Brutale Festnahmen bei Demo in Moskau: Putin, sei wachsam

In Russland gärt es. Es sieht nicht danach aus, als ob das brachiale Vorgehen gegen Demonstrant*innen den Protesten ein Ende setzen wird.

Am Samstag ging die Polizei in Moskau brutal gegen Demonstrant*innen vor Foto: ap

Angst, Hilflosigkeit und der unbedingte Wille zum Machterhalt: Nur so lässt sich das brachiale Vorgehen der Polizei gegen DemonstrantInnen am vergangenen Samstag in Moskau beschreiben. Wahllos knüppelten die Uniformierten in staatlichem Auftrag auf Menschen ein, über tausend (!) von ihnen wurden festgenommen. Dass auch Alexei Nawalny wieder fällig war, überrascht nicht. Der unbequeme Blogger und Putin-Kritiker ist Stammgast in russischen Gefängnissen.

Dabei waren die ProtestlerInnen lediglich für das Recht oppositioneller KandidatInnen, bei den Kommunalwahlen im September anzutreten, auf die Straße gegangen. Doch im Reiche von Wladimir Putin, dessen Zustimmungswerte schon einmal besser waren, kommen derartige Unmutsbekundungen fast schon einem Kapitalverbrechen gleich.

Angeblich sollen viele Unterstützerunterschriften für die unbotmäßigen BewerberInnen gefälscht gewesen sein. Merkwürdig. Während die Listen der Aspiranten für die Putin-Partei „Einiges Russland“ kaum einer Überprüfung wert waren, wurden die Pendants aus „dem anderen Lager“ regelrecht seziert. Aber wer sucht, der findet – wie plump, dümmlich und durchsichtig diese Manöver auch sein mögen.

Die entscheidende Frage jedoch ist, ob der Einsatz von Gewalt den gewünschten Effekt haben wird, nämlich die KritikerInnen der Staatsmacht zum Schweigen zu bringen. Im Moment deutet nichts darauf hin – im Gegenteil. Auch wenn von einer Verstetigung der Proteste bislang noch keine Rede sein kann, ist nicht zu übersehen, dass es im Reiche Putins gärt. Immer wieder versucht sich eine wachsende Zahl Unzufriedener Gehör zu verschaffen – und das, wie der Fall des inkriminierten, wieder freigelassenen Journalisten Iwan Golunow zeigt, manchmal auch mit Erfolg.

Mögen die blockierten Oppositions­kandidaten auch der Auslöser für die jüngsten Proteste sein, der Slogan „Russland ohne Putin!“ geht an die Grundfesten des Systems. Der Adressat sollte das ernst nehmen.

Comments

[volxgaukler]

sie haben völlig recht. ein problem vielleicht für vom ganzen zeitungsgewerbe im internet. es müssen immer reisser sein und kurze effekte, aber wer hat schon die zeit für hintergründe oder ne ganze zeitung mit sich rumzuschleppen. (ohne von seinem leben traurig zu werden vielleicht noch)

[76530 (Profil gelöscht)]

Einer geht noch, einer geht noch rein ...

Erstaunlich, dass sich die Freunde der Freiheit hier derart verausgabt haben, dass nicht ein Kommentar zu den aktuellen Konflikten zwischen Hongkong und Zentralchina zu lesen ist. Passt wohl nicht ins schwarz-weiß-Feindbild? Zu unklare Frontlinien: wer ist 'gut', wer ist 'böse'? Da reichen die Reflexe nicht aus, da ist die Abt. 'Selber denken' gefragt.

Nee, nee, nee. (De Maulwurf'n)

[Leo Brux]

@76530 (Profil gelöscht) Vielleicht deshalb, weil es bei dem Artikel bzw. Kommentar um Russland gibt und nicht um China?

Wieso sollte zum Beispiel ich nicht solidarisch sein mit den Hongkonger Demonstranten - gegen die KPCh?

Soviel zur Debattenkultur von Wolfgang Leiberg.

[76530 (Profil gelöscht)]

Natürlich bezog sich meine Aussage auf den entsprechenden Artikel in der taz, der zu später gestriger Stunde noch 'jungfräulich' dastand. Haben Sie dort inzwischen Ihre "Solidarität" bekundet?

