Kommentar Krise der Grünen: Die Mitte bleibt unerreichbar

Für die Grünen geht es seit Monaten bergab. Egal wie liberal sie sich geben. Ein letzter Versuch, wieder erkennbar zu werden, kommt wohl zu spät.

Die SpitzenkandidatInnen der Grünen in NRW senden Notsignale Foto: dpa

Es gebe keinen Grund zur Beunruhigung, erklärte Kapitän Edward J. Smith selbstgewiss, nachdem sein Schiff, die „Titanic“, mit einem Eisberg kollidiert war. So ähnlich klingen derzeit manchmal die Parolen auf der Kommandobrücke der Grünen: keine Panik. Alles wird wieder gut.

Auch den Grünen ist etwas gänzlich Unerwartetes zugestoßen. In Umfragen geht es seit Monaten bergab. Zu dessen Erklärung verweist das Führungsduo Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckardt ratlos auf missliche Umstände. Ökologie hat gerade keine Konjunktur. Und dann lotste Martin Schulz auch noch rot-grüne Wechselwähler zur SPD. Schulz steht zudem – anders als Gabriel, der auch mal die nationale Karte zückte – für einen klaren Pro-Europa-Kurs. Deshalb können sich die Grünen nicht als einzige Partei inszenieren, die standhaft allen Anti-EU-Stimmungen widersteht. Auch der Luftzug von „Pulse of Europe“ bläst nicht in ihre Segel.

Ist also Ruhe bewahren und auf besseres Wetter hoffen die Lösung? Nicht ganz. Der Schulz-Hype hat sich wieder gelegt, doch auch das kommt den Grünen nicht zugute. Die Krise ist eben auch hausgemacht. Und das hat mit dem Spitzenduo zu tun. Die Wahl von Özdemir und Göring-Eckardt stand für das Streben der Grünen in die Mitte, den mythischen Ort bundesdeutscher Politik. Das klang erfolgversprechend.

Doch die bescheidenen Umfragen zeigen: Die Ökopartei kann sich noch so wirtschaftsfreundlich und liberal ­geben, sie kann dem Image Verbotspartei noch so energisch widersprechen, das Grün kann noch so ausgewaschen wirken – die Mitte bleibt unerreichbar. Und liberal-konservative Medien werden immer etwas finden, das nach Ökodiktatur und Zumutung schmeckt.

Anpassung ist als Botschaft einfach zu wenig – nicht nur für die Kernklientel

Kurzum: Anpassung ist als Botschaft einfach zu wenig. Sie enttäuscht die Kernklientel und kommt auch in den urbanen, liberalen Milieus nicht gut an. Die Aussicht, solide und geräuschlos an der Seite von Merkel oder Merkel und Lindner zu regieren, wirkt wenig mobilisierend. Gibt es den linken Grünen-Flügel eigentlich noch?

In Nordrhein-Westfalen senden die Grünen inzwischen angesichts des drohenden Untergangs am 14. Mai Notsignale: Keine Regierung mit CDU und FDP, Ökologie nur mit uns. Es ist der Versuch, im letzten Moment erkennbar zu werden. Vielleicht etwas spät.

Comments

[Tim Leuther]

In Baden-Württemberg stehen wirtschaftsfreundliche Grüne bei 27%.

[Normalo]

Eigentlich sollte ein Blick auf den - praktisch nicht vorhandenen - ökologischen Drive der Linkspartei oder des linken SPD-Flügels verdeutlichen, dass Umweltschutz kein links uberlebensfähiges Thema ist. Bei echten Linken geht Soziologie letztlich immer vor Ökologie.

 

Deshalb können es sich die Grünen nicht leisten, die Mitte des politischen Spektrums rechts liegen zu lassen. Da sitzen die sozialen Schichten, denen es gut genug geht, dass in ihrem Herzen Platz für Beides ist. Aber dazu muss es ihnen auch WEITER gutgehen,und man darf sie nicht mit zu viel Umverteilungsgelüsten traktieren.

[571 (Profil gelöscht)]

Ab in die APO, und die Grünen werden wieder grün.

[Rudolf Fissner]

@571 (Profil gelöscht):

Das sind Sprachhülsen. Mit Dauer-APO wäre die BRD heute noch ein Adenauer-Staat. Oder noch schlimmer.

[571 (Profil gelöscht)]

@Rudolf Fissner:

Meinen "Kommentar" wollte ich so verstanden wissen, dass die Partei sich während einer außerparlamentarischen Erholungspause inhaltlich wieder besinnt und frisch ausrichtet und so an Profil gewinnt. In dieser Auszeit kommen auch keine Machtgelüste und Koalitionsgedanken hoch.

