Auf der SPD-Fraktionsklausur hält Familienministerin Giffey eine schwungvolle Rede: Ein Fingerzeig auf den Posten als Regierende Bürgermeisterin?
Die Berliner SPD spricht sich für ein 365-Euro-Ticket aus – trotz Kritik aus den eigenen Reihen. Zugleich greift sie die Grünen scharf an.
Auf der SPD-Fraktionsklausur hält Familienministerin Giffey eine mitreißende Rede – und bringt sich für den Landesvorsitz in Stellung.
Auf ihrer Klausur in Nürnberg will sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit dem grünen Thema Klimaschutz profilieren.
Im Mai ist Landesparteitag der SPD, der Vorstand wird neu gewählt. Es scheint schon logisch, dass Michael Müller danach nicht mehr Landeschef ist.
Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren.
Die Entscheidung für Walter-Borjans und Esken war eine gute Wahl, sagt die Berliner SPD-Politikerin Maja Lasić. Man erwarte nun „linke Akzente“.
Die Sprecherin vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) wechselt zum Frühjahr 2020 in die Baubranche.
Franziska Giffey behält Doktortitel und lässt die SPD träumen. Zumindest machen sich viele gleich höchste Hoffnungen.
Koalitionspartner Linke und Grüne halten wenig vom SPD-Beschluss, LehrerInnen künftig wieder verbeamten zu wollen. Zulage ab 2023 in Gefahr.
Früher war mehr Sozialismus: Nach zähem Verlauf spricht sich die SPD auf ihrem Landesparteitag gegen das Enteigungs-Volksbegehren aus.
Anders als die grünen und linken Koalitionspartner stellt sich die Berliner SPD gegen Enteignungsvolksbegehren. Gut so, findet unser Autor.
Die Berliner SPD hat sich entschieden: Mit 137 zu 97 stimmten die Mitglieder gegen das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“.
Die Berliner SPD muss sich am Samstag beim Landesparteitag entscheiden: Pro oder contra Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen?
Auf dem Landesparteitag will die SPD ihre Position zur Lehrerverbeamtung finden. Unklar ist, ob das gegen Fachkräftemangel hilft
SPD-Senatoren stellen sich bei Mietendeckel gegen den Entwurf von Lompscher. Ein Wochenkommentar.
Mehrere tausend Mieter:innen gehen in Berlin für einen Mietendeckel auf die Straße. Derweil spitzt sich der Streit darum im Berliner Senat weiter zu.
Es sieht so aus, als ob die Basis das Enteignen-Volksbegehren unterstützt. Das könnte den Regierenden vor ein Problem stellen.
SPD-Fraktion will LehrerInnen wieder mit einer Verbeamtung locken. Ein Wochenkommentar.
Das „Solidarische Grundeinkommen“ ist angelaufen. Erwerbsloseninitiativen halten die Idee des Regierenden Bürgermeisters für einen schlechten Scherz.
„DW enteignen“ debattiert mit Berlins Finanzsenator Kollatz. Der korrigiert nach unten, wieviel die Vergesellschaftung kosten würde.
Die Grünen fürchten Verbote, die SPD verschläft sie einfach. Deshalb werden Berlins Mensen und städtische Kantinen wohl weiter Fleisch anbieten.
Im Koalitionsvertrag steht: kein Weiterbau der U-Bahn, basta. Die Sozialdemokraten wollen sich damit nicht zufriedengeben.
Der SPD-Fraktionschef Raed Saleh pocht auf Regeln, würde Franziska Giffey als Parteichefin unterstützen und drängt Linke und Grüne zum Einlenken.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller spricht sich für ein 365-Euro-Jahresticket aus. Warum ausgerechnet jetzt? Ein Wochenkommentar.
Thilo Sarrazin wehrt sich gegen seinen Rauswurf aus der SPD – er will in Berufung gehen. Die Reaktionen aus Berlin von den Grünen bis zur AfD.
Die Berliner Juso-Chefin Annika Klose fordert nicht nur eine inhaltliche Neuausrichtung ihrer Partei – sondern auch eine personelle.
Die Europawahl verschärfte die Krise der Sozialdemokraten. Eine Geschichte von der Basis in Spandau und aus dem Kurt-Schumacher-Haus.
Die Grüne Bangert hat Kritik an Müllers Konzept für das „Solidarische Grundeinkommen“. Vor der Umsetzung müsste noch vieles geklärt werden.
Obwohl Berlin dringend Investitionen braucht, plant SPD-Finanzsenator Kollatz mehr Haushaltsdisziplin als nötig. Der Wirtschaftsweise Truger kritisiert das.
Franziska Giffey ist bodenständig, Berlin-Fan – und sogar bei der IHK beliebt. Wie soll die Berliner SPD an ihr als Spitzenkandidatin vorbeikommen?
Zeitgleich zum Grünen-Parteitag startet Samstag das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. Landesvorsitzender Werner Graf im Interview.
Die SPD-Basis beschließt, dass der Berliner Senat Armee-Werbung an Schulen verbieten soll. Das kritisieren Verteidigungspolitiker der Partei.
Am Wochenende will sich die SPD auf eine Linie zur Lehrerverbeamtung verständigen. Die Juso-Vorsitzende hält davon nichts.
Die Grünen sprechen sich trotz steigender Mieten weiter gegen eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes aus – allerdings nicht alle.
Die Immobilienwirtschaft berät, wie sie ihre Interessen durchsetzen kann. Und die SPD diskutiert darüber, wie soziale Wohnpolitik für Berlin geht.
Auf der morgigen Vorstandswahl wird sich zeigen, ob Raed Saleh weiter allein an der Spitze der SPD-Fraktion stehen kann. Bislang ist noch alles offen.
Die rot-rot-grüne Landesregierung rühmt sich zur Halbzeit vieler Wohltaten, doch die großen Brocken bleiben liegen. Eine Analyse.
Berlins Sportsenator findet, es sei wieder an der Zeit für Olympia. Aber wie soll die Stadt das hinkriegen, wenn es nicht mal mit einem Flughafen klappt?
1.500 Plätze zu wenig: Beim Studi-Wohnraum hinkt Berlins Regierungschef Müller den Zielen hinterher. Genau das kritisierte er am Koalitionspartner.
In Berlin setzt der Senat Maßnahmen gegen rassistische Kontrollen nicht um. Die Grünen wollen nun eine Studie zu Racial Profiling, die SPD nicht.
„Landesamt für Einwanderung“ statt „Ausländerbehörde“ – Rot-Rot-Grün baut Berlins Verwaltung um. Die Koalition erhofft sich eine Signalwirkung.
Die SPD-Fraktion verbringt das Wochenende in Klausur an der Ostsee, spricht sich dort für Volksbefragungen aus und kritisiert den grünen Koalitionspartner.
Beim SPD-Landesparteitag verlangt Partei- und Regierungschef Michael Müller klare Positionen. Das gelingt bei den Themen Kameras und Kohle.
Das „solidarische Grundeinkommen“ wird kleiner als gedacht. Stattdessen bekommen Leute einen Job, die lange arbeitslos waren – zu Recht. Wochenkommentar II.
Am Samstag entscheidet die Berliner SPD über die Cannabis-Freigabe. Das kann bundesweite Folgen haben, sagt Georg Wurth vom Hanfverband.
Ausgewählte Artikel zum Stichwort SPD Berlin