Für die Zukunft der Tipp, dass Personenkult n. n. ist. Lesen hilft. Ansonsten: Brille - Fielmann.

Da nich' für.

Kommentar gekürzt. Bitte achten Sie auf die Netiquette.

Die Moderation

[76530 (Profil gelöscht)]

Oh lala, les jeunes files ...

Da möchte ich doch noch kurz vor dem Abtauchen ins Reich der Träume und Albträume ein kleines Betthupferl zum Besten geben.

Die Debattenkultur war ja mal wieder vom Allerfeinsten, was heute kaum an übermäßigen Temperaturen gelegen haben kann.

Da hat mal wieder ein Einzelner stellvertretend die Dresche für Abwesende mitbekommen. Streitkultur à la würgh.

Dabei führt inhaltlich kein Weg daran vorbei, dass in diesem SchLand auf eine unangemeldete Demo nicht anders reagiert wird als dies in Moskau geschehen ist.

Einziger Unterschied: für die 'Freunde der Freiheit' ist Polizeigewalt gegen Moskauer Demonstranten repressiv, in Paris, Berlin und London hingegen zum Schutz der Freiheit willkommen.

Diese Vergleiche über ein Ranking von staatlicher Gewalt sind selten hirnlos, Amnesty International kann sich hier nicht wehren. Das mache ich mal ... stellvertretend.

Wir schalten nun um zu Musik aus dem Berchtesgadener Land. Dadafft, dadafft ...

[B. Wolf]

Eigentlich müssten diese Berichte über die Moskauer Demonstration mit der zentralen Information beginnen, dass es sich um eine verbotene Demonstration handelte. Denn nur mit dieser Information sind der Vorgang und die zahlreichen Verhaftungen für Medienkonsumenten überhaupt zu beurteilen.

Kommentar gekürzt. Bitte vemeiden Sie unterstellungen.

Die Moderation

[74450 (Profil gelöscht)]

@B. Wolf Können Sie uns denn auch erklären, warum die Demos verboten wurden? Kann ja nix mit Macron zu tun haben, oder doch?

[Grandiot]

@B. Wolf Da es sich bei dem Text um einen Kommentar der Autorin und somit um einen meinungsabbildenden Text handelt, hat die Autorin einen relativ großen Spielraum, wie Sie ihren Text aufbaut.

In journalistischen Berichten hingegen kommen in der Regel die wichtigsten Informationen eines Ereignisses oder Sachverhalts an vorderster Stelle, das sind Infos, die sich zumeist mit den W-Fragen abarbeiten lassen.

Dass die Demonstration von staatlichen Stellen nicht genehmigt war, ist dabei eine Info, die problemlos auch an späterer Stelle im Bericht angebracht werden kann, dann bestenfalls eingebettet in einen größeren inhaltlichen Rahmen (z.B. wer die Demo verboten hat, welche Interessen diejenigen an einem Verbot haben und welches Ziel das Verbot verfolgt, in diesem Fall das Mundtotmachen von Bürgern, die ihren Unmut über die Nichtzulassung oppositioneller Kandidaten für die Kommunalwahlen wollten).

Dass Sie Ihr Urteil einzig und allein anhand der Information, ob verboten oder erlaubt, bilden, und den inhaltlichen Rahmen dabei völlig außer Acht lasen, zeigt, welch Geistes Kind Sie sind :)

[B. Wolf]

Kommentar entfernt. Bitte vermeiden Sie Spekulationen.

Die Moderation

[74450 (Profil gelöscht)]

@B. Wolf Und denken Sie erst an Hamburg. Da ist die Polizei mit Sturmgewehren durch den Kiez gelaufen!

[B. Wolf]

Schaltet mal lieber rüber nach Frankreich, da werden Demonstranten vom sauberen Macron-Regime so richtig vermöbelt (ausgeschossene Augen, Todesopfer, viele Schwerverletzte bei den Gelbwesten-Protesten). Ausgewogene Berichterstattung geht leider ganz anders.

Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie ich an unsere Vorgaben.

Die Moderation

[Leo Brux]

@B. Wolf Meinen Kommentar zu Ihrem Kommentar finden Sie weiter unten, als Kommentar zu Rolf B.

