupt noch gibt.

      • WA
        @Rainer B.:

        Das mit den Kindern ... Haben Sie das nun aus der rechten BILD oder aus der linken BILD? Ansonsten wird Jugendknast genauso vermittelt, wie es die Linke in Thüringen auch vermittelt.

        •
          @Want Amore: http://www.taz.de/Hamburger-Koalitionsverhandlungen/!157562/
          • WA
            @Rainer B.:

            Von Kindern steht da nix, nur von Jugendlichen.

            •
              @Want Amore:

              Angesichts der mangelnden Reife der untergebrachten Jugendlichen hat man schon bei früheren ähnlichen "Projekten" dieser Art vom Kinderknast gesprochen. All diese "Projekte" sind restlos gescheitert.

            • AK
              @Want Amore:

              Ist da so ein Riesenunterschied, ob jemand 13 Jahre und 364 Tage alt ist oder 14 Jahre???

              • WA
                @Age Krüger:

                Für den Stammtisch sicherlich nicht.

                •
                  @Want Amore:

                  Und damit haben Sie ja nun wirklich gar nichts zu tun, gell.

                  • WA
                    @Rainer B.:

                    Nein. hab ich nicht. Sie haben "Kinder" ins Spiel gebracht. Das ist ganz allein IHR Stammtisch.Da dürfen Sie gerne 50zig mal "gell" schreiben. Es ist jedes mal ihr Kinder-Spielzeug

                    • AK
                      @Want Amore:

                      Sorry, aber wenn Sie bei einer Debatte, wo es um Flüchtlinge, Jugendliche und Kinder geht, in der abwertenden Form mit anderen debattieren anstatt die Problematik auch nur ansatzweise realisieren zu können, sind sie nicht ernstzunehmen.

                       

                      Da haben selbst noch die meisten Sozialpolitiker der CDU mehr drauf.

                      • WA
                        @Age Krüger:

                        Schon klar, wenn "Kinder" instrumentalisiert werden durch Die Linke, dann dürfen die das.

                         

                        Und sie gehen sogar noch einen Schritt weiter in Richtung Bild!.

                         

                        Mr. B brachte "Kinder" im Zusammenhang mit Jugendkriminalität ins Spiel.

                         

                        Sie bringen bei dem Thema Jugendkriminalität sogar noch die Flüchtlinge generell mit ins Boot. Das ist noch schräger als es aus der CDU kommen könnte, das ist schon AfD

          • S
            @Rainer B.:

            Der Bericht der TAZ ist unvollständig, es handelt sich hier um Jugendliche, die eine lange Liste von Straftaten bis hin zu bewaffneten Raub und gefährliche Körperverletzung schon auf dem Buckel haben.

            Wenn Sie bessere Lösungen zur effektiven Vermeidung solcher Sraftaten haben, dann bitte raus damit.

            • AK
              @sb123:

              Die Delinquenz geht bei individualpädagogischen Projekten erheblich zurück.

              Die sind außerdem wesentlich kostengünstiger.

               

              Im Falle einer Knastunterbringung haben sie mit Beendigung der Knastzeit sofort wieder die gleiche Delinquenzquote wie vorab. Ist also rausgeschmissenes Geld.

            •
              @sb123:

              Vermeidung von Straftaten durch Kinderknast ist nachgewiesenermaßen Unsinn. Es wird lediglich die Situation der Betroffenen weiter eskaliert, um dann immer härtere Maßnahmen durchsetzen zu können. Man muss vor allem erst einmal eine Kinder- und Jugendpolitik in Hamburg etablieren, die diesen Namen auch verdient, weil sie in erster Linie das Wohl der Kinder und Jugendlichen im Focus hat und nicht das Wohl von Haushaltspolitikern, Strafverfolgungsbehörden und Erwachsenen.

              • WA
                @Rainer B.:

                Das kann auch nur jemand behaupten, der mit Wörtern wie "Kinderknast" um sich wirft und ansonsten keine Ahnung von Jugendgefängnissen und den Resozialisierungsmaßnahmen dort hat.

