taz.de

Erweiterter Traditionserlass gekippt

Lieber weniger Wehrmacht wagen

Die Bundeswehr wollte verstärkt Wehrmacht-Soldaten in ihr Traditionsgut aufnehmen. Nun reagiert das Verteidigungsministerium auf einen taz-Bericht.

Von Dirk Eckert

14.8.2024

Kritik an FDP-Vorstoß

„Entwicklung eigenständiges Thema“

Die Liberalen wollen das Entwicklungsministerium in das Außenressort eingliedern. Das empört Koalitionspartner und Hilfsorganisationen.

14.8.2024

Ein Gesicht auf einem Bildschirm bearbeitet mit Gesichtserkennungssoftware

Gesichtserkennung im Internet

Faeser will Fotofahndung erlauben

Die Polizei soll öffentliche Fotos „biometrisch abgleichen“ dürfen, um Personen zu identifizieren. Wie genau, das lässt Faesers Gesetzentwurf offen.

Von Christian Rath

12.8.2024

Bremens Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) stützt ihr Kinn in die Hände

Misstrauensantrag in Bremen überstanden

Bildungssenatorin macht weiter

Bremens CDU findet, dass alles immer schlechter wird und macht dafür Senatorin Sascha Aulepp verantwortlich. Diese übersteht einen Misstrauensantrag.

Von Eiken Bruhn

12.8.2024

Familienministerin Lisa Paus im Familienministerium in Berlin

Lisa Paus' Kindergrundsicherung

Was am Ende übrig bleibt

Familienministerin Lisa Paus wollte mit der Kindergrundsicherung gegen Kindesarmut ankämpfen. Doch das Großprojekt schrumpfte. Und jetzt?

Von Patricia Hecht und Tobias Schulze

10.8.2024

Lisa Paus (r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, tanzt während ihres Besuchs im Musikkindergarten Berlin mit den Kindern.

Kritik an Kitaplänen von Lisa Paus

Es bräuchte 14 Milliarden Euro

Kommentar von Ralf Pauli

SPD und FDP kritisieren Lisa Paus für ihren Verzicht auf bundesweite Vorgaben zu Kita-Standards. Das ist falsch, denn um die Finanzierung kümmerten sie sich bisher nicht.

8.8.2024

Ein Kind sitzt vor einer Tafel mit Buchstaben

Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz

Die Ampel im Kita-Streit

Die grüne Bundesfamilienministerin möchte keine bundesweiten Standards an Kitas einführen. Das war anders vereinbart, wettern die Koalitionspartner.

Von Ralf Pauli

7.8.2024

Senatorin droht Vertrauensbeweis

Bremens Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) muss sich einem Misstrauensvotum der Bürgerschaft stellen. Dass eine einzelne Ministerin damit angegriffen werden kann, ist eine verfassungsrechtliche Besonderheit

Von Benno Schirrmeister

8.8.2024

nord, S. 25

Kommentar von Benno Schirrmeister übers schräge Bremer Misstrauensvotum

CDU unterstützt Rot-Rot-Grün

Von Benno Schirrmeister

8.8.2024

nord, S. 25

Fahren ohne Fahrschein

Paragraf 265a ersatzlos streichen

Eine Bus- oder Bahnfahrt ohne Ticket kann mit Haft enden. Eine Katastrophe für Betroffene, die Forscherinnen mit einem offenen Brief bekämpfen wollen.

Von Nanja Boenisch

6.8.2024

Umweltverschmutzung an der Nordsee

Chemikalien-Alarm am Strand

In den Niederlanden gibt es Aufregung um PFAS im Meeresschaum. Die Verschmutzung verweist auf das größere Problem der Chemikalien-Belastung im Alltag.

Von Tobias Müller

6.8.2024

Irans Außenminister Ali Bagheri Kani (rechts) empfängt Joraniens Außenminister Ayman Safadi in Teheran

Jordanians Außenminister in Iran

Auf Bittbesuch beim Amtskollegen

Im direkten Krieg zwischen Israel und Iran befände sich Jordanien in der Schusslinie. Der Außenminister des Königreichs plädiert für Deeskalation.

Von Serena Bilanceri

6.8.2024

Neuer Streit um Bundeshaushalt

Etatstreit geht in die nächste Runde

Der Haushaltsentwurf steht nach einem Gutachten wieder auf der Kippe. Finanzminister Lindner spricht von 5 Milliarden Euro, die fehlen.

Von Cem-Odos Güler

5.8.2024

Finanzminister Lindner bei einem Wahlkampfauftritt.

Neuer Haushaltsstreit in der Ampel

FDP muss sich ehrlich machen

Kommentar von Cem-Odos Güler

Eine Reform der Schuldenbremse ist unausweichlich. Doch statt darüber zu verhandeln, versumpfen SPD und FDP mal wieder in Manöver-Kritik.

5.8.2024

Verkehrsminister Wissing bei einem Pressetermin.

Abgasnormen für Dieselfahrzeuge

Klatsche für Wissing

Der Bundesverkehrsminister hatte gegen EU-Pläne für weniger Schadstoffe im Autoverkehr gewettert. Die Antwort aus Brüssel ist scharf – und abschlägig.

5.8.2024

Eine runde Videoüberwachungskamera - von unten fotografiert - ragt über einen Vorsprung.

Überwachung in Bremen

Populistische Videos

Kommentar von Franziska Betz

Die Bremer Innenbehörde will nun auch Straßenbahnhaltestellen im „Viertel“ mit Kameras ausstatten. Dabei sollte sie das Geld lieber anderswo ausgeben.

31.7.2024