Ich stimme Jim Hawkins und Grandiot zu.

[88181 (Profil gelöscht)]

@B. Wolf Offensichtlich sind Sie damit überfordert, Verletzungen von Menschenrechten in mehr als einem Land zu kritisieren.

Schauen Sie mal, wie Russland abschneidet:

www.amnesty.de/jah...icht/2018/russland

Und hier der Horrorstaat Frankreich:

www.amnesty.de/jah...ht/2018/frankreich

Kann natürlich sein, dass amnesty von Soros beinflusst ist.

[Grandiot]

@B. Wolf "Soros/Maidan-Protestler"... Sie sind ja drollig :D

Ihr völlig durchschaubarer Versuch, die Relevanz zweier grundsätzlich voneinander verschiedenen Themen mit Zahlen aufzuwiegen, entlarvt die Motivation, die Sie antreibt: Ihnen schmeckt die Berichterstattung über bestimmte Ereignisse in Russland ganz und gar nicht! Gehen Sie mal in sich und fragen Sie sich warum, und seien Sie bei der Beantwortung mal ganz ehrlich mit sich selbst.

[volxgaukler]

russland ist überall. man muß nicht so genau hinsehen welche autos und menschen einem entgegenkommen, seine stimme ständig erheben wollen müssen, dieses gefühl schwelt bei mir perönlich seid jahren. wo ist die frage? daß es in russland EINE demo gab. es ist halt eine autokratie, da müssen auch nich irgendwelche verhältnisse hebeigeschrieben werden, die kennt in RUSSLAND jeder.

[Rolf B.]

Um es gleich zu sagen: ich möchte nicht in Russland leben, obwohl ich die Menschen dort durchaus als friedlich bezeichnen würde. Kritik an den politischen Verhältnissen ist eine Sache. Aber woher kommt die aggressive Feindseligkeit? Es ist ja nicht UNSERE Krim gestohlen worden, zumal die Menschen dort eindeutig nicht zur Ukraine gehören wollen. Warum diese Feindseligkeit gerade gegen Russland, das an die 30 Millionen Menschenleben opfern musste durch deutschen Größenwahn? Warum die Freundschaft mit den Schlächtern und Völkermördern in Saudi Arabien? Warum kein Wirtschaftsboykott gegen China? Warum kein Protest gegen die Todesstrafe in den USA? Und warum ringen wir auf diplomatischem Wege mit dem Iran um friedliche Lösungen?Wir regen uns nicht auf, wenn in Frankreich an einem Wochenende fast 900 Gelbwesten in den Knast kommen, empören uns aber enorm, wenn so etwas in Russland geschieht. Warum lehnen wir eine europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung Russlands ab und erfüllen wie Befehlsempfänger die aggressiven Vorstellungen der transatlantischen Lobby? Muss Russland als Feindbild den Interessen der westlichen Rüstungsindustrie dienen? Ist die Dämonisierung Putins nicht die erbärmlichste Begründung für die unermessliche Steigerung des Rüstungsetats, die eine Provinzpolitikerin aus dem Saarland verlangt? Und das im Zeitalter der sich anbahnenden Klimakatastrophe? Da rüsten wir auf wie die Irrsinnigen. Wir begeistern uns für Greenwashing, wollen aber gleichzeitig großdeutschen Militarismus, der riesige Summen verschlingt, die für Wohnungsbau und Umweltprojekte, Ausbau des ÖPNV und der DB dringend benötigt werden. Ganz zu schweigen von Alters- und Kinderarmut.

So, wie der Neoliberalismus aus der sozialen Marktwirtschaft einen Trümmerhaufen gemacht hat, so machen die Transatlantiker aus unserem Land ein aggressives militaristisches Besserdeutschland. Wer hätte gedacht, dass 70 Jahre nach Hitler wieder deutsche Jagdbomber an der russischen Grenze fliegen?

[Leo Brux]

@Rolf B. Noch ein Nachtrag.

Sie haben geschrieben:

" Da rüsten wir auf wie die Irrsinnigen. Wir begeistern uns für Greenwashing, wollen aber gleichzeitig großdeutschen Militarismus, der riesige Summen verschlingt ..."

