Vor dem Nato-Gipfel in der Türkei Ignorante Wertegemeinschaft
Kommentar von
Wolf Wittenfeld
Bereits vor dem Nato-Treffen lässt der türkische Präsident Oppositionelle verhaften. Er will kritische Proteste mit allen Mitteln verhindern.
Türkei unter Erdoğan
Seit dem Putschversuch im Sommer 2016 hat sich die Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdoğan immer stärker zu einer Autokratie entwickelt: Eingeschränkte Pressefreiheit, unterdrückte Opposition, verschwindende Gewaltenteilung. Nach einem Verfassungsreferendum von 2017 wurde mit der Präsidentschafts- und Parlamentswahl im Juli 2018 das parlamentarische System in der Türkei mit weitgehend repräsentativem Präsidentenamt in ein Präsidialsystem umgewandelt. Bei den letzten Wahlen im Jahr 2023 konnte sich Erdoğan knapp im Amt halten.
