Opposition in Polen PiS-Politiker festgenommen Ex-Innenminister Mariusz Kamiński und sein Vize Maciej Wąsik wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Jetzt drohen ihnen zwei Jahre Haft. Von Gabriele Lesser 10.1.2024
Kulturpolitik in Polen Ans Eingemachte In Polen erweist sich der Machtwechsel politisch und gesellschaftlich als kompliziert. Und im Kulturbereich drohen Budgetkürzungen. Von Agata Pyzik 5.1.2024
Polens neue Regierung Die schwere Last des Donald Tusk Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Der Sieg über die PiS-Populisten ist ein Hoffnungsschimmer für den liberalen Westen. Doch auf die neue Koalition in Warschau warten schwierige Aufgaben. 23.12.2023
Nach Amtsmissbrauch in Polen Knast für zwei PiS-Politiker Die beiden Politiker hatte Präsident Andrzej Duda schon rechtswidrig begnadigt. Ihre Partei will das neue Hafturteil jetzt nicht anerkennen. Von Gabriele Lesser 21.12.2023
Medien in Polen Ende der PiS-Propaganda Die PiS-Partei hatte die öffentlich-rechtlichen Medien für ihre Zwecke umgebaut. Nun muss sie sich von ihrem wichtigsten Parteisender trennen. Von Gabriele Lesser 21.12.2023
Regierungsbildung in Polen PiS scheitert im Parlament Polens Parlament verweigert rechtsnationalistischer Regierung die Mehrheit. Das Verfassungstribunal erklärt EU-Zwangsgelder für verfassungswidrig. Von Gabriele Lesser 11.12.2023
Polen nach den Wahlen Mühsam zurück zum Rechtsstaat In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land. Von Gabriele Lesser 3.12.2023
Rechtsstaat in Polen Zwischen Populismus und Demokratie Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Die PiS-Partei verhielt sich in ihrer vergangenen Regierungszeit alles andere als demokratisch. Entscheidend ist, dies nun juristisch zu ahnden. 29.11.2023
Regierungsbildung in Polen Dudas Karrierekalkül Kommentar von Gabriele Lesser Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft. 14.11.2023
Unabhängigkeitstag in Polen „Wir müssen kämpfen!“ PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau. Von Gabriele Lesser 12.11.2023
Regierungsbildung in Polen Duda schindet Zeit für die PiS Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr. Von Gabriele Lesser 7.11.2023
Nach den Wahlen in Polen Moment der unverfälschten Freude Essay von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie. 22.10.2023
Parlamentswahl in Polen PiS in die Schranken gewiesen Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern. Von Gemma Teres Arilla 17.10.2023
Garton Ash über die Wahl in Polen „Ein großer demokratischer Moment“ Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel? Interview von Rob Savelberg 18.10.2023
Wahlausgang in Polen Lebendige Zivilgesellschaft Kommentar von Barbara Oertel Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen. 17.10.2023
Wahlsieg der Opposition in Polen Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen Kommentar von Gemma Teres Arilla Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen. 16.10.2023
Parlamentswahl in Polen Jubel bei der Dreier-Koalition Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit. Von Gabriele Lesser 16.10.2023
Wahlen in Polen Warten auf den Scheck vom Tätervolk Die Propaganda der polnischen Regierungspartei und ihrer Staatsmedien hatte in diesem Wahlkampf ein bevorzugtes Feindbild: Deutschland. Von Gabriele Lesser 15.10.2023
Deutsch-polnische Beziehungen Wider die deutsche Ignoranz Essay von Stephan Lehnstaedt und Kornelia Konczal Deutsches Unwissen ist Futter für die PiS, wenn sie gegen Deutschland wettert. Das Deutsch-Polnische Haus ist ein Schritt, um die Lektion nachzuholen. 14.10.2023
Polen vor den Wahlen Ungarische Verhältnisse? Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz Die Regierungspartei PiS hat mehr Ressourcen und Möglichkeiten als die Opposition. Auch die Staatsmedien helfen mit. 14.10.2023