Wirklich? "Großdeutscher Militarismus" hier und heute, unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel?

"Aufrüstung wie die Irrsinnigen"?

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Merkel-Deutschland stehe für großdeutschen Militarismus!! Steht also, so interpretiere ich das, vor dem Einmarsch in Polen und Tschechien?

Wir scheinen nicht in der selben Welt zu leben, Rolf B.

Wir könnten auch die deutsche mit der russischen Rüstung vergleichen ... Ja ja, ich weiß, das ist gaaanz was anderes, Russland muss sich verteidigen, während Deutschland grundsätzlich militärisch aggressiv ist!

[Age Krüger]

@Leo Brux Und Sie leben offenbar in einer Welt, die sich durch nichts dazu bringen lässt, eine einzige Ihrer Aussagen konkret zu gestalten, damit Sie auch nur einen Fakt bringen könnten.

Schauen wir mal auf die Rüstungsausgaben pro Kopf und sehen, wer mehr für Rüstung ausgibt. Deutschland oder Rußland:

www.infosperber.ch...3%A4rausg.Kopf.png

[Rolf B.]

@Leo Brux "Wir könnten auch die deutsche mit der russischen Rüstung vergleichen ... Ja ja, ich weiß, das ist gaaanz was anderes, Russland muss sich verteidigen, während Deutschland grundsätzlich militärisch aggressiv ist!"

Schade, dass Sie sich hier als Opfer einer Nato Propaganda darstellen.

Deutschland ist NATO Mitglied. Die NATO gibt 1000 Milliarden Dollar für Rüstung aus, Russland ca. 60 Milliarden. Und AKK will die deutschen Rüstungsausgaben deutlich über den derzeitigen russischen Rüstungsetat steigern.

Informieren Sie sich bitte, bevor Sie hier dummes Zeug ablassen.

[Tom Berger]

@Rolf B. Bei den vielen Ablenkungsmanövern, die Sie hier losschleudern, wird mir nicht klar, was Sie daran empört oder was dagegen spricht, das Regime in Russland wegen seiner Menschenrechtsverbrechen zu kritisieren?...gerade wenn eben friedliche Russen davon betroffen sind...tja, manche reagieren eben wie ein Pawloscher Hund, sobald das russische Regime kritisiert wird

[Konrad Ohneland]

@Rolf B. Kennen Sie den Begriff 'Whataboutism'?

Und noch was - wieviele Artikel zum dringend benötigten Ausbau des ÖPNV, die Rüstungsausgaben von AKK und die Methoden Chinas (ich picke mir jetzt nur beliebig ein paar aus Ihrer Liste raus) muss es denn geben, bis mal jemand was gegen Putin sagen darf?

[Rolf B.]

Ich bin immer wieder erstaunt, dass es Menschen gibt, die konditioniert wie die Pawlowschen Hunde reagieren, wenn man sich für friedlichen Umgang mit Russland ausspricht. Ich nehme an, Sie haben meinen Kommentar nur oberflächlich gelesen. Ihre Reaktion erlaubt keine sachliche Diskussion.

Kommentar gekürzt. Bitte halten Sie sich an die Netiquette.

Die Moderation

[Grandiot]

@Rolf B. Wenn russische Schlägertrupps auf die Köpfe russischer Bürger eindreschen, dann tut das dem Herzen des deutschen Taz-Lesers halt mehr weh, als wenn auf die Köpfe saudi-arabischer oder Chinesischer Köpfe eingedroschen wird, auch wenn so etwas in der Zeitung zu lesen freilich auch den meisten Menschen (mir eingeschlossen) schmerzt.

Die russischen "Brüder und Schwestern" sind uns nun mal näher als die "Brüder und Schwestern" im Nahen Osten oder Asien, nicht nur geografisch, sondern auch historisch, kulturell, linguistisch, usw. Zwischen den Russen und den Deutschen waren die Verbindungen traditionell schon immer eng.

Dass die Kommentare unter Artikeln, die Polizeigewalt gegen friedlich demonstrierende russische Bürger behandeln, besonders kritisch und bisweilen emotionalisiert daher kommen, ist da nur folgerichtig.

