Besuch von Joe Biden in Europa: Den Weckruf nicht gehört
Europa hat es verpasst, sich von den USA zu emanzipieren. Viele EU-Politiker sind aus der Zeit gefallen und schwärmen für ein Amerika, das es nicht mehr gibt.
N ordirland, die Steuerpolitik und die Coronakrise: Das sind die großen Themen, die US-Präsident Joe Biden beim G7-Gipfel in Cornwall erwarten. Glorreich klingt das nicht – jedenfalls nicht so bombastisch, wie es EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei Bidens Wahl Ende 2020 versprochen hatten. Einen „Gründungspakt“ wollte Michel mit den USA schließen. Eine „neue transatlantische Partnerschaft“ wollte von der Leyen begründen.
Viel ist davon nicht geblieben. Biden ließ die EU am ausgestreckten Arm verhungern und verfolgte seine eigene Agenda. Mit den großen Sprüchen der Transatlantiker hat sie nicht viel zu tun.
Im Gegenteil: Wie schon Amtsvorgänger Donald Trump setzt auch Biden auf „America first“. Ob in Afghanistan, im Nahen Osten oder bei der Handelspolitik: Immer wieder traf der neue Präsident einsame Entscheidungen, die die Europäer vor den Kopf gestoßen haben. Sogar die von Trump verhängten Strafzölle sind noch in Kraft. Wundern kann dies nur jene, die über ein kurzes Gedächtnis verfügen.
Schon unter Barack Obama hat die Entfremdung zwischen den USA und Europa begonnen. Unter Trump war sie mit Händen zu greifen. Doch die EU hat den Weckruf nicht gehört und die Chance verpasst, sich von den USA zu emanzipieren.
Aneinander vorbeireden
Und so werden wir in den nächsten Tagen einem merkwürdigen Schauspiel beiwohnen: einem US-Präsidenten, der in Europa verweilt, in Gedanken aber längst in China ist – und EU-Politikern, die aus der Zeit gefallen sind und für ein Amerika schwärmen, das es nicht mehr gibt. Man wird gemeinsame Werte beschwören und aneinander vorbeireden.
Nutzlos muss der Gipfelreigen aber dennoch nicht sein. Schon G7 bietet Gelegenheit, gemeinsam etwas zu erreichen. Biden kann die EU in der Nordirland-Frage unterstützen, die EU könnte Biden bei den Patenten für Corona-Impfstoffe entgegenkommen. Und in der Steuerpolitik könnten sie sogar an einem Strang ziehen – und die großen Konzerne zur Kasse bitten. Es wird höchste Zeit.
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