Koalitionsbildung in Berlin : Ein unmoralisches, aber nicht unmögliches Angebot
Könnten die Grünen „Nein“ sagen, wenn ihnen CDU-Chef Evers für eine Kenia-Koalition den Posten des Regierenden Bürgermeisters überließe? Wohl kaum.
Foto: Britta Pedersen/dpa
E s wäre wie in einem US-Film früherer Tage mit den Schauspielgrößen Robert Reford und Demi Moore. In „Ein unmoralisches Angebot“ bietet ein reicher Typ einem Ehepaar in in Geldnöten eine Million Dollar für eine Nacht mit der Ehefrau. Was tun? Alle Finanznöte wären vorbei, aber geht das?
So müssten sich die Grünen fühlen, wenn ihnen CDU-Landeschef Stefan Evers aus der Not heraus ein Angebot ganz besonderer Art machen würde: Ihnen für eine Partnerschaft mit seiner CDU und der SPD in einer Kenia-Koalition den Posten des Regierenden Bürgermeisters zu überlassen. Denn das war ja das Wahlziel der Grünen, und ihr Spitzenkandidat Werner Graf hat es oft genug formuliert: Das Rote Rathaus, die Berliner Regierungszentrale, erstmals grün zu machen, mit ihm als Regierungschef.
Es wäre zwar eine Premiere und in Berlin nie gehabt, dass ein kleinerer Koalitionspartner den Regierungschef stellt. Aber was hieße es für das Selbstverständis der Grünen als modern-progressive Partei, wenn sie ein solches Angebot mit einem „Haben wir noch nie so gemacht“ ablehnen würden? Umso mehr in einer Situation, in der ein von der Linkspartei geführtes rot-grün-rotes Bündnis, nicht gerade als sichere Variante erscheint.
Im taz-Interview wenige Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl hatte Graf ausweichend auf die Frage geantwortet, ob ihm ein grünes Rathaus oder ein Linksbündnis wichtiger sei. „Es geht nicht um meine Eitelkeit“, sagte er, „ es geht darum, für die Berlinerinnen und Berliner das Beste herauszuholen. Inhaltlich sind da die Schnittmengen mit der Linkspartei und der SPD sehr viel größer.“
Noch nie regierten die Grünen im Roten Rathaus
Ganz konkret würde das unmoralische Angebot bedeuten: die SPD als einen dieser beiden Wunschpartner behalten, die Linkspartei gegen die CDU eintauschen und dafür erstmals die Berliner Regierungszentrale mit Richtlinienkompetenz übernehmen. Und zwar einen Linkspartei-Landesverband einzutauschen, mit dem es schon in Vorgesprächen zu Sondierungen nicht rund lief und dem die Grünen-Bundesspitze skeptisch gegenüber steht.
Natürlich würde Graf von denen, die grundsätzlich nichts mit der CDU zu tun haben wollen, zu hören bekommen: Du hast Dich kaufen lassen. Das ist ja gerade die Sache mit dem unmoralischen Angebot – die im Film von Demi Mooore dargestellte Frau ist auch nicht originär daran interessiert, fremd zu gehen. Das würde Graf aber vermutlich wegstecken können.
Fraglich bleibt also nur: Wird die CDU, wird Evers diesen Schritt gehen? Sich von den Grünen in einer Koalition anführen zu lassen, ist nicht gerade ein christdemokratisches Herzensanliegen. Faktisch aber müsste Evers es tun. Jedenfalls, wenn ihm daran liegt, stabile Verhältnisse zu schaffen statt eines Chaos-Szenarios, das CDUler genau wie frühere SPD-Führungskräfte und Bundes-Grüne bei einem Linksbündnis befürchten.
Grüne würden kaum gegen den eigenen Chef stimmen
Denn zwar könnte eine von Evers geführte Kenia-Koalition – mit 79 zu 74 Stimmen gegenüber Linkspartei und AfD – ohne die Unterstützung von vier Abgeordneten aus der Grünen Jugend auskommen. Die haben bereits angekündigt, ein Bündnis mit der CDU nicht zu unterstützen. Weitere Abweichler aber würde eine Kenia-Koalition nicht verkraften, und in in der Grünen-Fraktion gibt es noch andere, die wenig bis nichts mit der CDU zu tun haben wollen. Käme der Regierungschef aber erstmals aus ihren eigenen Reihen und hieße Werner Graf, würde ihnen eine Verweigerungshaltung schwer fallen.
Evers, großer Kino-Fan, dürfte bloß nicht daran interessiert sein, dass die Sache am Ende ausgeht wie im Film. Da wendet sich die Ehrefrau, die zwischenzeitlich dem Mann mit dem unmoralischen Angebot verfällt, am Ende doch wieder ihrem Ehemann zu.
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