Dass Ihnen dafür jegliches Verständnis abzugehen scheint, finde ich ehrlich gesagt ziemlich verstörend.

[88181 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Also in dem Artikel geht es doch darum, dass Demonstrationen behindert und verhindert wurden und dass Demonstrantinnen und Demonstranten in großer Zahl verhaftet wurden. Wie blutig, das kann man in vielen Videos sehen.

Sind Sie denn der Meinung, dass man das nicht berichten sollte? Wäre dass dann ein friedlicher Umgang mit Russland?

[Rolf B.]

@88181 (Profil gelöscht) "Sind Sie denn der Meinung, dass man das nicht berichten sollte? Wäre dass dann ein friedlicher Umgang mit Russland?"

Nein, natürlich nicht. Ich finde die Berichterstattung über Polizeieinsätze mit vielen Verhaftungen selbstredend berichtenswert. Wie kommen Sie zu dieser Frage?

Ich richte mich gegen die Pharisäer, die Polizeiknüppel gegen Gelbwesten in Ordnung finden und sich seltsamerweise erst dann aufregen, wenn so etwas auch in Russland passiert. Deshalb komme ich auf die Pawlowschen Hunde, die einseitig konditioniert sind und nur "Putin, Putin" bellen können. Aber wenn Menschen bei den "Freunden" in Saudi Arabien geköpft werden, dann sind diese Pharisäer seltsam schweigsam. Rede ich in einem anderen Kommentar von Friedenspolitik als Grundlage einer wirksamen Klimapolitik ohne auch nur den Namen Putin zu nennen, dann bellen die Pawlowschen Hunde auch wieder sofort "Putin, Putin".

Und das finden Sie in Ordnung?

[88181 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Natürlich nicht.

Nur wäre ich lieber in einem französischen Gefängnis, die sind auch schon einen Zacken schärfer als unsere, als in einem russischen.

Es geht ja nicht nur um die Gemeinsamkeiten, es geht ja auch um die Unterschiede.

[Rolf B.]

@88181 (Profil gelöscht) Da ich ca. 3 Monate im Jahr in F lebe, kenne ich die französischen Verhältnisse auch ein wenig und würde trotz herber Umgangsformen der französischen Sicherheitskräfte diese einem russischen Knast ebenso vorziehen.

Aber auch hier muss ich wieder relativieren. Der Großräuber Michail Chodorkowski, ein Freund von Marieluise Beck, hat den Knast in Russland gut Überstanden und konnte trotzdem die geraubten Milliarden behalten. Für Champagner im Adlon mit Marieluise hats gereicht.

[88181 (Profil gelöscht)]

@Rolf B. Man kann alles toppen. Pablo Escobar baute sich sein eigenes Gefängnis.

Mit Disco, Billard, Prostituierten und Luxus jeder Art:

La Catedral

de.wikipedia.org/wiki/La_Catedral

[Leo Brux]

@Rolf B. Sie könnten folgende Aspekte einbeziehen:

- Putin fördert die rechtspopulistischen Parteien in Europa. Salvini, Orban, Le Pen etc. sind seine Verbündeten. Auch Trump, nebenbei.

- Putin (Russland) führt Krieg in der Ost-Ukraine.

- Gewaltenteilung kennt Putins Russland nicht. Das Recht hat der Politik zu folgen, wie FPÖ-Kickl es fordert.

- Wäre ich Russe in Moskau und öffentlich (!) putin-kritisch, könnte ich mir meines Jobs, meiner Gesundheit, meiner Freiheit nicht mehr sicher sein.

Welchen Grund sollte ich nun haben, putin-freundlich oder russland-freundlich zu kommentieren?

Im übrigen: Könnte es nicht einen Unterschied ausmachen, wenn Demonstranten in einem Land MIT und in einem Land OHNE Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit gewalttätig demonstrieren?

Ich sehe Putin als politischen Feind. (So, wie auch Erdogan oder den SchlächterPrinzen aus Saudi-Arabien oder Trump.) Da gebe ich mich nicht zu Rechtfertigungen her.

Russlands Politik ist destruktiv gegenüber Europa, gegenüber Demokratie und Liberalität. Auch gegenüber sich selbst - das Land schädigt sich immer noch mehr und kompensiert sein Elend mit aggressiver Außenpolitik.