Immer noch "Sprachhülse"?

(Sie wissen doch, ich mag 's eher kurz und bündig...)

[JBS_6623]

Die Grünen sind entweder Links oder garnicht. Hat sich also schon bis zur TAZ rumgesprochen. Das ist auch gut so.

 

"Die Grünen sind nun einmal keine Partei der gesellschaftlichen Mehrheit oder des politischen Ausgleichs. Die Grundfunktion der Grünen im Parteiensystem ist und bleibt die des Motors, der einen gesellschaftlichen Wandel hin zu mehr Nachhaltigkeit in allen Lebensbereichen vorantreibt. Dass die Grünen dieser Motor auch in Zukunft sein wollen, hat die NRW-Wahlkampagne eben nicht mehr transportieren können."

https://wagnisdemokratie.wordpress.com/2017/04/26/zombie-wahlkampf-in-gruener-5-prozent-hoelle/

 

Wie weit ist eigentliche die Wegstrecke von der Redaktion zur Grünen Bundestagsfraktion oder Parteizentrale. Könnt Ihr nicht mal dort anklopfen und die Erkenntnis direkt an Frau/Mann bringen?

 

Geht ja schließlich um Weltrettung - da sollte Euch ja auch kein Weg zu lang sein ;-)

[warum-nur]

Die Grünen sind für mich seitdem sie Menschenhandel und Ausbeutung (ich meine das komplett verfehlte Prostitutionsgesetz) unterstützen und spätestens seit den mehr als merkwürdigen Kommentaren zu den letzten beiden Sylvesternächten in Köln nicht mehr wählbar. Sollten sie sich jemals wieder auf ihre Kernkompetenzen - nämlich die Ökologie besinnen und die Finger von Dingen lassen von denen sie einfach keine Ahnung haben überlege ich es mir vielleicht noch mal.

[Arne Babenhauserheide]

@warum-nur:

Also nicht Emanzipation und Gleichstellung?

 

Was bei dem Prostitutionsgesetz niemand gewagt hat ist zu definieren, was denn gute Prostitution ist — welche Prinzipien dabei befolgt werden müssen, damit sie moralisch gut ist — und dann eine Wirtschaftsaufsicht einzuführen, die darüber wacht, dass Prostitution sich an diese Prinzipien hält, wie in allen anderen Dienstleistungsbranchen auch.

[Alexander Kubatzky]

Ökologie hat gerade keine Konjunktur - lächerlich! Energie, Verkehr, Bauwesen, Ernährung, Landfraß, Luft- und Wasserververschmutzung, Artensterben - ökologischer Umbau hat überall Hochkonjunktur, nur positionieren sich die Grünen nirgendwo deutlich sichtbar, aus Angst, die zwar wohlmeinende, aber auch bequeme Anhängerschaft zu verschrecken. Die aktuelle Führungsriege ist hiervon ein Abbild - Trittin und Künast waren ein völlig anderer Schlag! Zudem wird im eigenen nationalen, bestenfalls (west-)europäischen Saft geschmort - anstatt Ökologie als globales Hauptthema herauszustellen und die Einbindung in eine "Grüne Internationale" anzustreben. Mit einer solchen wäre dann auch spätestens der Brückenschlag zur sozialen Frage erfolgt.

[Daniel L]

@Alexander Kubatzky:

Gelungene Analyse.

 

Wie sehr allerdings auch die Spitzenpersonalfrage eine Rolle spielt, zeigt sich an dem etwas wehmütig, nostalgischem Gefühl, das sich bei mir gerade bei Ihrer Nennung der Namen Trittin & Künast eingestellt hatte (und die beiden waren und sind nun wahrlich keine radikalen Linken bei den Grünen). Man könnte auch die Namen Volker Beck oder H.-Ch. Ströbele anfügen. Letztere scheiden beide aus dem Bundestag aus.

[Energiefuchs]

Ökologie ist wichtiger denn je, aber irgendwie schaffen es die Grünen nicht, die Menschen zu bewegen. Vielleicht bekommen wir hier die Folgen unseres zerstörerischen Tuns einfach noch nicht mit?

[Max Mutzke]

@Energiefuchs:

Oder wir glauben nicht, dass die Grünen wirklich noch die Interessenswahrer der Natur sind ...

