Frauenrunde im Bundestag: Parlamentarierinnen vernetzen sich
Bundesfrauenministerin Franziska Giffey unterstützt die Initiative für mehr Frauen im Bundestag. Der Auftakt begann harmonisch.
Derzeit liegt der Anteil von Frauen im Bundestag bei knapp 31 Prozent und damit niedriger als in der vorangegangenen Legislaturperiode. Die Frauenrunde lotet auch die Chancen einer Initiative für ein paritätisches Wahlrecht auf Bundesebene aus.
Als erstes Bundesland hatte Brandenburg im Januar ein Gesetz beschlossen, nach dem alle Parteien für die Landtagswahl gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten aufstellen müssen. Auch in der Bundespolitik hatte es im Umfeld des 100. Jahrestags des Frauenwahlrechts in Deutschland Forderungen nach einer Änderung des Wahlrechts gegeben.
Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) stellte sich hinter die fraktionsübergreifende Initiative. Sie sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland: „Von alleine wird sich nichts ändern.“ Alle Frauenrechte seien „erkämpft worden und nicht vom Himmel gefallen“. Es sei nötig, die Rahmenbedingungen zu verbessern, „damit Frauen in der Politik gleichberechtigt aktiv sein können“. Das Wahlrecht könne dabei „ein wichtiger Hebel“ sein. Giffey lobte in diesem Zusammenhang das Brandenburger Paritätsgesetz.
Weitere Treffen der Frauenrunde sind geplant
Die Grünen-Abgeordnete Ulle Schauws sagte, künftige Treffen sollen bald stattfinden, Termine gebe es aber noch nicht. Die Parlamentarierinnen fänden es schade, dass der Frauenanteil im Bundestag gesunken sei. „Es geht nicht ohne konkrete Maßnahmen“, sagte Schauws. „Wir können nicht nur darauf warten, dass Parteien selbst mehr Frauen entsenden.“
Die FDP-Abgeordnete Nicole Bauer sagte hingegen, dass man den Wunsch nach mehr Frauen im Parlament nicht verordnen sollte. „Dann müsste man das auch bei Berufs- oder Migrationsgruppen tun. Wir brauchen mehr Frauen in den Parlamenten, und das muss aus den Parteien selbst kommen.“ Die FDP überlege zurzeit, wie sie Frauen besser fördern könnte. Man könne etwa Sitzungen nicht nur am Abend, sondern auch vormittags ansetzen, damit Familie und Politik besser zusammenpassen.
Von der stellvertretenden Linken-Fraktionsvorsitzenden Cornelia Möhring hieß es: „Als Linke wollen wir die anstehende Wahlrechtsreform nutzen, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass endlich die Hälfte der Bundestagssitze weiblich besetzt werden.“
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