                • AK
                  @Want Amore:

                  Sie glauben also, dass im Wahlprogramm der Hamburger Grünen nur Aussagen von Leuten waren, die keine Ahnung haben, wenn da steht, wie auf Seite 61:"Wenn Kinder und Jugendliche auf die

                  schiefe Bahn geraten, brauchen sie individuell

                  passende Hilfen. Erziehung hinter

                  Mauern und Zäunen bringt keine langfristigen Erfolge, deshalb lehnen wir geschlossene

                  Heime in der Jugendhilfe ab;

                  Gewaltbereitschaft und Probleme werden

                  dort eher verstärkt als gelöst. Es gibt

                  bessere Alternativen, in denen die Minderjährigen

                  rund um die Uhr nach verbindlichen

                  Regeln und von qualifizierten

                  Fachkräften betreut werden und neue

                  Lebensperspektiven jenseits krimineller

                  Milieus aufbauen können. "

                   

                  Dann muss es für Sie ja ganz schlimm sein, dass die jetzt auf Wunsch der SPD dort mitregieren. CDUFDP wäre Ihnen lieber gewesen?

                  • WA
                    @Age Krüger:

                    Wie kommen Sie darauf, dass wenn man gegen die Instrumentalisierung von Kindern (im Rahmen der Thematik straffällig gewordenen Jugendlicher) für das Wahlkampfgedöns der Linken gegen SPD und Grüne Stellung bezieht, automatisch lieber für CDU oder FDP sein sollte.

                     

                    Und seien Sie doch ehrlich. Die Linke würde auch dann nur in Opposition zur SPD und den Grünen sein, wenn CDU/FDP an der Regierung wären. Das sind schließlich die Parteien, wo diese zuvor nicht in irgendwelche Pöstchen gewählt wurden. Späte Rache der Verbitterten.

  • 9G
    970 (Profil gelöscht)

    In Hamburg war das mit den Grünen doch schon einmal so: im Wahlkampf links blinken, dann aber in Richtung Neoliberalismus und Elbphilharmonie abbiegen. Und den Fluss dabei gleich noch tiefer legen.

     

    Das ist keine Partei mehr, das ist nur ein weiterer Club Deutscher Unternehmer (CDU).

    • WA
      @970 (Profil gelöscht):

      Die Linke ist doch nur neidisch, dass sie in Hamburg noch nie nüscht das geringste in der Politik unternehmen konnte.

       

      Da versteift man sich auf dass was man kann: Phrasen dreschen gegen alle anderen, die vom Wähler gewählt wurden um politisch etwas zu unternehmen.

  • WA

    Die Vehemenz wie viele offensichtlich eine Koalition mit der CDU oder FDP bevorzugen und wie ignoriert wird, dass die SPD nahezu eine absolute Mehrheit erlangte, ist schon beeindruckend.

    • AK
      @Want Amore:

      Eben.

       

      Deshalb wäre es gut gewesen, wenn die SPD auf die zweitstärkste Fraktion, welche zur Zeit dort noch die CDU ist, hätte zurückgreifen müssen, damit die Leute mal merken, was sie für einen Mist wählen.

    •
      @Want Amore:

      Mit Betonung auf "nahezu absolute Mehrheit". Knapp vorbei ist auch daneben!

      • WA
        @Rainer B.:

        Und? Warum hat die Linke diese Möglichkeit nicht genutzt um wenigstens ein paar ihrer Projekte umzusetzen? Scheinen wohl nicht so wichtig gewesen zu sein.Wahltaktisches Gedöns ist den wahren Gläubigen schon immer wichtiger gewesen.

        •
          @Want Amore:

          Die SPD hat eine Koalition mit der Linken in Hamburg von Anfang an ausgeschlossen. Das sollte Ihnen eigentlich bekannt sein.

          • WA
            @Rainer B.:

            So ist dass mit den Hardlinerlinken. Sie werden nicht einmal als Partner in Betracht gezogen.

            •
              @Want Amore:

              Man muss schon eine extrem abartige Vorstellung von Partnerschaft haben, wenn man dieses Wort im Zusammenhang mit dieser Rot-Grünen-Koalition in Hamburg verwendet.

              • WA
                @Rainer B.:

                Sag ich doch! Schon die kleinste Bewegung abseits vom heiligen linken Pfad wird als "abartig" empfunden.

                •
                  @Want Amore:

                  Unterwerfung und Selbstaufgabe wird von Linken nunmal nicht als Partnerschaft missverstanden.

                  • WA
                    @Rainer B.:

                    Linke verwechseln nur all zu oft ihre Politik mit einen SM-Studio.