[Philippe Ressing]

In Gefahr und in der Not, bringt der Mittelweg den Tod.... (Volksweisheit). Für die Mehrheit der herrschende Kreise waren und sind die Grünen die Schmuddelkinder - da kann sich Herr Kretschmann so spießig gerieren wie er will. Und der Automobilindustrie in den Hintern kriechen, können andere - von Wissmann bis Dobrindt - eh viel besser. Wäre es für die politische Situation mit Rechtsruck und Neonationalismus nicht so fatal, so müssten die Grünen einfach mal aus dem Bundestag fliegen. Dann würden die Ranschmeißer von Özdemir bis Göring-Dingsbums merken, dass sie in den bürgerlichen Milieus immer nur geduldet, aber nie akzeptiert waren. Und dann würde man sehen, wie groß die Zahl der Überläufer aus den Grünen nach Rechts wäre. Aber eigentlich sind die Grünen für dieses 'Experiment' mittlerweile zu unwichtig geworden, angesichts der Gefahr von Rechts. Sie würden in ihrem bürgerlichen Mittelmaß eh nichts daraus lernen - eventuell verschwinden wie in Frankreich....

[Hildebrand Felixflash]

@Philippe Ressing:

Cool - stimmt alles.

[insLot]

Der linke Grüne Flügel hat die Grünen schon die letzte Wahl gekostet.

 

Die Aussicht der Mitte auf eine höhere Steuerbelastung nach der geplanten Einkommenssteuerreform war einfach zu groß.

 

Denn am Ende ist es IMMER die Mitte die zahlt. Die Grünen waren zu ihrer besten Zeit eine Partei der Gutverdiener.

[Arne Babenhauserheide]

@insLot:

Die letzte Wahl ging durch die Pädophilie-Vorwürfe verloren. Bei der heftigen Anti-Grünen-Kampagne vor der Wahl sind alle anderen Interpretationen Märchen ohne Grundlage — aber mit politischer Agenda.

 

Dass die Umfragewerte in den Keller gehen, wenn zwei "Realo"-Kandidaten aufgestellt werden, zeigt, dass sich viele Wähler der Grünen echte Gerechtigkeit wünschen. Und damit eben auch einen starken linken Flügel und ein starkes linkes Profil.

[insLot]

@Arne Babenhauserheide:

Als ehemals Grünen-Wähler mit Einkommen in der oberen Mittelschicht kann ich Ihnen versichern, dass mein Grund die Grünen nicht zu wählen einzig und allein Trittin Steuerpläne waren. Und ich kenne da noch einige mehr.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Arne Babenhauserheide:

"Die letzte Wahl ging durch die Pädophilie-Vorwürfe verloren."

 

Das ist eine sehr exotiche Meinung. Meiner Erinnerung nach, gab es vom Grünen-Klientel sehr starke Kritik an den Steuerplänen. Die Aufarbeitung der Pädophilie-Verbrachen wurde hingegen allseits als vorbildlich gelobt.

[60440 (Profil gelöscht)]

@74450 (Profil gelöscht):

Der Veggie-Day wars. In Deutschland entscheiden nur wirklich wichtige Sachthemen Wahlen ...

[Daniel L]

@74450 (Profil gelöscht):

Es war meiner Erinnerung nach eine Gemengelage aus: a) weidlich ausgeschlachteten Veggie-Day-Paranoia (was als Vorschlag formuliert war wurde von Rechts als Fleisch-Verbot denunziert), b) aus bewusster Fehlinterpretation der Pädo-Debatte und der in der Tat vorbildhaften wissenschaftlichen Aufarbeitung durch den rechten Mainstream und c) durch die selbstverschuldet hingeschluderte Steuerdiskussion.

[Bernhard Meyer]

Nicht zu vergessen: Die Kriegsrhetorik mancher Spitzengrünen. Man spürt, wie sie an der transatlantischen Leine gehen.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Bernhard Meyer:

"Die Kriegsrhetorik mancher Spitzengrünen"

 

Eine Behauptung, die Sie nicht belegen werden können.

[Daniel L]

@74450 (Profil gelöscht):

Stimmt. Das Hörensagen oder das platte Ressentiment reichen dem Herrn Meyer.

 

Resultat, wenn Querfront & rechter Mainstream ins "linke" Denken reinschwappt.

[Max Mutzke]

@Daniel L:

Werner Schulz im Deutschlandfunk:

„Wir könnten ja mal das Abkommen von Montreux beispielsweise aufkündigen, was die Passage von Kriegsschiffen durch die Meerengen des Bosporus regelt. Dann hat sich die Annexion der Krim als ein Pyrrhussieg erwiesen, weil der Hafen Sewastopol nichts mehr bringt und die Schwarzmeer-Flotte sich eigentlich nur noch im Schwarzen Meer tummeln kann und nicht mehr auslaufen kann.“

 

Im selben Beitrag schlug er noch vor, einfach einen Riesentanker an der Bosporus-Meerenge zu versenken, um sie für russische Schiffe unpassierbar zu machen ...

