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Screenshot aus dem Musikvideo „Alman“ des Rappers Cahmo zeigt einen mit Deutschlandflagge abgedeckten Mercedes bei dem

Vermeintlicher Rassismus gegen Deutsche

Werteunion im Rap

Der Rapper Cashmo will, dass Deutsche nicht mehr mit gebeugtem Kopf durch das „Kanak“-Viertel gehen. Online teilen viele seine konservativen Ansichten.
Von Volkan Ağar

3.11.2020

Ein Mann zeigt unter einer Reichskriegsflagge den Hitlergruß.

Verbot von Reichskriegsflaggen

Die Fahne der Bösen

Kommentar von Christian Rath
Die demokratischen Parteien haben mit der Reichskriegsflagge ein Objekt für rustikale Symbolpolitik gefunden – ohne Rücksicht auf die Grundrechte.

13.10.2020

Demonstrant und Polizist auf einer Demonstration.

Rechtsextreme und ihre Symbole

Belästigung der Allgemeinheit

Die Bundesregierung unterstützt das Vorgehen von Bremen gegen das Zeigen von Reichskriegsflaggen. das Bundesland verhängt 1.000 Euro Bußgeld.
Von Christian Rath

26.9.2020

Garten-Nazis können einpacken

In Kleingartenvereinen gibt es immer wieder Ärger um die Reichsflagge. Zu lösen ist er über die Satzung
Von Regina Seibel
Ausgabe vom  17.9.2020,  Seite 26, nord
Ein Gartenzwerg trägt eine Reichsflagge.

Bündnis fordert Verbot der Reichsflagge

„Ein Mittel der Bedrohung“

Rechtsextreme nutzen Reichsfahnen, um ihre Gesinnung zu zeigen. Ein Bremerhavener Bündnis fordert deshalb vom Bremer Regierungschef ein Verbot.
Von Marie Gogoll

17.9.2020

Riesige Windräder stehen in der Ostsee

Verfassungsgericht zu Offshore-Windparks

Chance auf Ausgleich

Das Bundesverfassungsgericht gibt Offshore-Windkraftfirmen teilweise recht. Das Windkraft-auf-See-Gesetz muss nachgebessert werden.
Von Christian Rath

20.8.2020

Ein Teilnehmer der Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen trägt eine Flagge des Deutschen Reiches.

Reichsbürger auf Corona-Demos

Sie meinen es ernst

Bei den Demos gegen Coronamaßnahmen ist eine Reichsbürgergruppe aus Süddeutschland besonders aktiv. Sie will weitere Unterstützer ködern.
Von Wolfgang Achnitz

12.8.2020

Zwei Frauen bei der Black-Lives-Matter-Demonstration am 27. Juni in Berlin

Vorstoß gegen „Rasse“ im Grundgesetz

Warum die Grünen falsch liegen

Die Grünen fordern das Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen und zu ersetzen. Doch die Folgen dieses Vorschlags wären fatal.
Von Natasha Raheel Khan

1.7.2020

Bundestagspräsident Schäuble.

Bundestagspolizei in Linken-Büro

Schäuble handelte rechtswidrig

Das Eindringen von Polizisten in das Büro des Bundestagsabgeordneten Michel Brandt war verfassungswidrig, entschied das Bundesverfassungsgericht.
Von Christian Rath

1.7.2020

Arbeiter unter einer Tischreihe im Bundestag

Reform des Wahlrechts

Cut für den Bundestag

Die Union schlägt eine Obergrenze für den nächsten Bundestag vor. Doch selbst der Justiziar der Fraktion zweifelt, ob sie verfassungskonform ist.
Von Anna Lehmann

28.6.2020

Ist das noch Satire?

Innenminister Horst Seehofer droht taz-Kolumnist:in mit Anzeige. Wie viele Grenzen will der notorische Grenzschützer noch überschreiten?2 , 3
Von Sunny Riedel
Ausgabe vom  23.6.2020,  Seite 1, Seite 1
Horst Seehofer vor einer Gruppe Polizisten

Innenminister droht der taz mit Anzeige

Seehofers Eskalation

Kommentar von Barbara Junge
Bundesinnenminister Horst Seehofer findet es offenbar wichtiger, die Polizei zu schützen als die Meinungsfreiheit.

22.6.2020

Horst Seehofer

Verteidigung taz-Kolumne

Wieso soll das verboten sein?

Gastkommentar von Johannes Eisenberg
taz-Anwalt Johannes Eisenberg vertritt die taz-Kolumnist*in Hengameh Yaghoobifarah. Hier schätzt er Horst Seehofers Anzeigeankündigung ein.

22.6.2020

Ein Recht für alle

Unterschrieben haben sie schon viele – aber was sind Petitionen eigentlich genau?
Ausgabe vom  20.6.2020,  Seite 25, sachkunde
gelbe Markierungen und 6 Ausschnitte von Schuhen

Evaluation der Corona-Regeln

Unsichere Datenbasis

Eine Anfrage der Linkspartei macht klar: Drei Monate nach dem Lockdown weiß die Bundesregierung wenig zur Wirkung ihrer Corona-Verordnungen.
Von Heike Haarhoff

18.6.2020

Ein Angeklakter mit verdeckten Gesicht vor Gericht.

Kinderschutz in Deutschland

Mehr als Law and Order

Kommentar von Nina Apin
Härtere Strafen gegen Kindesmissbrauch helfen nur bedingt. Wichtiger ist, dass Kinder angehört und beteiligt werden, wenn es um ihr Wohl geht.

16.6.2020

Ein Richterhammer und ein Strafgesetzbuch liegen auf einem Tisch.

Debatte um den „Rasse“-Begriff

NS-Relikte raus aus den Gesetzen!

Kommentar von Franziska Schindler
Die Union tut sich schwer, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Auch im StGB gibt es an einigen Stellen Überarbeitungsbedarf.

14.6.2020

„Rasse“ im Grundgesetz

Eine rassistische Debatte

Die Grünen fordern, „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu entfernen, nicht alle sind einverstanden. Beschämend, dass wir darüber debattieren müssen.
Von Carolina Schwarz

12.6.2020

Miet-Aktivist:innen auf einer Demo für Vergesellschaftung von Wohnraum: Eine Frau mit Mundschutz trägt ein Schild.

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin

Geiseldrama bald vorbei

Das Enteignungs-Volksbegehren wird wohl zugelassen. Letzte Bedenken räumte der Senat im Gespräch mit der Volksinitiative aus.
Von Gareth Joswig

12.6.2020

Protest gegen Pflegenotstand

Bürgerrechtler ziehen Jahresbilanz

Abgrenzung von Corona-Demos

Nachdenkliche Töne bei der Vorstellung des neuen Grundrechte-Reports: Mit den „Hygienedemos“ wollen die Bürgerrechtler nichts zu tun haben.
Von Christian Rath

2.6.2020