Fridays-for-Future-Aktivistin wehrt sich: Neubauer geht gegen Hater vor

Die Klimaaktivistin erwirkt eine einstweilige Verfügung gegen rechten Blogger, der sie sexistisch beleidigt hatte. Von der Politik fordert Luisa Neubauer mehr Einsatz.

Luisa Neubauer bei einer Pressekonferenz.

Kritischer Blick nicht nur bei Klimawandelleugner*innen: Luisa Neubauer geht gegen Hass im Netz vor Foto: Kay Nietfeld/dpa

BERLIN taz | Das Landgericht Frankfurt am Main hat gegen den rechtspopulistischen Autor Akif Pirinçci eine einstweilige Verfügung wegen eines Facebook-Posts erlassen. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf Gerichtsdokumente. Pirinçci hatte ein Foto der Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer mit einer sexistischen Erniedrigung kommentiert. Pirinçci musste aufgrund des Gerichtsbeschlusses bereits die Gerichts- und Anwaltskosten vorläufig übernehmen.

Vor dem Landgericht Göttingen hat Neubauer ebenfalls einen Erfolg errungen. Hier hatte sie gegen Facebook wegen eines sexistisch beleidigenden Posts geklagt. Der Konzern wurde verpflichtet, die Daten des Posters herauszugeben.

Im Spiegel-Interview erklärte Neubauer, dass sie sich auch juristisch gegen Hasspostings wehre, um zu zeigen, dass unzulässige Posts auch rechtliche Konsequenzen haben können. Die Aktivistin forderte von den Techkonzernen mehr Einsatz gegen Hatespeech, sieht allerdings speziell bei Facebook nur wenig Fortschritt: „Wenn ich mir anschaue, wie schleppend Mark Zuckerberg seit Jahren auf die Kritik an seinem Unternehmen reagiert, dann fehlt mir der Glauben, dass sich die Situation auf Facebook in naher Zukunft verbessert.“

Zudem habe es zu lange gedauert, bis die Politik auf die Gefahr durch Hatespeech reagiert habe. „Onlinehass hat Folgen weit über das Internet hinaus“, sagte Neubauer „Wir reden hier nicht über einen Konflikt zwischen mir und dem Hater, sondern über strukturellen Frauenhass, Sexismus und Misogynie, die überall und immer radikaler zum Ausdruck gebracht werden.“

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