Diskussion zur SPD-Zukunft: Der Kritiker des Linksliberalismus
Nils Heisterhagen ist gerade mal 30 und einer der wenigen Intellektuellen der SPD. Die Sozialdemokraten sind ihm zu realitätsfremd geworden.
Seit einem Jahr ist er als Autor in den Medien omnipräsent: in der FAZ, der Wirtschaftswoche, der Welt und auch in der taz. Im Frühjahr ist sein Buch „Die liberale Illusion“ erschienen. Das Thema: die Erneuerung der SPD. Die Kernthese: Die Sozialdemokraten müssen wieder mehr auf ihre Kernklientel setzen.
Und dafür gleichzeitig sozialpolitisch linker und innenpolitisch rechter werden: eine deutlich bessere Mieten- und Rentenpolitik, wirtschaftliche Innovationen. Und eine realistische Migrationspolitik. Was heißt: Wir können nicht alle aufnehmen. Die postmodernen Linksliberalen sollen den Grünen und der Kipping-Linken überlassen werden.
„Vor 20 Jahren hätten die Medien bei Lafontaine angerufen, wenn sie etwas von einem linken Sozialdemokraten wissen wollten“, sagt Heisterhagen an einem heißen Freitagnachmittag im Juli in Mainz. „Jetzt rufen sie bei mir an, dem kleinen Grundsatzreferenten einer Landtagsfraktion.“ Das zeige, wie ausgedünnt der linke Flügel der SPD sei. Das Regierungsviertel der Landeshauptstadt ist verlassen. Die Kellnerin im Café um die Ecke bringt Wasser.
Eigentlich, glaubt er, müsste der frühere Lafontaine-Flügel wieder in die SPD zurückkehren. Stattdessen vertritt nun Heisterhagen das traditionelle sozialdemokratische Milieu wie kein anderer – und ist mit gerade mal 30 vielleicht der einzige jüngere Intellektuelle, den die Partei aufzubieten hat.
Heisterhagen hat keine klassische Parteikarriere hinter sich. Als Gerhard Schröder 2003 seine Agenda-Rede im Bundestag hielt, war er 15 und lebte im niedersächsischen Hameln. „Damals war ich komplett unpolitisch“, sagt er. „Die Rede und die ganzen Diskussionen habe ich gar nicht mitbekommen.“ Zu Hause habe es höchstens mal den Stern gegeben. Er sei „kulturell Arbeiterkind“, auch wenn die Eltern als Facharbeiter und Bankkauffrau gut bezahlt wurden. „Ich habe mir die Agenda-Zeit erst im Studium angeeignet, wie ein Historiker.“
Flirt mit den Jungen Liberalen
Im Politik- und Wirtschaftsstudium in Göttingen flirtete Heisterhagen anfangs mit den Jungen Liberalen, las Sozialliberale wie John Rawls. Erst allmählich kam er im Studium zur Sozialdemokratie. Nach dem Studium ging er als Referent zur IG Metall nach Frankfurt, dann zur SPD-Fraktion nach Mainz.
Sein Buch ist, zumal für einen 30-Jährigen, von erstaunlicher Tiefe, auch wenn manche Teile unentschlossen wirken. Über die Frage etwa, wie viele Flüchtlinge und nach welchen Kriterien Deutschland aufnehmen soll, mogelt sich Heisterhagen im Buch hinweg.
Er gehört neben Wolfgang Streeck, Wolfgang Merkel oder Andreas Nölke zu den linken Kritikern der Merkel’schen Migrationspolitik. „Die Liberalen wollen kaum noch Debatte, weil sie glauben, dass alles schon gut geregelt ist“, sagt er. „Sie verlangen eher nur noch, dass man jeden Morgen den antirassistischen und antisexistischen Fahnenappell leistet.“
Wie die französischen Sozialisten?
Sein persönlicher Bruch mit dem postmodernen Linksliberalismus sei mit dem Brexit und Hillary Clintons US-Wahlkampf gekommen, sagt er in der Mainzer Nachmittagshitze. Clinton sprach damals herablassend vom „basket of deplorables“ der Trump-Wähler. Diese Haltung sieht Heisterhagen auch in der deutschen Linken: „Wenn die SPD, die teilweise Züge eines solchen moralisierenden Liberalismus und zudem Elemente einer Realitätsverweigerung aufweist, diesen Geist nicht überwindet, sehe ich schwarz für die Partei.“
Er fürchtet, dass die französischen Verhältnisse in Deutschland ankommen – mit einer Sozialdemokratie, die auf die 10 Prozent zugeht, während die extreme Linke und Rechte wächst. Deshalb will er eine SPD, die sich um Mieten und Renten kümmert und die Sorgen ihrer Wähler um die innere Sicherheit ernst nimmt.
