Gut 100 Tage Schwarz-Rot: Muss ja
Union und SPD haben sich atmosphärisch der Ampel angenähert. Klausuren, Grillfeste und Joggingrunden sollen es richten. Kann das funktionieren?
In Würzburg haben sich die Geschäftsführenden Vorstände von Unions- und SPD-Fraktion zwei Tage zur Klausur getroffen, über 30 Politiker:innen, der Maschinenraum der Koalition. Von „Teambuilding“ ist die Rede, Hoffmann selbst hat von „Trainingslager“ gesprochen. Insofern passt die Laufgruppe ins Bild.
Und darum geht es in erster Linie, um Bilder. Man spricht viel hinter verschlossenen Türen, zelebriert Vertraulichkeit unter den Augen von knapp 100 Journalist:innen, präsentiert am Ende ein Arbeitsprogramm mit dem Titel „Deutschland voranbringen“, das entlang des Koalitionsvertrags die gemeinsamen Schritte für die kommenden Wochen und Monate skizziert. Aber Papier ist für die Organisatoren bei dieser Klausur zweitrangig, wichtig ist in erster Linie das Signal an die Öffentlichkeit: „Wir kriegen das zusammen hin.“
Daran hatten viele Menschen zuletzt Zweifel. Die ersten gut hundert Tage der Koalition haben zahlreiche Bruchlinien offengelegt, zwischen und unter den drei Parteien. Bereits den Start hat man verstolpert. Zwölf Stimmen Mehrheit reichten nicht aus: Im ersten Kanzlerwahlgang fiel Friedrich Merz durch. Bei der Suche nach den Verantwortlichen zeigen Union und SPD bis heute mit dem Finger aufeinander.
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Wo ist Friedrich Merz?
Als man glaubte, einigermaßen Tritt gefasst zu haben, drohte die zweite Wahlschlappe. Anfang Juli wollten mehrere Dutzend Unionsabgeordnete trotz fester Zusage ihrer Führung eine der beiden SPD-Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht nicht mittragen, die Wahl wurde in letzter Minute abgesagt. Die bisherige Machtmaschine CDU präsentierte sich als wackelig, das verunsichert nicht nur die SPD. Der Eindruck, den die Koalition zur Sommerpause bietet: zerstritten und einander misstrauend.
Friedrich Merz, der sich auf europäischer Ebene als neue Führungsfigur nach vorne gespielt hat, lässt diese Führung in den eigenen Reihen vermissen. Viele in der Unionsfraktion fühlen sich von ihm nicht mitgenommen. Manchen steckt noch Merz’ Kehrtwende bei der Schuldenbremse in den Knochen, zuletzt hat seine Entscheidung, keine Rüstungsgüter mehr an Israel zu liefern, die in Gaza eingesetzt werden könnten, intern für Aufruhr gesorgt. Merz hatte die Entscheidung so gut wie allein getroffen und auch Spitzenleute nicht eingebunden.
Und in der Koalition heizt der Kanzler Konflikte eher an, als dass er sie moderiert – etwa, als er zuletzt der CDU-Basis versprach, er werde es der SPD bei der Debatte um die anstehenden Sozialreformen nicht leicht machen, sich auch von Begriffen wie „Sozialabbau“ und „Kahlschlag“ nicht irritieren lassen. Viele Sozialdemokraten verstanden das als Kampfansage.
Nun soll also alles besser werden. Nach dem Treffen in Würzburg wollen sich Mitte September die 328 Abgeordneten der Koalitionsfraktionen zum gemeinsamen Grillen in Berlin treffen, Ende September will die Regierung in Klausur gehen. Aber reicht das aus, um die Stimmung zu drehen?
