Aufstand in Iran: Baerbock weist Drohungen zurück

Teheran drohte, auf Deutschlands Iran-Politik entschlossen zu antworten. Die deutsche Außenministerin verweist auf mögliche neue Sanktionen.

Außenministerin Baerbock bei einer Pressekonferenz.

Außenministerin Annalena Baerbock bei einer Pressekonferenz am 11. November Foto: Carsten Koall/dpa

BERLIN dpa | Außenministerin Annalena Baerbock hat iranische Drohungen gegen Deutschland im Zusammenhang mit ihrer Kritik am gewaltsamen Vorgehen Teherans gegen die Proteste im Iran deutlich zurückgewiesen. „So wie Menschenrechte für mich universell gelten und unteilbar sind, so sind Drohungen für mich kein Mittel der Außenpolitik und der internationalen Beziehungen“, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag.

Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte am Donnerstag auf Twitter erklärt: „Provokative, interventionistische und undiplomatische Haltungen zeugen nicht von Raffinesse und Klugheit.“ Deutschland könne sich „für Engagement entscheiden, um gemeinsame Herausforderungen anzugehen – oder für Konfrontation“. Er drohte: „Unsere Antwort wird angemessen und entschlossen sein.“ Historische Beziehungen zu beschädigen, werde langfristige Konsequenzen haben.

Baerbock entgegnete nun, die Einhaltung universeller Menschenrechte sei keine nationale Angelegenheit, „sondern eine universelle Angelegenheit. Sonst wären es nicht die universellen Menschenrechte, die unteilbar sind.“ Dies würden die EU-Außenminister bei ihrem Treffen an diesem Montag in Brüssel erneut unterstreichen – ähnlich wie bei der Frage des brutalen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine als internationale Gemeinschaft.

Am Mittwoch hatte der Bundestag über einen Antrag der Ampel-Fraktionen diskutiert, in dem sich SPD, Grüne und FDP dafür stark machen, den Protest im Iran durch zusätzliche Sanktionen gegen Teheran zu unterstützen.

Auslöser der Proteste im Iran war der Tod der 22 Jahre alten iranischen Kurdin Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie festgenommen, weil sie gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verstoßen haben soll. Die Frau starb am 16. September in Polizeigewahrsam. Seit ihrem Tod demonstrieren landesweit Zehntausende gegen den repressiven Kurs der Regierung sowie das islamische Herrschaftssystem.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de