                    •
                      @Want Amore:

                      Das ist kein Stammtisch mehr, das ist Kindergarten...

  •

    Mit am Tisch sitzen macht nur dann Sinn, wenn man sich nicht beliebig drüber ziehen lässt. Mit "linker", oder "ökologischer" Politik hat diese Koalition erkennbar gar nichts am Hut und mit Fahrradwegen könnte selbst die CDU in Hamburg noch irgendwie punkten. Elbvertiefung und Kinderknast gegen Senatorensessel geht gar nicht. Wenn die Basis da mitspielt, war's das mit den Grünen in Hamburg. Das ist dann die restlose inhaltliche Bankrotterklärung.

    • WA
      @Rainer B.:

      Gott sei dank hat sie mit der Politik der Die Linke nichts zu tun. Deren Politik wollte ja auch nahezu kein Hamburger umgesezt sehen.

      •
        @Want Amore:

        Dafür, dass Sie hier so groß rumtönen, sind Sie aber verdammt schlecht informiert. Die Linke bekam 325.909 Wahlkreislistenstimmen, das entspricht einem Anteil von 9,3% und einem Zuwachs von 2,1% gegenüber 2011.

        • WA
          @Rainer B.:

          Huh! 9,3 % Cool. Suuupergeil.

          Ist das nun mehr oder weniger als die Partei der Bibeltreuen Christen? Nun ja ist ja auch egal. Niveau und Verhalten sind recht ähnlich :-)

  •

    Verdorri nochmal -

    ji - in Balin - ji weet doch -

    vanne Steenstraat nix auf -

    un mockt hier een op plitsch -

    ji Dösbaddels!

    3.0 - geit chlor -

     

    Grüngeschafft - oder wat?

    egol - 2.0

     

    "…Rot-Grün in Hamburg steht. Ob Elbvertiefung, Stadtbahn oder Flüchtlingspolitik – kaum eine ihrer Forderungen konnten die Grünen durchsetzen.…"

     

    Wenn - "konnten" - durch - "wollten" -

    ersetzt ist - ist der Knackpunkt

    offengelegt.

     

    Mischpoche - oder -

    Die größten Kritiker der Elche -

    waren früher selber welche -

    Beschreibt die politische Realität -

    Gerade dieses Stadtstaats zutreffend;

    Da gehts also weniger um -

    Chef de Restaurant und Kellner -

    Als um Wechselbälger unter sich;

    Hauptsache - ne Handbreit Wasser im Bidet.

    http://www.taz.de/Kommentar-Rot-Gruen-in-Hamburg/!157775/

    mach hinne - in Balin!

    • WA
      @Lowandorder:

      dat gäv dor occh son poar döspaddels wekker denkt dat wen se platt snacken besonders klaug sind. dei könnt manners kine drei sätze vöränannerbringen, wecke anner lüer verstoan koant.

  • S

    Dieses reflexhafte Verratsgeschrei gegenüber den Grünen war leider genauso erwartbar wie es dumm und unpolitisch ist. Das Verhältnis der Wählerstimmen zwischen SPD und Grünen beträgt ca. 3,5 zu 1. Und ungefähr dieses Verhältnis spiegelt sich nun in der Koalitionsvereinbarung wider, sowohl inhaltlich als auch personell. Was konnte man denn sonst erwarten? Und die Grünen haben aus dem schwarz-grünen Desaster gelernt und sich - wie ich finde, sehr klug - entschieden, statt einzelner symbolischer, aber von vornherein zum Scheitern verurteilter "Leuchttürme" viele kleinere bis mittelgroße Schritte in ihrem Sinne durchzusetzen. Am Ende wird so sehr viel mehr grün bei rauskommen, als wenn sie stur auf den angeblichen Hauptthemen Stadtbahn, Lampedusa bestanden hätten.

    Klar, viele Sofafurzer werden sich jetzt bequem über die ach so machtgeilen Grünen echauffieren, denn klug rummotzen ist ja auch viel schöner als wirklich etwas zu bewegen...

    Ich hoffe nur, dass die grüne Basis sich von diesem unpolitischen Maximalismus nicht beirren lässt.

    • W
      @Sozi:

      Mit schön brav allerkleinste Brötchen backen hat man in Ihrem Verein ja Erfahrung, deshalb heißt es ja auch so schön:

       

      ...150 Jahre SPD

      tun dem Kapital nicht weh...

