Koalitionsspielereien in Berlin: Aus vier wird eine
Anfangs sah es nach jeder Menge Optionen für die SPD aus. Doch inzwischen ist nur noch Rot-Rot-Grün mehr als eine rechnerische Koalitionsmöglichkeit.
R2G. Ampel. Deutschland. Kenia. Vier Kürzel oder Schlagworte, die für vier Koalitionsoptionen stehen, die es an diesem Abend zwischenzeitlich und zumindest theoretisch gibt.
Denn durch die Verwerfungen durch die AfD ist neben dem zuvor viel diskutierten Rot-Rot-Grün, kurz R2G, rechnerisch kurzfristig auch eine Ampel möglich, ein Bündnis aus SPD, Grünen und der wieder ins Parlament kommenden FDP. Ein solches Bündnis regiert seit dem Frühjahr in Rheinland-Pfalz. 75 von 149 Sitzen und damit die kleinstmögliche Mehrheit haben die drei Parteien in der ersten Hochrechnung zusammen.
Doch im Verlaufe des Abends sacken die Werte von SPD und Grünen ab – die Koalitionsoption, die SPD-Spitzenkandidat und Regierungschef Michael Müller am ehesten als kleines Druckmittel gegenüber der Linkspartei hätte einsetzen können, erledigt sich von allein.
Anders ist es mit Koalitionen der Mitte, wie sie die CDU nennt und herbeiwünscht. Sie leitet aus dem sehr mauen SPD-Ergebnis – dem gleich dem der Christdemokraten schlechtesten der Nachriegsgeschichte – eine Verpflichtung Müllers zu einem breiten Konsens ab. 76 von 149 Sitzen, einen mehr als nötig, hätte eine Deutschland-Koalition aus SPD, CDU und FDP. Dagegen spricht allerdings, dass sich Müller aller Einschätzung nach und jenseits aller inhaltlichen Differenzen kaum von einer so knappen Mehrheit abhängig machen würde.
Über eine weit größere Mehrheit, nämlich 90 Mandate, würde eine Kenia-Koalition verfügen, bei der SPD, CDU und Grüne ein Bündnis in den Farben des afrikanischen Ostküstenstaates. Das funktioniere in Sachsen-Anhalt auch, verweisen einzelne CDU-Abgeordnete auf das dort im März, allerdings eher aus der Not heraus, entstandene Bündnis. Doch Grünen-Spitzenkandidatin Ramona Pop, die schon Wochen vor dem Wahltag eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen hat, macht im Verlauf des Abend schnell deutlich, dass sie Rot-Schwarz nicht zum Weiterregieren verhelfen will.
Und so bleibt am Ende doch nur die Koalition, die schon am Anfang als einzig realistische galt: Rot-Rot-Grün, kurz R2G. Und weil die Grünen, die in der ersten Hochrechnung noch einen ganzen Prozentpunkt vor der Linkspartei lagen, im Verlauf des Abends hinter die Linken rutschen, kann es auch bei dieser aus Thüringen etablierten Schreibweise bleiben – sonst hätte daraus Rot-Grün-Rot werden müssen.
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