Grüne und Homöopathie

Parteispitze sagt Kommission ab

Die Grünen wollten ihre Position zu Homöopathie in einer Kommission klären. Jetzt zieht der Vorstand die Notbremse. Der Grund: Indiskretionen.

Robert Habeck greift sich an die Stirn

Der pateiinterne Homöopathie-Streit könnte Habeck noch schlaflose Nächte bereiten Foto: Guido Kirchner/dpa

BERLIN taz | Die Grünen-Spitze sagt eine geplante Kommission ab, die die Haltung der Partei zu Homöopathie klären sollte. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands hervor, der der taz vorliegt. Der Vorstand sei „einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist“, begründet er seine Entscheidung.

Als Grund gibt der Vorstand an, dass Informationen aus einem internen Vorgespräch an Zeitungen durchgestochen worden seien. „Die Debatte um die ‚Homöopathie‘ war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise polemischen Ton beschwert“, argumentiert der Bundesvorstand. Bereits vor dem Parteitag im November in Bielefeld seien „immer wieder aus internen Gesprächen Informationen an die Medien weitergegeben“ worden.

Der Vorstand zieht die Beschlussfassung zur Homöopathie nun an sich. Der Parteitag habe den Vorstand beauftragt, eine Positionierung zu einem wissenschaftsbasierten und ethischen Gesundheitssystems zu erarbeiten. Auch solle eine Haltung zu den grundsätzlichen Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit durch die gesetzlichen Krankenkassen vorgelegt werden.

Im Beschluss heißt es weiter: „Der Auftrag kann nur erfüllt werden, indem der Bundesvorstand die erforderliche programmatische Arbeit selbst verantwortet und mit dem Entwurf des Grundsatzprogrammes vorlegt.“ Den Mitgliedern der ursprünglich geplanten Kommission sollten die Textpassagen zuvor zur Kommentierung zugeleitet werden.

Bei den Grünen ist Haltung zu Homöopathie heftig umstritten. Homöopathie-Kritiker fordern unter anderem, die Finanzierung der Heilmethode durch gesetzliche Krankenkassen zu beenden. Ihr Argument: Es sei wissenschaftlich erwiesen, dass Homöopathie nicht über den Placebo-Effekt hinaus wirke. Homöopathie-Befürworter fordern, an der Kassenfinanzierung festzuhalten.

Die Delegierten des Parteitags in Bielefeld hatten mit großer Mehrheit einem Kompromiss zugestimmt. Jener sah vor, die Debatte zu vertagen – und die inhaltliche Vorarbeit in einer Kommission zu leisten. In der Kommission sollten Antragsteller sitzen, aber auch Bundestagsabgeordnete oder Landesminister. Die Leitung der Kommission sollte Parteichef Robert Habeck übernehmen.

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