      •
        @Waage69:

        Die SPD glaubt sich sozial,

        als linke Hand vom Kapital,

        Die Grünen halten es für klug

        und schmeißen sich vor diesen Zug.

        Und die Moral von der Geschicht:

        Wählt SPD noch Grüne nicht!

        • WA
          @Rainer B.:

          Der Kapitalismus ist nun mal die Vorstufe zum Sozialismus. Das wusste schon der olle Marx und das weiss die SPD.

           

          Es gab und gibt leider immer wieder Ejaculi-präcox-Aktionen von so manchen ungeduldigen superlinken, Gruppen und Partei, die alle dazu führten die Wirtschaft wieder in Richtung Steinzeit zu bugsieren.

          •
            @Want Amore:

            "Die Wirtschaft" ist nur eine Interessengemeinschaft des Kapitals. Das wußte schon Marx, will die SPD aber bis heute nicht zur Kenntnis nehmen.

          • W
            @Want Amore:

            Mirakuli - was?!?

            • WA
              @Waage69:

              VEB Omega Spagetti!

              • W
                @Want Amore:

                So, jetzt hab ichs doch tatsächlich nachgegoogelt.

                 

                "Ejaculi-präcox" - ach so:

                 

                die einen kommen zu früh, die anderen zu spät, die wenigsten passend und manche nie. Viele versuchen es erst gar nicht - so ist es auch wohl in der Politik.

                • WA
                  @Waage69:

                  Richtig. Bei den Sozialismusburschis gab es eine menge Typen, die viel zu früh kamen und den Spaß recht einseitig, oftmals unter Zwang, bei sich verortet haben.

                  •
                    @Want Amore:

                    Klingt so, als würden Sie hier aus dem eigenen Nähkästchen plaudern.

                    •
                      @Rainer B.:

                      Wo ist eigentlich Arcy Shtoink abgeblieben?

                      •
                        @lichtgestalt:

                        Vermissen Sie da was? Ich nicht!

                        •
                          @Rainer B.:

                          Der Wunsch nach Liebe.

                          •
                            @lichtgestalt:

                            Viele alte Mitstreiter verlassen uns: Wo sind KP Kreiner und wo ist D.J.?

                            • WA
                              @Dhimitry:

                              Sehen Sie die Online Welt einfach nur als Gedankenwelt. "Mitstreiter" gibt es nur in der Männerwelt und der Kriegswelt, wo Sie als Mann ihre Truppen und "Mitstreiter" zusammenziehen um allein mit "geballter Kraft" ohne Vertrauen auf das eigene Wort zu agieren.

                              • W
                                @Want Amore:

                                Na ja, das Wort "Mitstreiter" kann man wohl in Anführungszeichen setzen.

                                 

                                Angenehm ist es aber irgendwann zu wissen aus welcher Ecke der jeweiligen Foristen ballert.

                                 

                                Das Voraussehbare (keiner kann ja bekanntlich so recht aus seiner Haut) kann dann einen gewissen Unterhaltungswert haben und ein Stück "Heimat" (;-)!) in der "Online Welt" bieten.

                                • WA
                                  @Waage69:

                                  Es wird leider nur zu viel mit Dosenfleisch geballert. Und dann auch meist immer in die gleiche Richtung. Vieles erinnert an langweiliger Parteidosenfleischwerbung.

                                   

                                  Nur wenige der Kommentare sind eine vergnügliche Schlammschlacht, bei der auch mal die eigene politische Position durch den Dreck gezogen wird.

  • J

    Wie sagte Ignazio Silone:

    Viele Politiker,die in der Opposition schneidige Düsenjäger waren,werden an der Macht bedächtige Segelflieger.

    Schade,schade......

  • W

    Ein Problem ist dass sich die SPD in ökologischen Fragen seit einiger Zeit von den Grünen abnabeln will um "Wirtschaftskompetenz" zu zeigen. Es gehört daher zum guten Ton nach den Koalitionsverhandlungen möglichst viele Grünen tot als Bettvorleger zum liegen zu bekommen.

     

    Die Motivation der SPD ist dabei klar und aus ihrer Sicht nicht mal zu kritisieren. Das die Grünen allerdings dabei mitmachen ist selber schuld, sie hätten Scholzi ja einfach hängenlassen können wenn der kein Bock auf grüne Themen und gemeinsame Projekte (die Stadbahn könnte z.B. so eine gemeinsame Herzensangelegenheit sein) hat.

