Djir-Sarai wirbt für Schwarz-Gelb: Zappeln vor dem Untergang
Die ständigen Angriffe der FDP auf ihre Koalitionspartner? Ein letztes Aufbäumen der Liberalen.
B ei der FDP herrscht nackte Panik. Sie gleicht einem Ertrinkenden, der aus Verzweiflung immer wilder um sich schlägt. Doch das bringt sie dem Untergang nur noch näher. Am Sonntag hat Generalsekretär Djir-Sarai noch für eine Koalition mit der Union auf Bundesebene geworben: Das sei besser, als mit SPD und Grünen zu regieren. Am Montag erklärte Marie-Agnes Strack-Zimmermann dann, die FDP werde eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen – der Kandidatin der Union – möglicherweise nicht unterstützen. Wer soll das verstehen?
Entsprechend kühl reagiert Friedrich Merz auf die Avancen der FDP. Der CDU-Chef weigert sich, der FDP einen Strohhalm zu reichen, und kündigt schon mal an, im kommenden Wahlkampf keine Rücksicht auf sie nehmen zu wollen. Regierungssprecher Hebestreit wiederum kommentierte trocken, die Aussagen von Djir-Sarai seien schlicht „nicht ernst zu nehmen“.
Klar, die FDP hat es nicht leicht. Ihre Anhänger*innen wollen, dass ihr Profil in der Ampel erkennbar bleibt. Dafür muss sie sich auch mal querlegen. Weil sie das aber ständig macht, nimmt sie kaum noch jemand ernst. Anfangs hoffnungsfroh in eine „Fortschrittskoalition“ gestartet, scheint sie ihre Rolle nur noch darin zu sehen, Sand in deren Getriebe zu streuen.
Damit schadet sie dem Erscheinungsbild der gesamten Ampel: Wer traut schon einer Regierung, deren Mitglieder ihre Koalitionspartner als „Sicherheitsrisiko“ (Djir-Sarai über die Grünen) bezeichnen? Sie schadet damit aber vor allem sich selbst. Das schrille Gepolter wirkt unglaubwürdig, denn für einen Seitenwechsel fehlt der FDP die Machtoption.
Dass viele in der FDP lieber mit der Union regieren würden, überrascht nicht. Als sich das letzte Mal die Gelegenheit dazu bot, schreckte sie aber davor zurück. Es sei „besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“, sagte Christian Lindner 2017, als er die Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition platzen ließ. Mittlerweile dürften das viele Anhänger*innen wieder ähnlich sehen. Diese FDP ist schlicht nicht regierungsfähig.
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