Die Pandemie und die Folgen: Was wir aus der Coronakrise lernen

Der Neoliberalismus ist endgültig bankrott. Der Nationalstaat kehrt zurück. Das ist gut, aber längst noch keine Lösung.

Das Virus legt die Schwächen der autoritären Regime und der neoliberalen Propaganda bloß Foto: Illustration: Katja Gendikova

Nichts wird nach Corona mehr so sein wie zuvor. In diesem Satz hallt noch das Erstaunen nach, wie rasch und radikal sich der Alltag verändert hat. Der abrupte Wandel vom Normal- in den Ausnahmemodus erscheint als ein einschneidendes Ereignis, das Folgen haben muss. Die Katastrophe, die auf uns zurollt, wird manchen zum kathartisch aufgeladenen Moment, der die Zeit in vorher und nachher teilt. Das Nachher soll ein besseres sein.

Die Idee hat einen diffus christlichen Oberton. Sie fügt das erwartete Leiden in eine sinnstiftende Erzählung. Auf Sünde und Hybris der ungezügelten Globalisierung, die das Virus so rasch verbreitete, folgt die Strafe – Tod, und die Kollateralschäden der sozialen Isolation –, ehe die Läuterung das Desaster in einer überwölbenden Tröstungserzählung abpuffert. Die Welt nach Corona soll ökologischer und gerechter, ungefährlicher und freundlicher, langsamer und achtsamer sein. Eine Kitschversion dieser Erzählung stammt von dem Trendexperten Matthias Horx, der den Technik-Hype für beendet erklärt. „Wir richten unsere Aufmerksamkeiten wieder mehr auf die humanen Fragen: Was ist der Mensch?“

Der Rückgriff auf diese profanisierte Erlösungsgeschichte ist eine Gehhilfe, um das schwer Fassbare zu verarbeiten. Die Coronakrise ist für moderne Individuen, die es gewohnt sind, zu planen und die Dinge rational zu kalkulieren, eine echte Zumutung: Das Virus ist der Einbruch des Unvorhergesehen mit schwer abschätzbarer Zerstörungswirkung in den Alltag. Dass das Ende nicht absehbar ist, macht erst recht nervös. So etwas kennen wir sonst nur aus Blockbustern, in denen Bedrohungen wie Aliens, böse Maschinen, ­Zombies oder (selten) Pandemien uns das Gruseln lehren. Jetzt sind wir deshalb zu Hause eingesperrt.

Katastrophen hinterlassen Einkerbungen und Riefen in Gesellschaften. Sie beschleunigen Prozesse, machen Verborgenes sichtbar und nötigen Lernprozesse auf – allerdings verlaufen die selten als moralische Läuterung.

Was also lernen wir aus Corona? Die Krise fördert ein paar Erkenntnisse über Solidarität, den Nationalstaat und Neoliberalismus zutage, die nicht völlig neu sind, aber die man vor ein paar Wochen noch nicht so scharf konturiert sah.

Das Solidaritätsvermögen der bundesdeutschen Gesellschaft ist größer, als man vermuten konnte. Die Mehrheit verzichtet bereitwillig auf Bewegungsfreiheit, Einkommen und Zukunftssicherheit, um gefährdete Gruppen wie Ältere vor Zuständen wie in Bergamo zu schützen. Das Hamstern von Klopapier ist in diesem Bild nur eine bizarre Randerscheinung. Die Gesellschaft tickt, wie Umfragen über Wertvorstellungen seit Jahren zeigen, im Grunde sozialdemokratisch: etatistisch, sozial, im Zweifel egalitär. Der Notfall beweist dies.

Wird die Demokratie außer Kraft gesetzt? Die Opposition stimmt im Bundestag brav für die Regierung. Auf der anderen Seite sehen wir eine Regierung, die Lösungen öffentlich abwägt und, mal abgesehen von Markus Söder, ohne Notstandspathos auskommt. Merkel, sowieso unbrauchbar für Machtworte, rät uns, mal wieder Briefe zu schreiben. Obrigkeitsstaat, wo ist deine Fratze?