     

    Mehr Fahrradwege gingen auch mit der CDU, gegen die Elbvertiefung könnte besser aus der Opposition heraus Front gemacht weden und die überfällige Stadtbahn als Preis für eine Koalition egal mit welcher Partei verbindlich festsetzt werden.

     

    Mit den drei Senatorenposten werden die Grünen dagegen viel Verantwortung für Dinge übernehmen müssen die sie eigentlich so nicht verantworten können, kurzum:

    das Ganze wird mit sehr großer Wahrscheinlichkeit ein Desaster. Scholz kann bei den nächsten Wahlen sagen : wir machen die bessere CDU Politik und das bisschen Grün kann die SPD auch selber...fertig ist die neuerstandene Einparteienhegemonie in Hamburg.

    • WG
      @Waage69:

      Wäre diese Schlagzeile manche lieber gewesen? "Hamburger Grüne verweigern Regierungsverantwortung und machen einer SPD/FDP Landesregierung in Hamburg den Weg frei!" Grüne sind und bleiben verlässliche Partner der verschiedenen gesellschaftlichen Bewegungen! Grüne Programmatik wird doch nicht verraten wenn sie wie in diesem Fall nicht durchsetzbar ist!

      • W
        @Walter Gleichmann:

        Ja das mit dem verlässlichen Partner und den Fuß in der Tür haben und dafür Verantwortung übernehmen - letztlich für hohle Nüsse.

         

        Ich hatte dazu tatsächlich auch schon mal eine andere Meinung. Heute kann ich dazu nur sagen: jemanden in die Verantwortung zu nehmen ohne ihm signifikante Mitbestimmung zuzugestehen, das ist doch ein uralter Trick, das bringt doch nix.

         

        Wenn man durch diese Krötenschluckerei eine CDU/Schill oder CDU/AfD (oderAfD/NPD) Koalition im Senat hätte verhindern könnte...

        ...aber Rot/Gelb - wäre doch gar nicht so schlecht, kann sich die FDP ja wieder als Fußabtreter profilieren, die SPD mach in Hamburg eh was sie will.

         

        Nebenbei wäre das Amt des Innensenators mit einem/einer FDP Mann/Frau gar nicht so schlecht besetzt so er/sie denn eine echte Liberale wär - Stichwort Sabine Leutheusser Schnarrenberger.

  • WG

    Theoretische Möglichkeiten waren: Rot/Grün, Rot/Gelb, Rot/Schwarz, Rot/Blau, Rot/Rot, (nein Entschuldigung, Die Linke hat sich in Hamburg erst einmal selbst zerlegt) Also noch einmal: Die Grünen haben sich entschieden mitzuregieren in Bund/Land und "Grüne Ziele" dabei möglichst viele zu realisieren, diese sind natürlich wie hier in Hamburg bei 12,3% für Die Grünen (SPD 45,7%) nicht hundertprozendig durchsetzbar! Die Alternative für Die Grünen wäre gewesen in die Opposition zu gehen und somit einer evtl. SPD/FDP-Regierung den Vorzug zu geben! Es geht darum für sich als Partei Die Grünen das meist mögliche heraus zu holen! Natürlich hätten manche mehr und dies und das verwirklicht gesehen! Die Realität sieht aber so aus wie sie jetzt gerade ist! Also deswegen Opposition oder doch Mitregieren, das ist doch die entscheidende Frage!

    • B
      @Walter Gleichmann:

      Nein, nein, und nochmals nein.

       

      Eine SPD-FDP-Regierung hätte zumindest Farbe bekannt. Das aktuelle Konstrukt wird wie Agenda 2010 oder die Politik Obamas - angeblich "linke" Parteien setzen rechte Politik durch und verlieren dadurch linke Wähler.

      Die SPD darf sich schon regelmässig zeigen lassen, dass sie nicht mehr als von der CDU unterscheidbar wahrgenommen wird und wenn die Grünen zu Neoliberalen auf Fahrrädern werden, dürfen sie mit der FDP konkurrieren.

    • 6G
      64938 (Profil gelöscht)
      @Walter Gleichmann:

      Nein, Hr Gleichmann. Die entscheidende Frage ist, ob man die politischen Inhalte, für die man demokratisch gewählt worden ist, zugunsten von ein paar Posten aufgibt...

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