Keine Liebesheirat
Sosan Azad ist Mediatorin und Gründerin von „Streit entknoten“. Sie vermittelt normalerweise bei Konflikten in Firmen oder bei Familienstreitigkeiten. Klar könnten gemeinsame Grillabende helfen, einander besser zu verstehen, sagt Azad. „Entscheidend ist aber nicht nur, welche Würste auf den Grill gepackt werden, sondern auch, welche in den Müll entsorgt werden, weil sie faul sind.“ Sie rät allen drei Parteien, sich jetzt „zusammenzureißen“, nach innen Tacheles zu reden aber nach außen das Wohl des Landes über die eigenen Interessen zu stellen. „Denn alle drei Parteien sitzen in dem selben wackeligen Boot. Scheitert die Koalition, gehen sie zusammen unter.“
Die gemeinsame Erzählung für diese Regierung lautet schlicht: Keine Liebesheirat, kein Projekt, sondern eine Arbeitskoalition, die die Probleme, vor denen Deutschland steht, lösen muss. Und zwar ohne dass die AfD die Gelegenheit bekommt, mitzumischen. Aber trägt das? Braucht es nicht doch ein verbindendes Narrativ?
Die Sehnsucht nach einer kohärenten, gemeinsamen Koalitionserzählung in turbulenten Zeiten sei verständlich, meint die Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach. „Aber auch naiv. Vielleicht genügt es einfach, den Beziehungsstatus ehrlich zu beschreiben: Es ist kompliziert, aber wir sind trotzdem zusammen.“
Die Mediatorin Azad findet ebenfalls, man müsse realistisch bleiben. „Schwarz-rot hat es gerade mal geschafft, eine Regierung ohne die AfD zu bilden. Diese Koalition muss das Land jetzt leiten, nicht führen.“ Die Unterscheidung kommt aus dem Unternehmensvokabular. Leiten hieße, „das, was im Alltag anfällt, einigermaßen gut zu meistern und nicht noch mehr Fehler zu machen“. Erst wenn das geschafft sei, komme die Führung, nämlich übergreifend und in langen Linien zu denken. „Das macht man in der Regel nur, wenn man sich eine langjährige Zusammenarbeit vornimmt“, sagt Azad.
Großes Zusammenraufen
Momentan ist das Ziel der Koalition, diese Legislatur zu überstehen, eine Zusammenarbeit darüber hinaus mag sich niemand ausmalen.
Auch frühere Bündnisse aus Union und SPD, die damals noch Große Koalitionen hießen, arbeiteten alles andere als reibungslos zusammen. Als sich die damaligen Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles (SPD), Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt 2018 auf der Zugspitze trafen, war auch schon von „Teambuilding“ die Rede. Man stritt sich über das Thema Migration, kurz zuvor hatte die SPD eine No-Groko-Entscheidung abgewendet.
Die Koalition hielt bis zur regulären Wahl 2021, doch gerade in der SPD war man überaus erleichtert, nach der jahrelangen Agonie endlich eine Regierung ohne die Union bilden zu können. Wohl auch deshalb berauschte man sich zu Beginn so sehr an der Ampel mit Grünen und FDP, überhöhte sie gar zur „Fortschrittskoalition“.
Nun muss man also doch wieder mit der Union regieren und liegt inhaltlich und atmosphärisch weiter auseinander als zuvor. Die Union führte einen harten Wahlkampf gegen die Parteien links der Mitte, der in Merz’ Ausspruch von „linken und grünen Spinnern, die nicht alle Tassen im Schrank haben“ gipfelte. Die SPD schenkte der Union auch nichts, Merz wurde als kalter Neoliberaler ohne Impulskontrolle hingestellt.
Männerfreunde
Vom Intimfeind zum Partner in wenigen Wochen, viele Sozialdemokraten haben immer noch Mühe, diese Wendung gedanklich nachzuvollziehen. Merz und SPD-Finanzminister sowie Vizekanzler Lars Klingbeil haben zwar eine verlässliche Arbeitsbeziehung aufgebaut, duzen sich und tauschen regelmäßig SMS aus. Doch die neue SPD-Ko-Parteivorsitzende Bärbel Bas ist bisher eher Zuschauerin dieser neuen Männerfreundschaft, das „Du“ soll Merz ihr noch nicht angeboten haben.