 

Mindestens Schulz war richtig geil auf eine handfeste Auseiandersetzung mit Russland ohne Rücksicht auf die Konsequenzen. Das war schon deutlich Kriegsrethorik, wenn der über Russland sprach.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Max Mutzke:

Ein Link zum Interview wäre schön. War das mit dem Tanker versenken ein ernsthafter Vorschlag?

 

Die Passage von Kriegsschiffen durch den Bosporus zu diskutieren, nachdem Russland Teile seines Nachbarn annektiert hat, ist völlig legitim.

[Arne Babenhauserheide]

Entsprechend war es meiner Meinung nach ein Fehler Katrin Göring-Eckart und Cem Özdemir aufzustellen — und es ist auch kein Konsens-Duo, weil Cem Özdemir mit nur etwa 64 Stimmen (ja, Stimmen, nicht Prozent) Vorsprung gewonnen hat und Kathrin Göring-Eckart von nur 70% der Grünen ein Ja bekommen hat, ohne Gegenkandidatin.

 

Aus diesem knappen Sieg wurde aber kein offenes Entgegenkommen für die andere Hälfte der Grünen. Das sieht man schon auf der Startseite von gruene.de: "ein Land der gleichen Chancen für alle Kinder"

 

Wieso nicht "der gleichen Chancen für Alle"?

 

Das ist frustrierend — und dieser Frust löst sich erst, wenn man tiefer schaut als nur auf die Parolen. Dann steht da nämlich:

 

"Zu viele arbeiten unter schlechten Bedingungen und hangeln sich von einer befristeten Beschäftigung zur nächsten."

und

"Die hohe Vermögenskonzentration bei einigen wenigen schadet auch laut OECD der Wirtschaft und Gesellschaft, während viele mit geringem Einkommen Schulden haben, kaum in die Zukunft ihrer Kinder investieren, geschweige denn etwas zur Seite legen können. "

— https://www.gruene.de/en/partei/2017/wahlprogramm-kapitel-4-gerechtigkeit-im-sinn.html

 

Das ist eines der vier Kernthemen des Wahlprogramms: Umwelt im Kopf, Welt im Blick, Freiheit im Herzen, Gerechtigkeit im Sinn.

 

Und da kann ich mich dahinter stellen, denn dieses Programm ist toll: https://www.gruene.de/en/programm-2017.html?pk_campaign=programmentwurf-bh-start

 

Können wir mit einem tollen Programm ein einseitiges Spitzenduo kompensieren? Können wir es mit Leben füllen? Leute dafür begeistern? Ich hoffe es. Denn diese Themen finden wir als gemeinsamen Fokus nirgendwo sonst.

[Arne Babenhauserheide]

Ja, den linken Flügel gibt es noch. Aber zumindest ich fühle mich in BW etwas fremd — und dann wieder doch nicht, wenn ich mir Beschlüsse aus der Basis anschaue.

 

Was lässt sich "der Mitte" nicht vermitteln? Dass die Grünen schon seit zwei Jahrzehnten für echte interne Demokratie stehen — eine Demokratie, die den Piraten angedichtet wurde, weil die Piraten sie "über Internet" versucht haben (was nicht so toll geklappt hat, weil Kommunikation doch schwerer ist als gedacht). Denn diese interne Demokratie ist für Leute von außen eben nicht zugänglich. Und das ist gut so, genau wie es gut ist, dass die Grünen-Mitgliedschaft nicht einfach per Klick kommt, sondern auf lokaler Ebene. Das erschwert Instrumentalisierung und Unterwanderung — verhindert sie allerdings nur, wenn genügend Leute aktiv bleiben.

 

Und es lässt sich nicht vermitteln, dass die Ziele der Grünen nunmal nicht automatisch die Ziele der Mitte sind, sondern vielmehr, dafür zu sorgen, dass die Mitte ihre Ziele immer stärker an denen der Grünen orientiert. Wäre die Mitte grün, dann bräuchte es keine politischen Kämpfe. Doch das ist sie nicht — kann sie aber werden, wenn sie realisiert, dass eine verwirklichte Grüne Vision auch ihnen ein besseres Leben ermöglicht.

[nutzer]

Der Versuch eine Volkspartei zu sein und in die Mitte zu wandern ist um Scheitern verurteilt.

