Koalitionsklausur in Unterfranken: Mehr Langeweile, bitte!
Die Koalition sollte sich am Machbaren orientieren, statt große Töne zu spucken. Mehr Konstruktivität täte allen momentan ganz gut.
W enn in Unternehmen vom „Teambuilding“ die Rede ist, kann man misstrauisch werden. Oft geht es nur darum, Konflikte mit gruppendynamischen Spielen oder einfach nur Saufen zuzuschütten. Auch die Fraktionsvorstände der schwarz-roten Koalition haben sich zwei Tage Teambuilding verordnet. Man will Vertrauen schaffen, aber auch Konflikte ansprechen. Nötig ist es. Derzeit „ampelt“ es nämlich gewaltig in der Koalition, und das freut die Populisten.
Mit CDU/CSU und SPD regieren zwei Partner zusammen, die im Wahlkampf alles darangesetzt haben, nicht gemeinsam regieren zu müssen. Niemand hat erwartet, dass die drei Parteien sich zum Dreamteam zusammenraufen. Aber wohl auch nicht, dass sie bereits jetzt anfangen, sich gegenseitig das Leben schwer zu machen. Dass sich die Unionsfraktion bei der Wahl der Bundesverfassungsrichter von rechts treiben ließ, ihre Zusagen brach und eine kompetente Fachfrau desavouierte, hinterlässt eine Wunde bei der SPD. Teambuilding allein hilft da nicht. Die nächste Verfassungsrichterwahl wird ein Stresstest. Sie muss klappen.
Funktionieren muss auch die Arbeit an Sachthemen. Die beginnt damit, dass man realistische Maßstäbe anlegt. Nicht vom „Herbst der Reformen“ reden, wo doch klar ist, dass keiner der vorliegenden Gesetzentwürfe – ob zur Rente oder zu ukrainischen Bürgergeldbezieher:innen – das ganz große Reformrad drehen wird. Diese sichern vor allem den Status quo ab. Denn die meisten Menschen fordern große Umbrüche, solange sie nicht selbst betroffen sind. Eine Partei, die das Zurück zu „guten alten Zeiten“ propagiert, kommt derzeit besser an als Parteien, die einen beherzten Schritt nach vorn wagen wollen.
Das heißt nicht, dass sich die Regierung vor notwendigen Reformen drücken darf. Aber es spricht viel dafür, erst mal Konzepte zu erarbeiten, als Ankündigungen in den Raum zu stellen, die die eigenen Anhänger streicheln. Gerade beim Thema Sozialstaat ist diese Verlockung groß: Der CDU-Basis „CDU pur“ in Aussicht zu stellen, wie Friedrich Merz es tut. Oder die schrumpfende SPD-Basis in dem Glauben zu wiegen, dass man darüber sprechen wolle, auch Privilegierte stärker an der Finanzierung des Sozialstaats zu beteiligen, wie SPD-Chef Lars Klingbeil andeutete. Solche raunenden Ankündigungen ohne Substanz bewegen zwar die Gemüter, aber sonst wenig.
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Die ungleichen Partner sollten sich darauf konzentrieren, Dinge anzugehen, bei denen sie sich einig sind: den Sozialstaat zu entbürokratisieren, sodass die Menschen Pflegehilfe auf einen Klick und Arzttermine ohne Anstehen bekommen. Wenn der „Geist von Würzburg“ das Bekenntnis zu einem konstruktiven Arbeitsmodus ist, hätten Union und SPD schon etwas erreicht. Klingt langweilig. Aber mehr Langeweile täte nicht nur der Koalition, sondern der ganzen Gesellschaft ganz gut.
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