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    • 24. 1. 2023, 15:16 Uhr

      Wahlkampf in Berlin

      Die Küchenhelfer von der SPD

      Parteichef Klingbeil und Berlins Fraktionschef Saleh besuchen die Tafel in Spandau. Zumindest bei den Mitarbeitenden kommt das gut an.  Plutonia Plarre

      Raed Saleh und Lars Klingbeil
      • 23. 1. 2023, 17:30 Uhr

        Wahlwiederholung in Berlin

        Die offenen Fragen der Berlinwahl

        Noch drei Wochen noch bis zur Wiederholungswahl: Wird die Opposition besonders profitieren? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.  Timm Kühn, Erik Peter, Anna Klöpper

        Franziska Giffey (SPD, l), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Bettina Jarasch (Bündnis90/Die Grünen), Spitzenkandidatin für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus, stehen auf dem Eröffnungsrundgang zur Internationalen Grünen Woche 2023 in der Berlin-Halle vor einem Schokoladen-Modell des Brandenburger Tors.
        • 20. 1. 2023, 16:48 Uhr

          Wohnungspolitik der Berliner SPD

          Gewissenlos und inhaltsleer

          Kommentar 

          von Erik Peter 

          Franziska Giffey und ihr Bausenator haben sich in der Wohnungspolitik von Inhalten verabschiedet. Stattdessen wird moralisch argumentiert und attackiert.  

          Nicht aufgepusteter SPD-Luftballon liegt auf dem Boden
          • 15. 1. 2023, 14:17 Uhr

            Berliner Abgeordnetenhauswahl 2023

            Giffey knöpft sich die CDU vor

            Auf Klausur in Brandenburg stimmt Raed Saleh seine SPD-Fraktion auf den Berliner Wahlkampf ein.  Stefan Alberti

            Franziska Giffey und Raed Saleh von der Berliner SPD
            • 13. 1. 2023, 16:29 Uhr

              Wahlkampf in Berlin

              Initiative will Geisel loswerden

              Die Initiative Deutsche Wohnen enteignen ruft dazu auf, nur Kandidaten zu wählen, die ihr Anliegen unterstützen. Der SPD-Bausenator gehört nicht dazu.  

              Menschen fordern auf einer Demo die Enteigung großer Wohnungsbaufirmen
              • 10. 1. 2023, 11:14 Uhr

                Wahlkampf der SPD in Berlin

                Der Kanzler als Dienstleister

                Die SPD lädt Olaf Scholz ein, um die Kan­di­da­t*in­nen zum Wahlkämpfen zu mobilisieren. Giffey teilt derweil gegen CDU und Grüne aus.  Bert Schulz

                Franziska Giffey übergibt Olaf Scholz einen roten Schal
                • 7. 1. 2023, 06:00 Uhr

                  Beginn des Wahlkampfs in Berlin

                  Wer wählt Giffey?

                  Kommentar 

                  von Bert Schulz 

                  Fünf Wochen sind es noch bis zur Wiederholungswahl. Klare Fa­vo­ri­t*in­nen gibt es nicht. Die große Frage ist: Wie beliebt ist die Amtsinhaberin?  

                  Franziska Giffey steht neben Plakaten mit ihrem Bild
                  • 2. 1. 2023, 16:26 Uhr

                    Wahlkampf der SPD in Berlin

                    Regierende Spitzenkandidatin

                    Die SPD setzt bei ihrer Wahlkampagne voll auf Franziska Giffey und versucht, mit dem 29-Euro-Ticket den Grünen Stimmen abzujagen.  Bert Schulz

                    Wahlplakate stehen auf einer Straße in Berlin
                    • 17. 11. 2022, 13:24 Uhr

                      Volksentscheid und Wahltermin

                      Totengräber der direkten Demokratie

                      Kommentar 

                      von Erik Peter 

                      Den Klima-Volksentscheid nicht auf den Wahltag zu legen, ist ein Skandal. Für das politische Kalkül wird die direkte Demokratie beschädigt.  

                      Geisel, Giffey und Spranger bei einer Regierungs-Pressekonferenz
                      • 13. 11. 2022, 11:05 Uhr

                        Wahlkampf in Berlin

                        Der Linksruck der SPD

                        Kommentar 

                        von Bert Schulz 

                        Berlins Regierung steht vor der Herausforderung, Wahlkampf ohne Kampf zu machen. Die SPD weiß schon, wie das gehen soll: Alles Gute kommt von ihr.  