Hinzu kommt: Klingbeil und Bas leiten mit dem Finanzministerium und dem Arbeitsministerium zwei Mega-Ressorts und müssen gleichzeitig eine extrem verunsicherte SPD wieder aufrichten. Die einstige Volkspartei droht dauerhaft unter 20 Prozent zu fallen. Auch die Union ist weit von jenen 41,5 Prozent erntfernt, mit denen sie unter Angela Merkel die Wahl 2013 gewann. Zusammen kommen beide Parteien in Umfragen derzeit auf 40 Prozent – und hätten damit im Bundestag keine Mehrheit.
„Die Wählerschaft der politischen Mitte ist geschrumpft und die außenpolitischen Rahmenbedingungen sind schwieriger geworden“, sagt Politikwissenschaftlerin Reuschenbach. Schwarz-Rot komme in dieser Situation die besondere Verantwortung zu, „sich um die demokratische Mitte zu kümmern und den Menschen im Land Verlässlichkeit zu signalisieren“. Die Koalition ist demnach nicht nur zur Zusammenarbeit, sondern zum Erfolg verdammt.
Die größte Gefahr sei derzeit nicht, dass die Regierung zerbricht, sagt Reuschenbach. „Sondern dass wir an den wirklichen Baustellen nicht weiterkommen, etwa bei Wirtschaft, Energieversorgung oder der Reform der Sozialsysteme.“ Stigmatisierende Debatten, die einzelne Gruppen gegeneinander ausspielen, nutzten am Ende nur der AfD.
Gedämpfte Erwartungen
Der Koalition müsse es gelingen, schwierige Themen anzugehen, ohne dass die Parteien in eigene Profilierungssehnsüchte verfielen. „Reformen bei Rente, Pflege, Gesundheit, das sind für alle drei Parteien keine Gewinnerthemen“, so die Politikwisssenschaftlerin. Aber es müsse eben gelingen, in der Sache voranzukommen.
Das wird alles andere als leicht. Merz hat einen „Herbst der Reformen“ angekündigt und selbst Unionsabgeordnete warnen davor, allzu hohe Erwartungen zu schüren. Bei der Reform des Bürgergeldes sind sich Union und SPD zwar weitgehend einig. Ministerin Bas will im Herbst einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Betroffenen stärker in die Pflicht nimmt.
Aber was die Zukunft von Gesundheit, Rente und Pflege anbelangt, liegen Union und SPD zum Teil weit auseinander. Vor allem die CDU will Leistungen privatisieren oder kürzen, die SPD setzt auf den Staat. In weiser Voraussicht hat man diese Themen in Kommissionen ausgegliedert, von denen eine, die zur Rente, noch nicht mal eingesetzt ist.
Gemeinsamer Lauf
Der erste Stresstest wartet im September: die Wahl der drei Verfassungsrichter:innen. „Diesmal muss es klappen“, sagt SPD-Fraktionschef Miersch. Für die ursprüngliche Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf habe man bereits Ersatz gefunden, wen, will Miersch nicht verraten. Die Signale aus der Union sind vorsichtiger, man arbeite daran, dass diesmal alles glatt geht. Das bedeutet vor allem Arbeit nach innen.
Am Ende der Würzburger Klausur betont SPD-Fraktionschef Miersch immerhin: „Ich habe ein gutes Gefühl.“ Es sei richtig gewesen, erst das bislang Geschehene zu reflekieren und dann gemeinsam auf die nächsten Schritte zu schauen. Hoffmann, der CSU-Landesgruppenchef, hebt noch einmal die gemeinsamen Schnittmengen hervor. Und Spahn appelliert: „Union und SPD sind zum Erfolg verpflichtet.“ Das hätten den Koalitionären bei einem Abendspaziergang durch Würzburg auch Passanten mit auf den Weg gegeben.
Die schwarz-rote Laufgruppe kehrt am Freitagmorgen nach einer Stunde zurück. SPD-Politiker Wiese informiert in einer SMS: „Keiner gewonnen. Gemeinsamer Lauf.“ Immerhin.
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