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Enteignung von Immobilienkonzernen

Das böse Wort mit E

Eine Berliner Initiative will Immobilienriesen per Volksentscheid enteignen. Aber geht das überhaupt? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Von Malene Gürgen

31.1.2019

Interview mit dem SPD-Fraktionschef

„Wohnen ist wie Essen und Trinken“

Das Volksbegehren zu Enteignung beschäftigt am Rande auch die SPD-Fraktionsklausur in Rostock. Raed Saleh ist dafür, der Deutsche Wohnen Grenzen aufzuzeigen.

Interview von Stefan Alberti

17.1.2019

Wohnungspolitik

„Die Finanzlage reicht dafür nicht“

Finanzsenator Kollatz (SPD) befürwortet ausgewählte Wohnungskäufe, ist aber gegen Volksbegehren zur Enteignung der Deutsche Wohnen.

Von Stefan Alberti

15.1.2019

An einer Gebäudefassade hängen Transparente, u.a. „Protest“ und „Mieteraktion gegen Spekulation“

Enteignung von Immobilien-Konzernen

Es riecht nach Karl Marx

55 Prozent der Berliner befürworten die Verstaatlichung von Immobilienkonzernen. Es scheint, als komme hier eine Idee aus früheren Zeiten zurück.

Von Markus Kowalski

8.1.2019

Mieteraktivisten planen Volksbegehren

Startschuss für die große Enteignung

Ab Frühjahr 2019 sammeln Berliner MieteraktivistInnen Unterschriften für ein Volksbegehren. Sie wollen damit die großen Akteure treffen.

Von Martin Reeh

25.10.2018

Soldaten sitzen an einem selbstgebauten Unterstand, vor dem ein Porträt von Assad aufgestellt ist

Aus Le Monde diplomatique

Assads Gesetz Nr. 10

Während in Syrien Hunderttausende vor der Armee fliehen, enteignet Assad seine Kritiker und spielt die Grundstücke seinen Verbündeten zu.

Von Jakob Farah

23.7.2018

Baustadtrat über Enteignung

„Der Leerstand ist ein Skandal“

Mindestens 26 Wohnungen in Riehmers Hofgarten in Kreuzberg stehen leer – aus Spekulationsgründen. Florian Schmidt droht den Eigentümern.

Interview von Antje Lang-Lendorff

17.6.2018

Elf Leute stehen nebeneinander auf einem Feld

Bauarbeiten ohne gerichtliche Erlaubnis

Das Flensburger Millionenspiel

Flensburg will eine Umgehungsstraße bauen und braucht dafür eine Weide von Bauer Ingo Knop. Die Gespräche sind gescheitert, aber trotzdem schickt die Stadt die Bagger.

Von Esther Geißlinger

28.5.2018

Kampagne Deutsche Wohnen enteignen

Denn die Häuser gehören uns

Eine Kampagne fordert, den größten Immobilienkonzern Berlins zu enteignen. Öffentlichen Aktionen soll ein Volksentscheid folgen.

Von Erik Peter

26.4.2018

Kommentar Hausräumung im Wedding

Bewohner sind Kollateralschaden

Kommentar von Susanne Memarnia

Wenn der Bezirk Mitte sich um die Gesundheit der BewohnerInnen des geräumten Hauses sorgt, warum kümmert er sich nicht um ihren Verbleib?

17.4.2018

Polizisten mit Schutzmasken schauen aus dem Fenster

Schrottimmobilie im Wedding

Mitte nutzt neue Mittel

Nach der Räumung eines verwahrlosten Hauses prüft das Bezirksamt zumindest eine temporäre Enteignung. Die Zukunft der Bewohner ist unklar.

Von Daniel Stoecker und Erik Peter

17.4.2018

Linksparteichefin über Mietenpolitik

„Enteignungen sind legitim“

Lassen Eigentümer ihre Häuser leerstehen, will die Linke sie enteignen. Und Parteichefin Katina Schubert ist guter Hoffnung, dass die SPD da mitzieht.

Interview von Stefan Alberti, Erik Peter und Bert Schulz

13.4.2018

Illegale Ferienwohnungen

Enteignet Airbnb!

Kommentar von Erik Peter

Der Konzern ermöglicht den fortlaufenden Rechtsbruch und kommt damit auch noch vor Gericht durch. Es ist an der Zeit, sich effektiv zu wehren.

16.3.2018

Neues Zweckentfremdungsverbot

Vermietung schwer gemacht

Rot-Rot-Grün verstärkt das Verbot der Vermietung von Ferienwohnungen und den Kampf gegen Leerstand und Abriss. Sogar Enteignungen drohen.

Von Erik Peter

12.3.2018

Eine 43-jährige Frau mit dunkler Brille, rot-schwarzem Holzfällerhemd und langen braunen Haaren.

Urenkelin über Enteignung durch Nazis

„Ich möchte endlich abschließen“

Maeva Emden ist Nachfahrin eines Hamburger Unternehmers, der seinen Besitz unter den Nazis verkaufen musste. Sie kämpft nach wie vor um Entschädigung.

Interview von Friederike Gräff

22.1.2018

Berliner Senat plant Enteignungen

Eigentum verpflichtet

Der Senat will Immobilienbesitzer enteignen, wenn die ihre Wohnungen zu lange leer stehen lassen. In Hamburg hat man damit gute Erfahrungen gemacht.

Von Erik Peter

5.7.2017

Politik greift gegen Leerstand durch

Bezirk lobt die Enteignung

Der Bezirk Mitte hat einem Hausbesitzer die Verfügung über seine Wohnungen, die lange leer standen, entzogen. Nun scheint das Konzept aufzugehen.

Von Marco carini

1.5.2017

Debatte über Asklepios-Rückkauf

Nochmal das Volk fragen

Die Linke plant eine Volksinitiative zum Rückkauf der Asklepios-Kliniken. Ein Gutachten bezweifelt, dass das geht. Europa-Politiker De Masi erwägt Verstaatlichung

Von Kaija Kutter

1.1.2017