Einkommenseinbußen durch Corona: Wie Länder in Europa Bürgern helfen

Europas Staaten ergreifen unterschiedliche Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Folgen. Es regt sich Unmut.

Freiwillige bei einer Lebensmittelverteilung in Rom.

Essensausgabe in Rom: Ist genug für alle da? Foto: Yara Nardi/reuters

ROM/MADRID/LONDON/WIEN taz | Es waren etwa 20 Personen, die sich am vergangenen Donnerstag mit ihren gut gefüllten Einkaufswagen an den Kassen eines großen Supermarkts in Palermo präsentierten, mit der trockenen Auskunft, sie dächten gar nicht daran zu zahlen: „Wir haben kein Geld.“ Am Ende scheiterte ihr offensichtlich organisierter Plünderungsversuch am Einsatz von Polizei und Carabinieri, doch nicht nur Italiens Sicherheitsbehörden schreckten auf.

Drohen dem Land jetzt soziale Unruhen? Diese Frage warf der Inlandsgeheimdienst in einem Papier für die Regierung auf. In Palermo zum Beispiel hat sich auf Facebook die Gruppe „Rivoluzione nazionale“ zusammengefunden, mit mehr als 2.500 Mitgliedern. Sie propagiert offen subversiv den Sturm auf die Supermärkte. Die Polizei reagiert jetzt mit starker Präsenz vor den Discountern der Hauptstadt Siziliens.

Leoluca Orlando, der Bürgermeister von Palermo, warnte davor, dass „hier kriminelle Schakale Wut in Gewalt umwandeln“. Wen er meinte, war allen klar: Cosa Nostra. Orlando setzte gleich nach: „Wir müssen denen, die Hunger leiden, lebensnotwendige Güter geben, wir müssen es sofort tun, ohne bürokratische Hindernisse.“

Dass die Coronapandemie nach dem Lockdown schnell soziale Sprengkraft entfalten kann, ist auch bei der Regierung in Rom angekommen. Beppe Provenzano, Minister für den Süden, warnt ebenfalls, aus den Sorgen der Bürger könne schnell „Wut und Hass“ entstehen, vorneweg in den „fragilen“ Zonen des Landes.

Einkaufsgutscheine für Notleidende

Am Samstagabend verkündete Ministerpräsident Giuseppe Conte, die Kommunen erhielten umgehend 400 Millionen Euro, um notleidenden Menschen Einkaufsgutscheine auszuhändigen oder sie direkt mit Lebensmittellieferungen zu versorgen. Denn die Regierung hatte zwar für Arbeitnehmer und Selbstständige ein erstes Hilfspaket geschnürt, doch es erreicht bei weitem nicht alle.

Bürgermeister von Palermo

„Wir müssen denen, die Hunger leiden, lebensnotwendige Güter geben“

Für Arbeitnehmer ist zunächst für die Dauer von neun Wochen eine großzügige Regelung des Kurzarbeitsgelds vorgesehen. Selbstständige, die wegen des Lockdown nicht mehr arbeiten können, erhalten pro Monat 600 Euro, Steuern und Abgaben werden gestundet. Das alles nützt jedoch denen nichts, die bisher offiziell in den Beschäftigtenstatistiken gar nicht auftauchen, weil sie schwarz gearbeitet haben.

Italiens Statistisches Amt Istat schätzt die Zahl der Schwarzarbeiter auf 3,7 Millionen, 80 Prozent von ihnen leben in Süditalien. Ob die Kassiererin im kleinen Lebensmittelmarkt oder der Mann hinter dem Tresen der Espressobar, ob die Erntehelferin oder der Maurer auf der Baustelle: Sie können jetzt keine Hilfe beantragen, weil sie vorher offiziell nichts verdient haben.

400 Millionen Euro seien jedoch viel zu wenig, um dieses Problem zu lösen, beklagen viele Bürgermeister. „Für ein paar Tage“ reiche diese Zuwendung, erklärt Antonio Decaro, zur Regierungspartei PD gehörender Bürgermeister von Bari und zugleich Vorsitzender des italienischen Städte- und Gemeindetags. Wenigstens sei jetzt aber Soforthilfe „mit null Bürokratie“ möglich, der aber deutlich weitreichendere Maßnahmen folgen müssten.

Die beiden Regierungsparteien, das Movimento 5 Stelle (M5S) und die Partito Democratico (PD), haben sich im Grundsatz schon darauf geeinigt, dass die Grundsicherung jetzt zur „Notstands-“ oder auch zur „Quarantäne“-Grundsicherung ausgebaut werden muss. Die Rede ist von bis zu zehn Millionen Begünstigten vor allem aus dem Heer der prekär und schwarz Beschäftigten. Für April hat die Regierung ein weiteres Notstandsdekret mit 25 Milliarden Euro angekündigt. Etwa 6 Milliarden sollen auf die Ausdehnung der Grundsicherung entfallen.

Spanien: Entlassungen verboten

Die Höhe des spanischen Hilfspaketes ist noch schwindelerregender: 200 Milliarden Euro – 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – umfasst das Programm, das die spanische Regierung unter dem Sozialisten Pedro Sánchez aufgelegt hat. Neben Krediten für Unternehmen, die durch den Covid-19-Alarmzustand in Schwierigkeiten geraten, beinhaltet es auch soziale Maßnahmen.