Konsens, kein Burgfriede

Ja, das Säurebad öffentlicher Kritik, das zentral für offene Demokratien ist, ist in diesen Tagen geschlossen. Aber dieser Konsens ist kein Burgfrieden, und der Kampf gegen das Virus ist kein Krieg. Die Ausnahmesituation der Demokratie wird schneller enden als die Infektionskette. Schon die anstehende Debatte, wann für wen die Kontaktsperre gelockert wird, findet wieder im Normalmodus statt – polarisiert, zugespitzt, an Interessen orientiert.

Derzeit handelt die Regierung so, wie die Bürger ticken – sozialdemokratisch. Sie pumpt entschlossen keynesianisch Geld in die stillgelegte Wirtschaft. Die Blaupause dafür ist die Finanzkrise 2008. Die Groko reagiert diesmal schneller und großzügiger. Das ist nötig und doppelt wirksam: Es dämpft die Angst und verhindert Pleiten und Arbeitslosigkeit, die volkswirtschaftlich teurer kommen als jedes Rettungspaket, zumal in Zeiten, in denen Deutschland null Prozent Zinsen zahlt. Deutschland kann den Absturz nahezu grenzenlos mit Schulden abfedern. Die Aussichten sind insofern ähnlich wie vor elf Jahren: Die Krise wird die deutsche Exportökonomie extrem hart treffen, danach geht es wieder aufwärts.

Nicht nur in Deutschland ist der Nationalstaat der alles entscheidende Akteur. Die Krise erfordert Koordination, schnelle, auch radikale Entscheidungen, ohne die demokratischen „checks and balances“ außer Kraft zu setzen. Autoritäre Staaten, in denen alles top-down geht, sind für diese Krise nicht gut präpariert. Die China-Bewunderer vergessen, dass der Arzt Li Wenliang, der vor 12 Wochen das Virus entdeckte, dafür fast im Gefängnis gelandet wäre. Auch für komplexe Risikoabwägungen sind freie Debatten nötig, die autoritäre Regime fürchten. Diese Krise prämiert somit funktionstüchtige, durchlässige Demokratien, mit einem brauchbaren, wenig privatisierten Gesundheitswesen, das nicht oder nur wenig von der Logik des Profits beherrscht wird. Im Grund ist dies ein sozialdemokratischer Moment – und zwar der Oldschool-Sozialdemokratie vor Tony Blair, der die kapitalistische Globalisierung für ein Naturereignis hielt.

Aus der Finanzkrise lernen

Bei allem Lob des Nationalstaats muss man auch dessen beschränkten Radius sehen. In der Finanzkrise 2008 waren die Staaten die Feuerwehr, die den Brand löschten – doch bis heute sind sie nicht in der Lage, gegen den globalen Finanzkapitalismus eine neue Brandschutzverordnung durchzusetzen.

Der Neoliberalismus ist mehrfach blamiert und zur Kenntlichkeit entstellt. Das nachlässige Nichtstun von Boris Johnson, der damit Risikogruppen einer unkalkulierbaren Gefahr aussetzt, spiegelt das verrohte Denken, dem der Markt alles ist. Die Idee, dass die Gesundheit der Älteren nun wirklich kein Grund ist, um die Wirtschaft stillzulegen, hat Jeremy Warner, Kommentator des Telegraph, radikalisiert. Ökonomisch, so das Argument, sei Covid-19 recht vorteilhaft, weil es „viele ältere Angehörige tötet“. Solche moralischen Abgründe mögen schon immer zum Neoliberalismus gehört haben – jetzt klingen sie noch schriller als früher.

Die Pandemie besiegelt den Bankrott des neoliberalen Modells. Der Kult des starken Egos, dessen schrankenlose Freiheiten letztlich allen nutzen sollten, ist angesichts einer Bedrohung, die nur kollektiv bekämpft werden kann, lächerlich. Der Neoliberalismus ruiniert zudem den Vertrag, auf dem Staaten fußen. Der Staat beansprucht das Gewaltmonopol, dafür bietet er Bürgern und Steuerzahlern Sicherheit vor existenziellen Bedrohungen. Dazu aber sind privatisierte, extrem teure Gesundheitssysteme wie in den USA kaum in der Lage.

Das Virus legt die Schwächen der autoritären Regime und der neoliberalen Propaganda bloß. Ist also alles, den Umständen entsprechend, gut? Stößt die Krise Lern- und Erkenntnisprozesse an, die die Dinge zum Besseren wenden? Die Wirtschaftswissenschaflerin Mariana Mazzucato skizziert im Guardian die Pandemie als Chance, einen anderen Kapitalismus zu etablieren, in dem ein starker Staat energisch die Profitinteressen der Pharmakonzerne beschränkt und die gigantischen staatlichen Rettungspakete den Weg in einen Green New Deal bahnen. Ist das die dialektische Volte des Virus, die List der Geschichte?

Leben im globalen Dorf

In gewisser Weise ja. Aber nur wenn man den Blick verengt. Das globale Bild sieht anders aus. Corona führt uns blitzartig vor Augen, dass wir in einem globalen Dorf leben, in dem Wuhan und New York, Gaza und Berlin miteinander verknüpft sind. Doch die Reaktionen auf die Krise sind engherzig national, ja brutal egoistisch. Die Rückkehr des Nationalstaats hat eine finstere Seite.

Deutschland hatte zwei Wochen lang verboten, medizinische Güter zu exportieren – eine angesichts der Lage in Italien abgründige Maßnahme. Dass die erste Hilfe für Italien aus China kam, illustriert das Versagen der EU. Nun werden zwar ein paar französische und italienische Patienten in deutschen Krankenhäusern behandelt. Doch die Botschaft der Krise ist schmerzhaft klar: Grenzen dicht. Solidarität gibt es nur national.

Krisen wie diese treffen nur auf den ersten Blick alle gleichermaßen. Deutschland, stark und reich, kann sich gut schützen und wirtschaftliche Schäden abfedern. Ärmere EU-Länder werden härter getroffen. Südeuropa leidet noch immer unter den Folgen von 2008. Die Jugendarbeitslosigkeit ist in Italien, Spanien und Griechenland noch immer extrem hoch. Und der Sparzwang hat die Gesundheitssysteme demoliert.

Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.

Die EZB kauft nun großformatig Staatsanleihen, um einen Absturz Südeuropas wie 2010 zu verhindern. Das ist nötig und richtig. Doch die Inschrift, die diese Krise in die Gedächtnisse der Bürger Europas eingraviert, lautet anders. Wenn es ernst wird, ist nur auf den Nationalstaat Verlass, nicht auf die EU.

Dieser nationale Egoismus regiert nicht nur die EU – rund um den Globus lautet das Motto: Unsere Nation zuerst. Das ist eine kurzatmige, absurde Reaktion auf eine Pandemie. Covid-19 kann nur global bekämpft werden. Deshalb müssen schnell und in großen Mengen Tests und Schutzausrüstung in den globalen Süden geliefert werden. Genau so wichtig ist es, ärmere Staaten vor den absehbaren Folgen der heranrollenden Wirtschaftskrise zu schützen.

2008 flossen hunderte Milliarden Euro von finanziell als unsicher geltenden Schwellen- und Drittweltländer in die kapitalistischen Metropolen. Gleichzeitig stiegen die Preise für Nahrungsmittel rasant, während die Weltmarktpreise für Rohstoffe, mit deren Ausfuhr viele ärmere Länder die einzigen Exporterlöse erzielen, rapide sanken. Das Ergebnis: Die Zahl der Hungernden stieg 2008 schlagartig um 75 Millionen. Die toxische Mischung von Verschuldung, hohen Zinsen, Kapitalflucht und Nahrungsmangel droht sich nun wiederholen. Dass solche Staaten nicht mehr in der Lage sind, eine Pandemie zu bekämpfen, versteht sich von selbst.

Dieses Szenario ließe sich verhindern. Die vereinigten Staaten und Deutschland bremsen mit viel Geld den Absturz. Das Gleiche muss global geschehen. Der Internationale Währungsfonds fordert ein Schuldenmoratorium für Ärmere. Das wäre ein erster Schritt. Effektive Hilfe ist nur möglich, wenn die Wirtschaftsmächte USA, EU und China sie forcieren. Dafür spricht nicht viel. Was am nötigsten ist, scheint derzeit am weitesten entfernt: ein multilaterales Krisenmanagement, das nicht national, sondern global denkt.

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Stefan Reinecke leitet das Meinungsressort der taz und arbeitet als Autor im Parlamentsbüro mit den Schwerpunkten SPD und Linkspartei.

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