EU-Parlamentspräsident wiedergewählt

Trostpreis für Martin Schulz

Eigentlich wollte er Chef der EU-Kommission werden: Jetzt steht der SPD-Politiker wieder an der Spitze des EU-Parlaments – aber auch nur für zweieinhalb Jahre.

Bleibt in seinem alten Job: der deutsche Martin Schulz, Mitglied der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Bild: dpa

STRASSBURG dpa/afp | Das neu konstituierte Europaparlament hat den SPD-Politiker Martin Schulz (58) wieder zu seinem Präsidenten gewählt. Schulz erhielt am Dienstag in Straßburg bereits im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Von 612 abgegebenen Stimmen entfielen auf den deutschen Sozialdemokraten 409 Stimmen. Notwendig war die absolute Mehrheit – also 307 Stimmen.

Schulz tritt damit seine zweite Amtszeit an. Er war auch in den vergangenen zweieinhalb Jahren Präsident des Parlaments. Nach Absprache mit den Christdemokraten, die mit 221 die größte Fraktion bilden, soll der Vorsitz in zweieinhalb Jahren an die Christdemokraten übergehen.

Schulz war Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl und wollte eigentlich EU-Kommissionspräsident werden. Doch da die Konservativen stärkste Kraft wurden und die Union in Deutschland vor der SPD lag, konnte er weder Kommissionschef werden noch den Posten eines Kommissars ergattern. Als Lösung einigte man sich, den Rheinländer erneut zum Präsidenten des Europaparlaments wählen zu lassen.

Eher symbolische Kandidaten bei der Abstimmung am Dienstag waren die österreichische Abgeordnete Ulrike Lunacek von den Grünen, der Brite Sajjad Karim von den Konservativen und Reformisten sowie der Spanier Pablo Iglesias von der radikalen Linken. Die Grünen wollten mit ihrer Kandidatin gegen das Personalpaket von Christdemokraten und Sozialdemokraten protestieren.

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