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Deutscher Botschafter in der TürkeiZur „unerwünschten Person“ erklärt

Im Streit um Osman Kavala lässt der türkische Präsident die Botschafter diverser Länder als Persona non grata einstufen. Darunter auch den Vertreter Deutschlands.

Droht immer wieder mit dem Rausschmiss von Botschaftern: Präsident Erdoğan Foto: reuters

Ankara afp | Im Streit um den inhaftierten türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala lässt Staatschef Recep Tayyip Erdoğan den deutschen Botschafter, den US-Botschafter sowie acht weitere Botschafter zu „unerwünschten Personen“ erklären. Er habe das Außenministerium angewiesen, die Diplomaten „so schnell wie möglich“ zur „persona non grata“ zu erklären, sagte Erdoğan am Samstag. Auf die Einstufung als „persona non grata“ folgt in der internationalen Diplomatie in der Regel die Ausweisung.

Die Botschafter hatten Anfang der Woche in einem gemeinsamen Appell zur Freilassung des seit vier Jahren ohne Verurteilung im Gefängnis einsitzenden Kulturförderers Kavala aufgerufen. Als Folge hatte die Türkei die Botschafter einbestellt und mit deren Ausweisung gedroht. Ankara bezeichnete den Aufruf der Länder zur Freilassung des Kulturförderers Kavala als „inakzeptabel“.

Der Menschenrechtsaktivist war ursprünglich wegen des Vorwurfs festgenommen worden, die regierungskritischen Gezi-Proteste in Istanbul im Jahr 2013 finanziert und organisiert zu haben. Im Februar vergangenen Jahres sprach ein Gericht ihn von diesem Vorwurf frei.

Kavala wurde daraufhin nach zweieinhalb Jahren Haft aus dem Gefängnis entlassen, jedoch wenige Stunden später erneut festgenommen – diesmal im Zusammenhang mit dem Putschversuch gegen Erdoğan im Jahr 2016 und Spionagevorwürfen.

Im Januar dieses Jahres hob ein Berufungsgericht den ersten Freispruch auf. Bei einer Verurteilung wegen der Spionagevorwürfe droht Kavala lebenslange Haft. Kavalas nächste Gerichtsverhandlung ist für den 26. November angesetzt.

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14 Kommentare

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  • Ist Erdogan nicht in der EU unerwünscht?

  • "Im Streit um Osman Kavala lässt der türkische Präsident die Botschafter diverser Länder als „persona non grata“ einstufen."



    Ach so ich dachte andersrum.



    Das Erdoganregime begeht doch die Verbrechen, nicht dessen Kritiker.

  • 8G
    83191 (Profil gelöscht)

    Dann schicken wir eben keinen neuen hin, was einer Beendigung der Botschaftstätigkeiten gleich kommt.

  • @JANDL

    Lt. Le Monde wurde der Appel von den Botschaften von Kanada, Frankreich, Finnland, Dänemark, Deutschland, den Niederlanden, Neuseeland, Norwegen, Schweden und den USA signiert.

  • es gilt zu lernen ...

    den präsidenten zu verstehen.

    wem das nicht gelingt, der ist diplomatisch auf verlorenem posten.

    sich die augen reiben, hilft nicht.

  • 3G
    34936 (Profil gelöscht)

    Wer, außer dem deutschen und dem amerikanischen Botschafter, sind die anderen?

  • 8G
    82286 (Profil gelöscht)

    Ich weiß nicht. Aller düsteren Prognosen zum Trotz, lichtet sich der Horizont. Erdogan ist am Ende. Orban wird abgewählt werden. In Tchechien gewinnt die Opposition (Zeeman wird seinen Intimus nicht erneut installieren können.). Und die PiS; die wird noch auf Knien gekrochen kommen. Spezial: ich rede nicht von den aufrechten demokratischen Bürgern Polens. Ich meine nur korrupte PiS und deren Parteigänger.

  • der türkische präsident macht ...

    nicht viel federlesens.

    ein klares signal auch an die europäer.

    hier ist ein mann des deutlichen wortes und der tat.



    halte sich das jeder klar vor augen !

    wobei ...



    ich glaube, dieser fall wird der entscheidende stolperstein der akp.



    die aufgeklärte junge generation -sofern sie auch politisch motiviert bleibt und sich angstlos entgegenstellt- wird ihren stillen protest in die öffentlichkeit tragen.

    erdogan ist nicht die türkei und die türkei ist nicht erdogan.

  • Es wird höchste Zeit Chem Özdemir oder Omid Noureipour zum Aussenminister zu bestellen, damit andere politische Zeiten mit der Türkei beginnen können.

  • und immer noch buchen viele Deutsche in dem diktatorisch regierten Land einen Billigurlaub...

    • @Klabautermann:

      Ja, ich denke es ist die Gleichgültigkeit, die sich aus einem egoistischen Übermaß an begieriger Selbstbefriedigung gebiert. Was scheren mich die Zustände in einem "diktatorisch regierten Land" wo Unrecht für Recht, und Irrtum für Wahrheit gilt. Mein Geldbeutel ist mir immer noch näher als das Interesse an irgendwelchen Menschenrechten.

      • 1G
        17900 (Profil gelöscht)
        @Struppo:

        Es gibt Alternativen. Philippinen, Russland, Myanmar, Brasilien, Syrien, China.

        • 8G
          83379 (Profil gelöscht)
          @17900 (Profil gelöscht):

          Vergessen sie nicht Nordkorea, saudi-arabien, Golfstaaten, Iran, etc.

          • 1G
            17900 (Profil gelöscht)
            @83379 (Profil gelöscht):

            Korrekt!