Solange der Alarmzustand anhält, dürfen Energieversorger und Wasserwerke säumigen Kunden weder Strom, Gas noch Wasser abstellen. Das gilt auch für das Telefon. Mittlerweile wurden Entlassungen untersagt: Unternehmen können nur noch Kurzarbeit einreichen oder Angestellte zeitlich begrenzt bis zum Ende des Ausnahmezustands arbeitslos melden. Einen Anspruch auf Unterstützung hat auch, wer noch nicht lange genug eingezahlt hat.

Wer Alte oder Minderjährige pflegen muss, hat das Recht auf Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich. Selbstständige, die 75 Prozent ihres Einkommens oder mehr verlieren, bekommen leichteren Zugang zu Arbeitslosengeld von mindestens 950 Euro pro Monat. Durch regionale Hilfsprogramme können etwa in Madrid Selbstständige mit bis zu 3.200 Euro Unterstützung rechnen. Die Bedingungen dafür sind allerdings noch nicht klar. Die Zentralregierung wird zusätzliche 600 Millionen Euro an die Regionalverwaltungen überweisen.

Wer durch die Krise 40 Prozent seiner Einkünfte oder mehr verliert, kann die Ratenzahlung seines Wohnungskredits aussetzen, ohne zwangsgeräumt zu werden. Eine ähnliche Regelung für Mieter scheiterte am Einspruch des sozialistisch geführten Wirtschaftsministeriums.

Großbritannien: Gehalt vom Staat

Auch Großbritanniens Finanzminister Rishi Sunak versucht mit einem Sonderprogramm von umgerechnet fast 73 Milliarden Euro die Folgen der Coronakrise für britische Arbeitnehmer abzufedern. Das „Coronavirus-Job-Bewahrungsprogramm“ läuft rückwirkend ab dem 1. März für drei Monate und übernimmt 80 Prozent aller Gehälter jener, die ihren Job wegen der Pandemie nicht mehr ausüben können. Die Obergrenze beträgt monatlich 2.500 Pfund, fast 3.000 Euro. Auch die Sozialabgaben trägt der Staat. Insgesamt könnte dies 20 Milliarden Euro kosten.

Wem wegen der Krise der Job gekündigt wurde, dem steht die gleiche Hilfe zu, egal ob Vollzeit-, Teilzeit- oder Null-Stunden-Vertrag. Das Krankengeld von rund 105 Euro wöchentlich wird nicht mehr ab dem dritten Krankheitstag gezahlt, sondern ab dem ersten.

Die bis zu 5 Millionen Selbstständigen mit einem Jahreshöchstumsatz von knapp 56.000 Euro können einmalige Beihilfen von 80 Prozent der normalen Einnahmen beantragen, zunächst für drei Monate. Die Gelder fließen allerdings frühestens Ende Juni, bis dahin muss Sozialhilfe beantragt werden.

Der Satz hierfür wurde erhöht, ebenso das Wohngeld. Der Staat wird nun bis zu 30 Prozent der für eine Region kalkulierten Durchschnittsmiete abdecken. Hilfen gibt es auch, wenn man seine Gemeindesteuer nicht zahlen kann; ein Sonderetat von umgerechnet 1,8 Milliarden Euro soll den Gemeinden helfen, Dienstleistungen unter anderem für Obdachlose zu finanzieren.

Österreich: Flexibilisierte Kurzarbeit

In Österreich wächst die finanzielle Last für die Regierung. Am Montag verkündete Bundeskanzler Sebastian Kurz in einer Pressekonferenz, dass besonders gefährdete Gruppen, nämlich Ältere und Menschen mit Vorerkrankung, nach Hause geschickt werden müssen. Wenn Homeoffice nicht möglich ist, wird der Staat die Gehaltszahlung übernehmen.

Seit Beginn der Beschränkungen für das Geschäfts- und Sozialleben haben sich über 170.000 Arbeitnehmer zusätzlich arbeitslos gemeldet. Sie bekommen die gesetzlichen Leistungen. Die Regierung appelliert aber an die Unternehmer, von Kurzarbeit Gebrauch zu machen.

Die wegen Corona flexibilisierte Variante erlaubt Arbeitgebern, ihre Leute für zwei Monate nach Hause zu schicken. Wenn sie im dritten Monat 30 Prozent arbeiten, ist die Bedingung von mindestens 10 Prozent Arbeitsleistung erfüllt. Der Staat zahlt Pauschalsätze, die auch die Sozialversicherung abdecken. Dafür ist 1 Milliarde Euro vorgesehen.

Komplizierter gestaltet sich der Härtefonds für Kleinunternehmer und Einpersonenbetriebe. Schon dass mit der Abwicklung die ÖVP-dominierte Wirtschafts­kam­mer Öster­reich (WKÖ) beauftragt wurde, sorgt für Kritik. Auch die Kriterien für die Ausschüttung von maximal 6.000 Euro über drei Monate sind verbesserungswürdig, meint Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), der Nachbesserungen einfordert.

Nach der bisherigen Regelung gehen Selbstständige, die nebenbei Teilzeit arbeiten, leer aus. Wer mit seinem Einkommen die Geringfügigkeitsgrenze von 460,66 Euro überschreitet und seinen Betrieb erst 2020 gegründet hat, bekommt nichts.

Einmal zahlen
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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

wir pausieren vorübergehend die Kommentarfunktion: Wir freuen uns darauf, bald wieder von Euch zu hören.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz