taz.de

Regierungsmitglieder auf der Rollbahn eines Flughafens

Unterbrechung des Koalitionsausschusses

Böses Erwachen der Ampel

Kommentar von Anna Lehmann

Nach stundenlanger Sitzung verschiebt die Ampel ihren Koalitionsausschuss auf den nächsten Tag. Wie die Parteien zueinander finden wollen, ist noch unklar.

27.3.2023

Robert Habeck guckt aus dem Fenster eines Helikopters

Krise der Ampel-Koalition

Die Nacht der langen Stifte

Die Ampel tagt 20 Stunden lang, um Konfliktthemen zu klären – ohne Ergebnis. Die Situation sei aber lösbar, heißt es. Fortsetzung am Dienstag.

Von Stefan Reinecke, Jasmin Kalarickal und Sabine am Orde

27.3.2023

Robert Habeck und Omid Nouripour auf dem Weg zum Koalitionsausschuss

Koalitionsausschuss vertagt

Bundesregierung geht schlafen

Die Spitzen der Ampelkoalition beraten fast 20 Stunden am Stück im Kanzleramt. Dann wird das Treffen vertagt. Ergebnisse sind vorerst nicht bekannt.

27.3.2023

Ein Mann trägt einen der blauen Stühle aus dem Plenarsaal des Deutschen Bundestags

Wahlrechtsreform der Ampel

Der Opposition geht's an den Kragen

SPD, Grüne und FDP haben die Klausel gekippt, die für CSU und Linke die Absicherung war. Kollateralschaden oder Absicht?

Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

27.3.2023

Grüne gegen Ampel-Partner

Die flauschigen Jahre sind vorbei

Die Grünen sind genervt, vor allem von der FDP. Jetzt machen sie ihrem Ärger Luft und attackieren die Ampel-Partner scharf. Ein Wagnis.

Von Sabine am Orde und Tobias Schulze

26.3.2023

Robert Habeck blickt auf Windkraftanlagen an einer Küste

Grüne gegen Ampel-Partner

Wir brauchen einen Klimakanzler

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Robert Habeck sagt kurzgefasst: Was wir als Regierung abliefern, reicht nicht. Darf der das? Er musste. Es war dem Ernst der Lage angemessen.

26.3.2023

Habeck, Scholz und Lindner laufen vor dem Schloß Meseberg nach der Klausurtagung

Streit in der Ampel

Betriebsklima ist kritisch

Nach viel Motzerei wird es spannend im Koalitionsausschuss der Ampel am Sonntag. Von Klimaschutz bis Kindergrundsicherung: Zündstoff gibt es zuhauf.

Von Anna Lehmann und Tobias Schulze

24.3.2023

Marco Buschmann, Annalena Baerbock und Robert Habeck

Grünen-Klausur in Weimar

Von nun an Klartext

Kommentar von Tobias Schulze

Das Vorgaukeln einer heilen Koalition hat die Grünen ihren Klimazielen nicht näher gebracht. Jetzt heißt es, den öffentlichen Druck zu erhöhen.

22.3.2023

Treffen des konservativen Thinktanks R21

Früher war mehr Atomkraft

Die konservative Denkfabrik R21 fragt nach dem Erbe von Angela Merkel. Die Bilanz fällt eher düster aus. Das Ende deutscher AKWs betrauert man.

Von Stefan Reinecke

22.3.2023

Auf der grünen Bühne in Weimar stehen von links: Katharina Dröge, Robert Habeck, Britta Haßelmann und Annalena Baerbock

Fraktionsklausur der Grünen

Klimaschutz mit Absage

Die Grünen beraten, wie sie mehr Klimaschutz in der Ampel durchsetzen können. Sie scheitern bereits an Betriebsräten aus der Lausitz.

Von Sabine am Orde und Tobias Schulze

21.3.2023

Justizminister Marco Buschmann, Bauministerin Klara Geywitz und Wirtschaftsminister Robert Habeck bei einem Pressetermin unter freiem Himmel im Regierungsviertel.

Lobbyismus und Immobilienbranche

Immo-Lobby der Ampel ganz nah

Die Regierung trifft die Wohnungswirtschaft dreimal häufiger als Mieterorganisationen. Allein Habeck traf sich 2022 zehnmal mit Vonovia.

Von Gareth Joswig

21.3.2023

Tsung-Tsong Wu und Bettina Stark-Watzinger schütteln Hände

Bundesforschungsministerin in Taiwan

Forscher Besuch

Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist nach Taiwan gereist – als erste deutsche Minister:in seit 26 Jahren. China drückt sein Missfallen aus.

21.3.2023

Finanzministerium verwirft Neubau-Pläne

Wohnen mit Blick auf Lindner

Im Haushaltsstreit der Ampel will Lindner ein Signal setzen. Statt einer Erweiterung seines Ministeriums bringt er neue Wohnungen ins Spiel.

21.3.2023

Eine kleine FDP Fahne, dahinter brennt eine Kerze

FDP bremst Demokratiefördergesetz

Identitätspolitik à la CDU und AfD

Gastkommentar von Aziz Bozkurt

Um gegen Rassismus zu kämpfen, braucht es das Demokratiefördergesetz. Die FDP sollte es sich gut überlegen, ob sie weiter auf die Bremse treten will.

20.3.2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Bundestag.

Aktionsplan gegen Rechtsextreme

Maue Bilanz, softes Vorgehen

Vor einem Jahr präsentierte Innenministerin Nancy Faeser ihren Aktionsplan gegen Rechtsextremismus. Nur wenig wurde umgesetzt. Auch die Ampel übt Kritik.

Von Konrad Litschko

19.3.2023