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Ein Galgen bei Pegida in Dresden, eine Guillotine bei der Anti-TTIP-Demo in Berlin – ist das die Rückbesinnung auf traditionelle deutsche Werte?
13.10.2015
Bei der Bundesregierung und der EU-Kommission gibt man sich gelassen – nach der Devise: ignorieren wir’s mal.
12.10.2015
Die Akzeptanz für das Freihandelsabkommen TTIP schwindet. Wahrscheinlich wird es nur eine abgespeckte Version geben.
Gabriel im Dilemma: Als SPD-Chef kann ihm der Protest nicht egal sein. Als Minister ist er mit den Wünschen der Konzerne konfrontiert.
11.10.2015
Für die kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) in der EU sind die Risiken von TTIP größer als die Chancen, sagt Martina Römmelt-Fella.
Es war die größte Demonstration seit dem Irak-Krieg: Bis zu 250.000 Menschen gehen gegen TTIP auf die Straße – und wehren sich gegen Diffamierungen.
10.10.2015
Die Organisatoren sprechen von 250.000 Menschen, die Polizei schätzt 150.000. So oder so war die Anti-TTIP-Demonstration in Berlin die größte seit Jahren.
Zehntausende sammeln sich in Berlin am Hauptbahnhof. Sie demonstrieren gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP.
Die Befürworter des umstrittenen TTIP-Abkommens werben ausgerechnet mit dem VW-Skandal. Damit verkehren sie die Fakten ins Gegenteil.
9.10.2015
Ob Ökoeier oder Spreewaldgurke – Erzeuger regionaler Produkte fürchten den geplanten Wirtschaftspakt zwischen EU und USA.
Das Ceta-Abkommen könnte nachträglich erweitert werden – am Parlament vorbei. Die Regierung sieht das mal als Problem, mal nicht.
8.10.2015
Die Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ hat mehr als 3,2 Millionen Unterschriften gesammelt. Kein hochrangiger EU-Politiker will sie annehmen.
VW-Skandal und Facebook-Urteil zeigen, dass auch die großen Player Gesetze achten müssen. Doch was passiert, wenn TTIP in Kraft treten sollte?
Mehr als drei Millionen Unterschriften gegen TTIP wurden gesammelt. Über 50.000 Menschen werden zur Demo in Berlin erwartet.
Parlamentspräsident Lammert hatte zugesichert, dass Abgeordnete Einsicht in Verhandlungsdokumente erhalten sollen. Die Grünen wollen nun Taten sehen.
2.10.2015
Die umstrittenen Schiedsgerichte waren der EU zunächst gar nicht so wichtig. Das zeigt ein von Foodwatch veröffentlichtes Papier zum Ceta-Abkommen.
1.10.2015
Wer künftige Flüchtlingskrisen vermeiden will, muss TTIP verhindern. Stattdessen benötigt die Welt eine neue Form des Protektionismus.
26.9.2015
Die Daten europäischer Bürger sind auf US-Servern nicht sicher, befindet der Europäische Gerichtshof. Sehr gut. Jetzt müssen Konsequenzen folgen.
23.9.2015
TTIP ist ein undemokratisches Abkommen und die Schiedsgerichte sind völlig überflüssig. Die staatlichen Rechtssysteme reichen aus.
17.9.2015
Die EU-Kommission will keine umstrittenen privaten Schiedsgerichte für Investoren mehr. Ein öffentlicher Handelsgerichtshof soll nun her.
16.9.2015
