Protest gegen das Abkommen

Tango gegen TTIP

Mehr als drei Millionen Unterschriften gegen TTIP wurden gesammelt. Über 50.000 Menschen werden zur Demo in Berlin erwartet.

Aktivisten übergeben stapelweise Unterschriftenlisten

Übergabe der Anti-TTIP-Unterschriften an die Europäische Kommission in Brüssel. Foto: dpa

BERLIN taz | Am liebsten hätten die Aktivisten der Europäischen Bürgerinitiative „Stopp TTIP“ die Listen mit 3,2 Millionen Unterstützerunterschriften aus 23 Ländern EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker persönlich überreicht. Doch der hatte – wie alle anderen Kommissare – keine Zeit.

Erst sah es so aus, als müssten die Aktivisten vor dem Kommissionsgebäude Berlaymont in Brüssel ihre Listen wieder einpacken, doch am Ende schickte die Kommission einen Beamten. Ein „schlechtes Zeichen für das demokratisches Verständnis der europäischen Kommission“, nannte Michael Efler vom Stopp-TTIP-Bürgerausschuss die Berührungsängste der EU-Kommission.

Diese erkennt die Bürgerinitiative nicht an, weil der von ihr geforderte Stopp der Verhandlungen rechtlich nicht vorgesehen ist. Gegen die Nichtzulassung läuft eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, die frühestens im nächsten Jahr entschieden wird. Doch bis dahin sollten die Verhandlungen über das Abkommen längst abgeschlossen sein.

Am Samstag findet anlässlich des Gründungsjubiläums der Initiative eine Großdemonstration in Berlin statt. Sie wird von einem Bündnis aus mehr als 30 Umwelt-, Sozial- und Verbraucherverbänden wie Attac, dem BUND, Brot für die Welt sowie Gewerkschaften organisiert, mehr als 170 weitere Organisationen rufen zu einer Teilnahme auf. Fünf Sonderzüge und 600 Busse bringen Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet nach Berlin. Die Veranstalter rechnen mit mehr als 50.000 Teilnehmern.

Neben Grünen und Linkspartei unterstützen auch Teile der SPD die Demonstration.

„Wir wollen eine Demonstration, die Spaß macht“, sagte Anmelder Uwe Hiksch, der die „Naturfreunde“ im Bündnis vertritt. Flankiert wird der Demonstrationszug unter anderem von 100 Paaren, die Tango tanzen, aus Köln reisen die legendären Polit-„Pappnasen“ an, die mit Großfiguren gegen das Handelsabkommen protestieren.

Neben Grünen und Linkspartei unterstützen auch Teile der SPD die Demonstration. Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dagegen gehört zu den TTIP-Befürwortern.

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