Stefan Evers

Berliner Schultore Reinhardswald-Grundschule, Kreuzberg Berlin

Aus für Grundschule in Berlin-Kreuzberg

Soziales Gefüge wird plattgemacht

Schüler:innen, Lehrkräfte und Eltern demonstrieren für den Erhalt der Reinhardswald-Grundschule an ihrem bisherigen Standort an der Gneisenaustraße.

Von Nina Schieben

1.7.2025

Das Bild zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berlins Haushaltsmisere

Auftritt des Senats-Erziehers

Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der Senat im Juli beschließen will.

Von Stefan Alberti

25.6.2025

Das Bild zeigt den Abschlussbericht der Expert*innenkommission zur Vergesellschaftung

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Verhinderer gesucht

Kommentar von Marie Frank und Rainer Rutz

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) schreibt ein Gutachten für ein Rahmengesetz zur Vergesellschaftung aus. Warum so kompliziert? Die taz hilft weiter.

22.4.2025

"Familien gehören zusammen": Geflüchtete und NGOs demonstrieren auf der Reichtagswiese gegen die geplante Aussetzung des Familiennachzugs

Abschaffung von legalen Fluchtrouten

In Richtung Abschottung

Die Finanzverwaltung blockiert die Aufnahmeregelung für Flüchtlinge mit Verwandten in Berlin – de facto das Ende des letzten Landesaufnahmeprogrammes.

Von Klarissa Krause

15.4.2025

Auftakt zu zweitägigem Warnstreik Ende März bei den Berliner Verkehrsbetrieben, Busse und Bahnen bleiben im Bus- und Straßenbahndepot in der Siegfriedstraße, Berlin.

Schlichterspruch im BVG-Tarifkonflikt

Wenig Begeisterung auf den BVG-Höfen

Mit dem von den Schlichtern Platzeck und Ramelow erzielten Kompromiss von BVG und Verdi ist der Tarifkonflikt beigelegt – oder doch noch nicht?

Von Claudius Prößer

8.4.2025

Das Foto zeigt Euro-Geldscheine und einen Taschentrechner mit der Zahl "500 000 000 000".

Folgen der Milliardenpakete

Konkretes frühestens im Mai

Wie stark Berlin von dem im Bundestag beschlossenen Sondervermögen profitiert, kann Finanzsenator Stefan Evers (CDU) im Abgeordnetenhaus nicht sagen.

Von Stefan Alberti

19.3.2025

Demonstration gegen die Kürzungspolitik des Senats

Schuldenpläne des Bundes

Gebremste Begeisterung in Berlin

Der schwarz-rote Senat will auch bei einer Lockerung der Schuldenbremse an seinem rigiden Kürzungskurs festhalten. Kritik kommt von den Grünen.

Von Rainer Rutz

5.3.2025

Das Bild zeigt verschwommen Euro-Geldscheine.

Landeshaushalt 2026 und 2027

Von Trauer und Zitaten

Der schwarz-rote Senat beschließt für den künftigen Doppelhaushalt Eckwerte. Die mag er aber in der anschließenden Pressekonferenz nicht präsentieren.

Von Stefan Alberti

18.2.2025

Das Bild zeigt Raed Saleh, Chef der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Klausurtagung der SPD-Fraktion

Muskelspiel in Dresden

Beim Ausflugswochenende zu Jahresbeginn drängt die SPD die CDU zu Beschlüssen – von Anwohnerparken und Paritätsgesetz bis zu Vorstandsgehältern.

Von Stefan Alberti

26.1.2025

Das Foto zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Nachschlag zum Kürzungshaushalt

Weiter im Wünsch-dir-was

Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.

Von Stefan Alberti

14.1.2025

Das Bild zeigt die Präsidentin der Berliner landesrechnungshofs, Karin Klingen

Milliardenkürzungen im Landeshaushalt

Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin

Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.

Von Stefan Alberti

28.11.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus

Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update

Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.

Von Stefan Alberti

26.11.2024