Interessant sind die Unterschiede etwa zu Streeck: Während der frühere Direktor des Kölner Max-Planck-Instituts bezüglich Syrien traditionell links das US-Eingreifen kritisiert, stellt Heisterhagen im Buch fest: „Wenn man will, dass Syrien wieder ein Vielvölkerstaat mit Toleranz und Sicherheit wird, muss das Assad-Regime weg.“
Außenpolitisch sei er eher bei Sigmar Gabriel, sagt Heisterhagen beim Treffen in Mainz. „Ich kann mit dem Hardcore-Pazifismus, der zum Teil in der Sammlungsbewegung von Wagenknecht vertreten wird, wenig anfangen.“ Solche Unterschiede reichen in der Linken eigentlich, um Freundschaften zu beenden – Streeck und Heisterhagen stehen dennoch in regelmäßigem Austausch.
Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung befürwortet er grundsätzlich: „Im Grunde hätte die Initiative von der SPD ausgehen müssen“, findet er. Ihr Problem sei „bislang, dass viele den Eindruck haben, dass nur Leute aus ihren Parteien abgeworben werden sollen“. Das Ziel sei aber grundsätzlich richtig: „die Mehrheitsfähigkeit der politischen Linken wiederherzustellen.“
Vorbild Helmut Schmidt
Die Kellnerin bringt Wassernachschub. Wen bewundert er mehr – Willy Brandt oder Helmut Schmidt? „Eine Mischung“, sagt er. „An Brandt die großen Visionen, an Schmidt das Akribische. Ich mag Leute, die wissen, von was sie reden.“ Schmidt habe noch „nachts Akten gefressen“ und sei von der Putzfrau oder der Sekretärin geweckt worden. In der SPD gebe es heute zu viel Herrschaft des Mittelmaßes.
Und damit sind wir bei seinem schwierigen Verhältnis zu den Jusos. Sie kritisiert er im Buch nicht nur, weil „sie innerhalb der SPD diejenigen sind, die am lautesten für offene Grenzen und gegen jede Flüchtlingsbegrenzungspolitik sprechen“. Sie würden auch nicht die FAZ lesen, sondern bento und ze.tt. „Und da kriegt man tendenziell die volle linksliberale, postmoderne Dröhnung“ und neige dann zu „Realitätsverlust in der Migrationspolitik“.
Heisterhagen hat die Jusos in seiner Biografie einfach übersprungen und ist gleich zur SPD gegangen. Die Beschäftigung „mit den neuesten Antifa-Strategien“ war nicht seine Sache. „Wie sollen die Besten der Besten kommen, wenn sie dafür bei den Jusos viermal die Woche an Treffen teilnehmen sollen? Die guten Absolventen gehen dann eher in Top-Jobs in der Verwaltung oder in die freie Wirtschaft.“ Beliebt machen solche Ansichten in der SPD nicht.
Und so wird Heisterhagen inzwischen von manchen in der Linkspartei umworben und von Journalisten angefragt, von Streeck angerufen und der SPD-Basis beklatscht – nur in der SPD-Funktionärsschicht wissen sie ihn nicht wirklich zu schätzen. Er beschäftige sich mit Themen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich eines Mainzer Grundsatzreferenten fallen, finden manche. Die SPD mochte Intellektuelle stets besonders gern, wenn sie Wahlaufrufe unterzeichneten und sich ansonsten nicht weiter einmischten.
Dann entschwindet Heisterhagen ins Wochenende. Es sind die Tage, in denen Deutschland über das frühe Ausscheiden bei der WM debattiert. Über Joachim Löw, der Leroy Sané zu Hause ließ, weil er manchmal überheblich war und die satten Routiniers und jungen Angepassten störte. Löw durfte sich den Rest der WM in Freiburg vorm Fernseher anschauen. Wenn die SPD, die seit langem Fußballvergleiche liebt, überlegt, was sie mit Nils Heisterhagen machen soll, könnte sie beim Bundestrainer anrufen.
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