Bundesweiter Warntag: Deutschland wurde verwarnt
Beim bundesweiten Warntag warnten wackere Wecker wartende Bürger. War wohl weitgehend wirksam.
Der Warntag, der bereits zum vierten Mal stattfand, sollen die für Not- und Katastrophenfälle zur Verfügung stehenden Warnsysteme geprüft und technische Abläufe getestet werden. Zugleich sollen die Menschen für das Thema sensibilisiert werden. Nachdem es beim bundesweit ersten Warntag Pannen gab, wurden die Strukturen verbessert.
Der erste Warntag im September 2020 ging schief. Der zentrale bundesweite Probealarm des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) verzögerte sich damals um eine halbe Stunde. Dies und die Erfahrungen während der verheerenden Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen im Juli 2021 führten zu organisatorischen und technischen Verbesserungen.
Der Bund förderte unter anderem den Ausbau des Sirenennetzes. Zudem wurde ein bundesweites System für sogenanntes Cell Broadcasting aufgebaut. Darüber werden SMS-Kurznachrichten mit offiziellen Warnungen direkt an alle Handys verschickt, die mit dem Mobilfunknetz verbunden sind. Eine App ist dazu nicht nötig.
Die Kommunen können außerdem zusätzliche Warnmittel wie Lautsprecherwagen und Sirenen einsetzen. Für sie ist die Teilnahme an der Übung, die zeigen soll, wie gut eine Alarmierung im Notfall funktioniert, allerdings freiwillig.
2023: 97 Prozent erreicht
Beim Warntag am 14. September 2023 wurden nach Angaben des BBK 97 Prozent der Menschen über mindestens einen Warnkanal erreicht. Das waren mehr als im Jahr davor.
Vielerorts sind in den vergangenen Jahren alte Sirenen ertüchtigt beziehungsweise neue moderne Sirenen installiert worden. Durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die verheerende Flut im Ahrtal 2021 ist bei vielen Verantwortlichen in Bund, Ländern und Kommunen die Überzeugung gewachsen, dass auch dieses Warnmittel für die Alarmierung der Bevölkerung in Krisen- und Katastrophenlagen zur Verfügung stehen sollte. Ein bundesweiter Überblick, wo überall Sirenen vorhanden sind und wo es regional Lücken gibt, fehlt allerdings immer noch.
Der Bund habe in den vergangenen Jahren mit Cell Broadcast optimale Voraussetzungen für eine umfassende Warnung der Bevölkerung geschaffen, sagte der Grünen-Innenpolitiker Leon Eckert. Damit alle Menschen erreicht werden, müssten die Länder jetzt ihren Teil beisteuern und ihre Städte und Gemeinden verpflichten, am Warntag teilzunehmen. „Nur so können bei einer Übung Schwachstellen der Warnung – zum Beispiel bei der Sireneninfrastruktur – erkannt werden“, mahnte der Bundestagsabgeordnete. „Wenn nur die teilnehmen, die bereits gut aufgestellt sind, werden wir nicht besser.“
„Stresstest“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, gut funktionierende Warnsysteme seien „lebenswichtig“. Deshalb sei es wichtig, diese regelmäßig einem großen „Stresstest“ zu unterziehen.
Um den Katastrophenschutz müssen sich in Deutschland die Länder kümmern. Für den Schutz der Bevölkerung im Kriegs- oder Spannungsfall ist der Bund zuständig. Allerdings können die Länder bei schweren Unwettern oder anderen Katastrophen Unterstützung vom Bund anfordern, etwa durch die Bundeswehr oder die Bundespolizei.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Wahlprogramm der Union
Scharfe Asylpolitik und Steuersenkungen
Scholz stellt Vertrauensfrage
Traut mir nicht
Krise bei Volkswagen
1.000 Befristete müssen gehen
Mord an UnitedHealthcare-CEO
Gewalt erzeugt Gewalt
Rechtsextreme Demo in Friedrichshain
Antifa, da geht noch was
Ex-Wirtschaftsweiser Peter Bofinger
„Das deutsche Geschäftsmodell funktioniert nicht mehr“