Die Grünen verlieren ihr Profil und sind beliebig. Allein das eine Koalition mit der CDU in Frage kommt verprellt bestimmt große Teile der ehemaligen Unterstützer. Grün hieß mal Dagegensein, damit erreicht man nicht die Massen, aber man kann etwas erreichen. Man muß sich aber auch trauen anders zu sein.

[danny schneider]

Das Spitzenpersonal ist ausgelutscht.

Vom Dr aus Bayern der schon mal hier und da thematisch weit unter die sachliche Ebene rutscht, die aktuellen Spitzenkandidaten, das Treamteam aus der die immer das religiöse als Basisthema unterschwellig hat und dem glattgespülten Profipolitiker der alles tun und machen würde um in Amt und Diätausschüttung zu kommen,

 

Habeck kam im Interview gut rüber, vielleicht wäre das eine Chance für die Partei gewesen.

 

Und wenn ich mir hier die Grünen im BaWü so ansehe - das ist schon fast kein Kuschelkurs mehr mit der CDU, das ist ein CDU Ableger der ein paar Alibi Radwege Großprojekte plant während an mindestens 3 von 5 Arbeitstagen der Verkehr auf A8 und B10 kollabiert (und die anderen Straßen hier sehen sicher nicht besser aus)

 

Warum zur Hälle sollte man die Partei heute noch wählen?

Nur weil Ströbele noch immer einen anscheinend guten Job in Berlin macht? das ist zu wenig!

[Arne Babenhauserheide]

@danny schneider:

Ja, verdammt.

 

Warum? Weil das Programm verdammt gut ist. Weil bei den Grünen trotz der religiösen Verbrämung eine Grundstimmung lebt, die wirkliche Verbesserungen ermöglicht.

 

Und verdammt, ich sehe doch, was bei der großen Koalition rauskommt.

 

Genug geflucht. Ich will dieses Jahr aktiver im Wahlkampf sein. Aber eigentlich für die Grünen und für die Linke. Denn eine starke Linke ermöglicht es, die Gerechtigkeitsthemen der Grünen zu realisieren — selbst dann wenn ein Koalitionspartner dabei grantig wird.

[A. Müllermilch]

"Es gebe keinen Grund zur Beunruhigung, erklärte Kapitän Edward J. Smith selbstgewiss."

 

Der Mann ist in die Geschichte eingegangen und für alle Zeiten berühmt geworden. Wenn er dem Eisberg rechtzeitig ausgewichen wäre, wäre er heute auch tot, aber niemand würde sich seiner erinnern. Das ist klarer Kurs und Größe. Das fehlt den Grünen.

[571 (Profil gelöscht)]

@A. Müllermilch:

Klar, erstmal unter- und dann in die Geschichte eingehen.

[Liberal]

Nun ja, es ist ja wohl recht simpel: Einen Ruf, den man sich in langer Zeit nach Kräften erarbeitet hat, wird man nicht so schnell los. Dazu kommt, dass die Grünen keine Gelegenheit ausgelassen haben, sich - beispielsweise - von der AfD vorführen zu lassen. Die Grünen, der Lieblingsfeind der Besorgtbürger. Dieser Gedanke hat nun mal die Runde gemacht und es zu gewisser Popularität gebracht. Offenbar wurde die Glaubwürdigkeit in den Augen vieler Menschen verspielt. Manche Debatten sind auch für die Grünen dermaßen ein Rotes Tuch und gefundenes Fressen für die AfD und den von ihr mit bestimmten Zeitgeist.

Das ist sicher auch ein legitimer Standpunkt für eine Partei, im Endeffekt den Standpunkt zu vertreten, dass man nicht über Integrationsprobleme und religiösen Extremismus spricht, ohne dies im Lichte der Multi-Kulti-Vision zu tun. So was kann man durchaus als Profil ansehen. Die Kehrseite der Medaille ist dann halt, dass die Lesart der Grünen augenscheinlich nur noch wenige Wähler anspricht. Wer A sagt, muss auch B sagen. Entweder, man empfindet das nun als Problem oder nicht.

[Arne Babenhauserheide]

@Liberal:

Wieso sollte man über irgendetwas reden, ohne die eigene Vision — die eigenen Werte — zu berücksichtigen?

 

Wer diese Werte nicht teilt, ist bei den Grünen nicht gut aufgehoben. Ja und? Der Kampf für die Werte wird nicht gewonnen, indem wir für mehr Applaus eben diese Werte aufgeben.

[74450 (Profil gelöscht)]

@Arne Babenhauserheide:

Sehr richtig!