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Twitter verbannte den US-Ex-Präsidenten Donald Trump. Unter dem möglichen neuen Besitzer Elon Musk könnte er die Plattform wieder nutzen.
11.5.2022
Linke Konsensthemen werden immer rarer. Nun braucht es eine gute Streitkultur. Wie das geht, hat das diesjährige „taz lab“ vorgemacht.
1.5.2022
Elon Musk kauft Twitter, hypt das Recht auf freie Rede, und die neuen EU-Plattformregeln stehen vor ihrer ersten Bewährungsprobe.
29.4.2022
Auf das Hochhalten von Tolstois „Krieg und Frieden“ folgt Anzeige, bei offener Kritik am Krieg droht Haft. In Russland verschärft sich die Repression.
27.4.2022
Elon Musk will Twitter kaufen. Der Verwaltungsrat der Plattform ist nun nach wenigen Tagen eingeknickt. Abgeschlossen ist der Kauf aber noch nicht.
26.4.2022
Die Stadt Stuttgart will „antisemitischen Gruppen“ keinen Platz auf ihrer Webseite einräumen. Vor Gericht erlitt sie nun eine Niederlage.
22.4.2022
Twitter und andere IT-Unternehmen bestimmen, wie im Internet diskutiert wird. Demokratische Institutionen und nicht Elon Musk sollten sie regulieren.
18.4.2022
Meinungsfreiheit in Deutschland gilt auch für Menschen mit verstörenden Wertvorstellungen. Sie gehört mit zu einer Demokratie.
10.4.2022
Russland will die Heinrich-Böll-Stiftung für „unerwünscht“ erklären. Das hätte weitreichende Folgen, sagt Stefanie Harter, die das Moskauer Büro leitet.
6.4.2022
Am 3. April wird in Ungarn gewählt. Wie sich der Ukrainekrieg auf die Chancen des Putinverstehers Victor Orbán auswirkt, ist ungewiss.
27.3.2022
Nachdem die NGO Goliathwatch Kritik an Facebook veröffentlicht hat, ist ihre Facebook-Seite gesperrt. Eine Handhabe dagegen gibt es nicht.
1.3.2022
Ist der Liberalismus in Not? Eine Hamburger Veranstaltungsreihe thematisiert Streitkultur, Meinungs- und andere Freiheiten.
21.2.2022
Kommentatoren wie Martenstein gehören zu einer offenen Debattenkultur. Man kann sich an ihnen reiben und die eigenen Argumente schärfen.
20.2.2022
Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Beschwerde von Jan Böhmermann gegen das Verbot seiner Erdoğan-Reime ab. Diese sei aussichtslos.
10.2.2022
Die kasachische Aktivistin Haidarbekowa spricht sich bei Protesten gegen die Gaspreiserhöhungen im Land aus. Nun wird sie vom Staat angeklagt.
8.2.2022
Während der Olympischen Spiele von 2008 wollte die Welt glauben, China würde sich liberalisieren. Das war ein fataler Irrtum. Eine Bestandsaufnahme.
4.2.2022
Der türkisch-armenische Publizist Sevan Nişanyan könnte aus Griechenland ausgewiesen werden. Ein Grund wird offiziell nicht genannt.
3.1.2022
Der Beschluss des Verfassungsgerichts in der Causa Naidoo ist gut und wichtig. Man sollte aber nicht vergessen, dass ein Björn Höcke gefährlicher ist.
22.12.2021
Durfte Xavier Naidoo als Antisemit bezeichnet werden? Das Bundesverfassungsgericht gibt einer Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung recht.
Der Weltverband der Tennis-Frauen sagt seine Turniere in China ab. Er stellt sich damit hinter die von Peking bedrängte Spielerin Peng Shuai.
2.12.2021