                        Franziska Giffey gestikuliert vor einer SPD-Bühne
                        • 12. 11. 2022, 16:07 Uhr

                          Parteitag der SPD in Berlin

                          Einmal Giffey für alle

                          Noch ist nicht entschieden, ob es in Berlin zur Wahl kommt. Der Parteitag der SPD war dennoch Wahlkampf pur – und eine Genugtuung für die Regierende.  Bert Schulz

                          Franziska Giffey steht neben protestierenden Schüler*innen mit Transparenten
                          • 31. 10. 2022, 08:00 Uhr

                            Wahlkampf in Berlin

                            SPD setzt auf Oldtimer

                            Franziska Giffey ist im Wahlkampfmodus. Sollte es am 12. Fabruar zur Wahlwiederholung kommen, ist auch Rot-Schwarz-Gelb nicht ausgeschlossen.  Uwe Rada

                            Giffey und ein Oldtimer
                            • 18. 10. 2022, 13:16 Uhr

                              Demo zur Schulplatzkrise

                              Lernen braucht Platz

                              Rund 500 Eltern, Schü­le­r*in­nen und Leh­re­r*in­nen demonstrieren in Pankow für mehr Schulplätze. Das Bündnis kündigt Protest in weiteren Bezirken an.  Anna Klöpper

                              Demo in Pankow: Zu wenig Schulplätze, kaputte Schulen. In Berlin formiert sich Protest dagegen.
                              • 10. 10. 2022, 16:46 Uhr

                                Urteil gegen Antifaschistin

                                Beleidigter Tom Schreiber

                                Eine linke Demonstrantin wird wegen Beleidigung des SPD-Politikers verurteilt. Dass es diese tatsächlich gab, ist jedoch fraglich.  Erik Peter

                                Tom Schreiber
                                • 8. 10. 2022, 09:30 Uhr

                                  Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini

                                  Genug Schaden angerichtet

                                  Kommentar 

                                  von Gareth Joswig 

                                  Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen.  

                                  Andreas Geisel VOlksbegehren Deutsche Wohnen und Co enteignen Sabotage
                                  • 24. 9. 2022, 11:00 Uhr

                                    SPD in Umfrage auf Abwärtskurs

                                    In Versuchung geführt

                                    Kommentar 

                                    von Bert Schulz 

                                    Ein Jahr nach der Wahl sind die regierenden Sozialdemokraten in Berlin nur drittstärkste Kraft. Das stellt sie in der Krise auf eine harte Probe.  

                                    Franziska Giffey vor einem Oltimer-Automobil
                                    • 15. 9. 2022, 15:12 Uhr

                                      Nachfolger für 9-Euro-Ticket in Berlin

                                      Zurück im deutschen Tarifdschungel

                                      Kommentar 

                                      von Bert Schulz 

                                      Berlin führt einen Nachfolger für das populäre Ticket ein. Doch er kostet 29 Euro und gilt nur in Berlin. Das liegt an der schlechten Vorbereitung.  

                                      Regierungschefin Franziska Giffey und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch laufen vor dem Roten Rathaus
                                      • 3. 9. 2022, 16:46 Uhr

                                        Wohnungsbaupolitik des Senats

                                        Das Bumerang-Bündnis

                                        Kommentar 

                                        von Gareth Joswig 

                                        Schnellere Planungsverfahren bedeuten weniger Sozialstandards: Giffeys Bündnis für Wohnraum erweist sich als immer problematischer.  

                                        Neubauen, von der Seite gesehen
                                        • 10. 7. 2022, 13:33 Uhr

                                          Energiekrise und Kostenexplosion

                                          SPD will Härtefallfonds aufstocken

                                          Fraktionschef Saleh will bis zu einer Milliarde Euro für in Not gerate Berliner zur Verfügung stellen. Dafür sollen weniger Schulden getilgt werden.  

                                          Gasflaschen stehen in einem Gitterkasten
                                          • 3. 7. 2022, 18:00 Uhr

                                            Lehrkräftemangel in Berlin

                                            Die Senatorin bittet zu Tisch

                                            Bildungssenatorin Busse (SPD) will einen Runden Tisch zum Lehrkräftemangel. Es soll eine offene Debatte geben, wie viel Unterricht noch leistbar ist.  Anna Klöpper

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