EU-Programm für eine bessere Bahn: Mehr Schnellzüge für Europa

Bis 2030 soll die Zahl in der EU verdoppelt werden. Kommissionschefin Von der Leyen will bald ein Aktionsprogramm dazu vorlegen.

Blick aus dem Zugfenster auf die Elbe

Demnächst in Hochgeschwindigkeit: die Sächsische Schweiz und die Elbe auf der Zugstrecke Berlin-Prag Foto: Gregor Fischer/dpa/picture alliance

BERLIN taz | Die EU-Kommission will bis Ende des Jahres ein Aktionsprogramm für bessere Bahnverbindungen in Europa vorlegen. Das kündigte Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Grußwort beim 3. Schienengipfel der Bundesregierung an.

Das Ziel der EU: Bis zum Jahr 2030 soll die Zahl der Hochgeschwindigkeitsverbindungen für Reisende in Europa verdoppelt, bis 2050 verdreifacht werden. Der Güterverkehr auf der Schiene soll nach dem Willen der Kommission bis 2030 um mindestens 50 Prozent wachsen und bis 2050 verdoppelt werden. Hintergrund des Engagements der Kommission ist das von ihr und dem EU-Parlament ausgerufene Europäische Jahr der Schiene.

Die Covid-19-Pandemie habe den Bahnverkehr in starke Mitleidenschaft gezogen, sagte von der Leyen. Aufgrund der Coronakrise sind die Fahrgastzahlen stark eingebrochen, was zu enormen Umsatzeinbußen geführt hat. „Es ist wichtig, dass die Eisenbahn gestärkt aus dieser Krise hervorgeht“, betonte sie. Mit dem 750 Milliarden Euro schweren Aufbauprogramm der EU und vereinfachten Beihilfevorschriften für die Mitgliedsstaaten stelle die EU die passenden Instrumente für die rasche Überwindung der Krise bereit. Viele europäische Staaten planten Investitionen in die Schiene, berichtete von der Leyen. „Das ist die richtige Richtung.“ Der Bahnverkehr sei als nachhaltiges Verkehrsmittel wichtig, um die Klimaziele zu erreichen. „Unsere Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität sieht eine Reduzierung der verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent bis 2050 vor“, sagte sie. Bis 2030 soll der Verkehr bei Entfernungen bis 500 Kilometer CO2-neutral erfolgen.

Der nachhaltige Fernverkehr für Reisende soll besser werden. „Wir prüfen, was wir von Seiten der Kommission tun können, um neue Nachtzüge zu ermöglichen“, sagte von der Leyen.

Deutsche Bahn will keine Schlafwagen

Partner für diesen Vorstoß in Deutschland zu finden, dürfte schwer werden. Die Deutsche Bahn hat vor einigen Jahren ihr Schlafwagenangebot eingestellt. Die Bahnmanager planen nicht, diesen Fehler zu korrigieren. „Wir halten Schlafwagen nicht für wirtschaftlich“, sagte Bahn-Vorstand Ronald Pofalla bei der Konferenz. Aber man habe ja Kooperationspartner. Andernorts in Europa werden Schlafwagen-und Liegewagenangebote ausgebaut, etwa in Österreich oder Skandinavien. Nachtzüge durch Europa sind eine wichtige Alternative zum Fliegen, allerdings vor allem mit Schlaf- und Liegewagen.

Um den grenzüberschreitenden Bahnverkehr zu verbessern, wollen die europäischen Verkehrsminister auf Initiative des deutschen Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU) den Schnellzug TEE wiederbeleben, der zwischen den 1950er und 1980er Jahren viele Metropolen in Europa direkt verbunden hat. „Unsere Politik ist, Anreize zum Umstieg auf die Bahn zu schaffen und den Menschen nichts zu verbieten“, sagte Scheuer mit Blick auf die Diskussion über ein Verbot von Kurzstreckenflügen.

Von Berlin nach Wien in fünf Stunden

Neue Bahnprojekte sind allerdings eine langwierige Angelegenheit. Am Rande der Konferenz wurde ein Abkommen zwischen Deutschland, Tschechien und Österreich zum Ausbau der neuen Hochgeschwindigkeitsstrecke Berlin-Prag-Wien unterzeichnet, die Teil des TEE-Projekts werden soll. Ab Mitte der 2030er-Jahre soll Wien von Berlin aus in fünf statt acht Stunden erreicht werden. Kern des Projekts ist der Bau eines Erzgebirgstunnels, sagte Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU). Bis zum Jahr 2024 sollen die Vorplanungen abgeschlossen sein und ein Zeit- und Kostenplan vorliegen.

„Diese neue Infrastruktur wird eine Reihe weiterer Möglichkeiten von Fernverbindungen bieten“, sagte der tschechische Verkehrsminister Karel Havlíček. Dazu gehöre die direkte Verbindung von Prag nach Frankfurt. „Es wird eine Reihe von Reisezielen mit dem Zug erreichbar, die heute nur mit dem Auto oder dem Flugzeug erreichbar sind“, sagte er.

In Österreich wird für die neue Hochgeschwindigkeitsstrecke die Nordbahn ausgebaut. Die Genehmigungsverfahren laufen bereits. Der Baubeginn ist für das kommende Jahr geplant.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de