Ich solidarisiere mich mit den Demonstranten gegen Putin.

[Age Krüger]

@Leo Brux "Die Finanzmärkte sind heute transparenter und sicherer als vor zehn Jahren"

Geben Sie da nicht einer formalen Sache eine zu große Bedeutung?

Die Exekutive in der BRD ist zumeist von der Legislative gewählt und die bestimmt dann mit der Exekutive zusammen die Judikative.

Würden hier Staatsanwälte, Richter und Polizeiobere demokratisch gewählt wie in den USA, würde ich das anders sehen.

Aber all zu großes Vertrauen habe ich auch nicht in die US-Polizei und -Justiz.

[Martin_25]

@Konrad Ohneland Whataboutismum?

Was sollte an dem Zurechtrücken des einseitig schief gezeichneten Bildes über Russland denn falsch sein. Schon in der Bibel gibt es den Vergleich mit dem Splitter im Auge des Bruders und dem Balken im eigenen.

Haben Sie schon berücksichtigt, dass es da nur um eine Bürgermeisterwahlt handelt? Haben Sie berücksichtigt, dass es sich dort sehr wohl um Vertöße gegen das Wahlgesetz handeln kann, obwohl in den Medien immer von "Willkürlich" geschrieben wird. Steht die Polizei in Moskau tatsächlich unter dem direkten Befehl von Herrn Putin. Das würde mich wundern. Warum spricht man beim Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken von brutaler Härte? Ich erinnere mich noch gut an die Berichte über die G20 Demo.

Es scheint, dass die "Eliten" auf aller Welt verstärkt "brutal" gegen die Interessen der Benachteiligten vorgeht. Das kann man gerne so sagen. Dafür braucht es aber keinen Artikel einseitig gegen Russland

[Grandiot]

@Martin_25 "Warum spricht man beim Einsatz von Tränengas und Schlagstöcken von brutaler Härte?"

Sowas sagt keiner, der schon mal an einem von der Polizei mit Wasserwerfern, Tränengas und Schlagstöcken aufgelösten Protestzug teilgenommen hat. Sie wissen offensichtlich nicht, wovon Sie da eigentlich sprechen.

[Galgenstein]

Putin ist für die, die von einem besseren Russland träumen einfach nicht sonderlich attraktiv. Was sollte man sich auch schon groß von einer Herrschaft von Kreml, Kirche und Monopolkapital erwarten dürfen. Fakt ist unter Putin geht es nur den Stützen des Regimes wirklich gut, sogar verdammt gut, der Rest des Volkes kann schauen wo er bleibt. Irgendwann hat dieser Rest genug. Der Sozialismus trug immerhin noch den Traum einer besseren Welt vor sich her. Putin and Friends haben nicht sehr viel mehr als dumpfen Nationalismus anzubieten, der aus der Mottenkiste des Imperialismus stammt.

[90118 (Profil gelöscht)]

das hätten alle journalisten gern, aber nichts deutet darauf hin, dass:

- putin abgewählt oder -gesetzt wird

- der brexit ausfällt

- trump durch ein amtsenthebungverfahren verschwindet

ihr seid nicht bei "wünsch dir was"!

das herbeischreiben von verhältnissen führt lediglich zu lesern, die den artikel nicht zuende lesen.

[LennyZ]

@90118 (Profil gelöscht) "der Slogan „Russland ohne Putin!“ geht an die Grundfesten des Systems."

Das steht am Ende des Artikels. Das ist auch Tenor und Aussage des Kommentars.

Wer ist ihr? Sind wir die Demonstranten? Dürfen die Demonstranten sich kein Russland ohne Putin wünschen? Dürfen wir den Demonstranten keinen Erfolg wünschen?

Ein Freund des Nicht-zu-Ende-Lesens zu sein führt lediglich zu trivialen Gesprächen.

[90118 (Profil gelöscht)]

@LennyZ besser spät als nie:

"ihr" meint die wohlmeinenden journalisten. das ende von (ggf. auch vermeintlichen) diktaturen lässt sich nicht herbeischreiben, so praktisch dies auch wäre.