Jahresbericht der Bundeswehr: Alarmierende Defizite
Sowohl materiell als auch personell könnte die Bundeswehr laut der Wehrbeauftragten Eva Högl besser aufgestellt sein. Das zeigt sich besonders angesichts der Kriegssituation.
Da die Männer und Frauen in den Streitkräften im Ernstfall ihr Leben riskierten, hätten sie Anspruch auf bestmögliche und vollumfängliche Ausstattung. Berichte der Soldaten dazu machten sie „sehr bestürzt“, schrieb Högl. Wenn dies schon im Einsatz nicht gewährleistet sei, so überrasche es wenig, dass es im Grundbetrieb – also dem Dienst in Deutschland – nicht anders aussehe, so Högl. Es vergehe kein Truppenbesuch und kein Gespräch, bei dem ihr nicht von Mängeln berichtet werde.
Die Wehrbeauftragte des Bundestags hat außerdem dazu aufgerufen, die Bundeswehr nicht bei der Betreuung ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland einzusetzen. Högl erklärte, dass zivile Kräfte die Versorgung der Menschen übernehmen müssten. Die Bundeswehr habe aktuell andere Aufgaben, sagte Högl mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Schon jetzt sei klar, dass 2022 ein Jahr werde, in dem die Bundeswehr bei ihrem Kernauftrag, der Landes- und Bündnisverteidigung, so gefordert sein werde wie noch nie.
Personelle Reserven der Truppen sind begrenzt
Neben der materiellen sei auch die personelle Ausstattung ein Thema, das die Truppe beschäftige, so Högl. Zwar ist die Bundeswehr mit 183.695 Soldatinnen und Soldaten grundsätzlich ausreichend gut aufgestellt. Die vielfältigen Aufgaben und Aufträge und nicht zuletzt außergewöhnliche Einsätze, wie die umfangreiche Amtshilfe oder die Evakuierungsmission in Afghanistan, offenbarten jedoch, dass die personellen Reserven der Truppe begrenzt seien.
Högl begrüßte die zusätzliche Bereitstellung von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. Regierung und Parlament müssten nun dafür sorgen, dass das Geld zügig bei der Truppe ankomme und als erstes in eine bessere Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten investiert werde.
Zum Umgang der Bundeswehr mit extremistischen Vorfällen äußerte sich Högl hingegen verhalten optimistisch. Dass die Zahl der Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus gegenüber den Vorjahren im Jahr 2021 erneut gestiegen ist, wertete die Wehrbeauftragte als Zeichen, dass die Bundeswehr für das Thema inzwischen stärker sensibilisiert sei. Högl zufolge wurden im vorigen Jahr 252 Verdachtsfälle bei Rechtsextremismus gemeldet, gegenüber insgesamt 229 Fällen im Jahr 2020. Das Thema Rechtsextremismus bleibe eine Herausforderung für die Truppe, sagte sie.
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