Großbritanniens Außenpolitik: China „größte Bedrohung“

In ihren neuen außenpolitischen Leitlinien kündigt die britische Regierung verstärkte Aufmerksamkeit für Asien an. Außerdem gibt es mehr Atomwaffen.

riesiger Flugzeugträger legt ab - Schaulustige am Strand

1. März: Der neue Flugzeugträger „Queen Elizabeth“ legt in Portsmouth ab. Ziel: Südchinesisches Meer Foto: Steve Parsons/pa/ap

BERLIN taz | China ist „die größte staatliche Bedrohung der ökonomischen Sicherheit“ und Russland „die akuteste Bedrohung unserer Sicherheit“: mit klaren Feindbildern umrahmt die britische Regierung ihre zukünftige Außenpolitik.

Großbritanniens neues außen- und sicherheitspolitisches Grundsatzdokument „Global Britain in a competitive age“, am Dienstagabend veröffentlicht, legt Leitlinien für die Nach-Brexit-Ära bis zum Jahr 2030 fest – eine Zeit, in der, wie es heißt, „die Verteidigung des Status quo nicht mehr ausreicht“, da die regelbasierte internationale Ordnung einer Rivalität der Interessen und Werte gewichen sei.

Regelmäßig überarbeitet Großbritannien auf diese Weise seine Außenpolitik. Vor zehn Jahren hatte es tiefe Einschnitte im britischen Militär gegeben. Diesmal soll das britische Atomarsenal zum ersten Mal seit Ende des Kalten Kriegs wieder ausgebaut werden, von 180 auf 260 Atomsprengköpfe.

Aber ansonsten steht nicht Aufrüstung im Zentrum, sondern, wie Premierminister Boris Johnson es in seinem Vorwort ausdrückt, „die Sicherung unseres Status als wissenschaftliche und technologische Supermacht bis 2030“.

In diesen Bereichen gilt China nicht nur als Konkurrent, sondern auch als Gegner. Zum Umgang damit gehört eine Hinwendung der britischen Außenpolitik nach Asien.

Auf den „Pivot to Asia“ des US-Präsidenten Barack Obama vor zehn Jahren folgt Boris Johnson jetzt mit einem „Tilt to the Indo-Pacific“. Großbritannien will hier zukünftig stärker präsent sein als jedes andere europäische Land.

Die Ausarbeitung der neuen Strategie begann nach den britischen Wahlen 2019, stand aber ohnehin auf der Tagesordnung. In Sicherheitskreisen damals war die Sicherheit auf den Weltmeeren, im Weltraum und im Cyberspace als zukünftige Prioritäten genannt worden.

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