Meinungsfreiheit

Vize-Dekan über Uni-Proteste in Madrid

„Die Universitäten dürfen nicht einknicken“

Die rechte Regionalregierung in Madrid will mit hohen Bußgeldern Studierenden-Proteste einschränken. Das sei absurd, sagt der Vize-Dekan der Uni Complutense.

Interview von Reiner Wandler

18.6.2025

Protestierende mit erhobenen Händen laufen mit Kufiyas, Palästina-Flagge und Megafon auf die Kamera zu

Strafen für spanische Universitäten

Ein Hauch von Trump

Den Madrider Unis drohen bei Protesten auf dem Campus drakonische Strafen. Ein geplantes Gesetz sieht Bußgelder von bis zu einer Million Euro vor.

Von Reiner Wandler

18.6.2025

Eine Frau wird von mehreren Polizisten abgeführt

Repression gegen Palästina-Solidarität

Davidsterne und rote Dreiecke

Nach einer Pro-Palästina-Kundgebung wurde die Aktivistin Iris Hefets am Freitag bereits zum fünften Mal zeitweise festgenommen – ohne triftigen Grund.

Von Daniel Bax

7.6.2025

Eine Studentin trägt ein Palästinensertuch und hält sich einen Doktorhut vor ihr Gesicht

US-Regierung gegen Universitäten

„Ich hätte es für zu gefährlich gehalten“

Agnes Mueller lehrt an der University of South Carolina. Sie beobachtet, wie die US-Regierung nicht nur an Elite-Universitäten ein Klima der Angst erzeugt.

Interview von Clara Engelien

20.5.2025

Eine Frau schaut ernst und macht eine Geste mit ihrer rechten Hand

Urteil wegen Verleumdung

Frau Faeser und die Fotomontagen

Der AfD-nahe Journalist Daniel Bendels verbreitete ein gefaktes Meme mit der Innenministerin und wurde zu sieben Monaten Bewährungsstrafe verurteilt.

Von Christian Rath

9.4.2025

Plakate und andere Utensilien liegen verstreut vor dem Studio, in dem der indische Komiker Kunal Kamra auftrat

Nach Stand-up-Show in Indien

Comedian soll für Witz büßen

Nach seiner Comedy-Show in Mumbai kassiert Kunal Kamra eine Strafanzeige. Das wirft Fragen zur Lage der Meinungsfreiheit in Indien auf.

Von Natalie Mayroth

27.3.2025

Der Eingang des Amtsgerichts Tiergarten, ein neobarockes Gebäude aus dem 19. Jahrhundert.

Prozess wegen Beleidigung der Polizei

Wir Nazi-Enkelkinder

Kommentar von Marie Gönnenwein

Ein Polizeibeamter wurde „Nazi-Enkel“ genannt: Der Prozess wegen Beleidigung wirft Fragen um Kollektivbeleidigung und individuelle Verantwortung auf.

13.3.2025

Ein Mann spricht mit Medienvertretern über das Lager „Revolt for Rafah“ an der Columbia University, am 1. Juni 2024

Trump-Regierung gegen Uni-Proteste

Ex-Anführer von Gaza-Protesten in den USA festgenommen

Donald Trump hat sich vorgenommen, Teilnehmer an „illegalen antisemitischen Protesten“ abzuschieben. Jetzt wurde ein ehemaliger Student festgenommen.

Von Bernd Pickert

10.3.2025

Mehrere Personen bei einer Veranstaltung auf dem Podium.

Vortrag von Francesca Albanese in Berlin

Streng bewachte Rede

Trotz Absagen trat UN-Berichterstatterin Francesca Albanese zweimal in Berlin auf. Die Veranstaltungen wurden von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

Von Daniel Bax

19.2.2025

Eine Frau mit Brille spricht auf einem Podium

UN-Sonderberichterstatterin in Berlin

Francesca Albanese muss erneut ausweichen

Ein Vortrag der UN-Berichterstatterin für Palästina wurde erneut verlegt. Ihr wird Antisemitismus vorgeworfen, die Organisatoren beklagen politischen Druck.

Von Frederik Eikmanns

18.2.2025

Schwarz gekleidete Prominente halten ein Foto mit drei Menschen

Berlinale-Rückblick

Verleugnung der Gegenwart

Promis auf der Berlinale erinnern an David Cunio. Der israelische Schauspieler befindet sich immer noch in der Geiselhaft der Hamas.

Von Michaela Dudley

18.2.2025

Demonstranten mit Palästina-Fahnen stehen Polizisten gegenüber

Sprachverbote auf Palästina-Demos

Deeskalation sieht anders aus

Kommentar von Hanno Fleckenstein

Im Umgang mit Palästina-Demos haben die Berliner Behörden jedes Maß verloren. Sprachverbote sorgen nicht für eine Befriedung der Lage – im Gegenteil.

9.2.2025

Eine Person hält ein Protestplakat in die Höhe auf dem steht "Zuck profits from hate"

Meta ohne Faktencheck

Das Märchen von der „free expression“

Kolumne Feed Interrupted von Annekathrin Kohout

Uneingeschränkte Meinungsfreiheit kann es auf sozialen Medien gar nicht geben. Wir müssen diese deshalb jedoch nicht meiden, sondern klüger nutzen.

13.1.2025

Eine gezeichnete Skala, am linken Ende ein Kätzchen und "Miau"-Sprechblase, am rechten eine angedeutete und mit schwarzem Balken anonymisierte Mohammed-Karikatur

Ausstellung zum zehnten Jahrestag

Bunte Mischung für „Charlie Hebdo“

Zehn Jahre nach dem Attentat auf „Charlie Hebdo“: Zeichner*innen fragen im Wilhelm-Busch-Museum Hannover nach den Folgen für die Kunstfreiheit.

Von Nadine Conti

12.1.2025

Köpfe von Stefan Reinecke, ernd Pickert, Sabine am Orde, Martina Mescher, Doris Akrap

Der Jahresrückblick 2024

Fünf Thesen zum globalen Rechtsruck

Podcast „Bundestalk“ von Stefan Reinecke, Sabine am Orde, Bernd Pickert, Martina Mescher und Doris Akrap

Der Triumph von Trump, der Nahostkrieg, der Crash der Ampel – Vergangenes Jahr gab es wenig Positives. Die Bundestalker*innen blicken zurück.

Internetzensur in Vietnam

Weitere Verschärfung der staatlichen Kontrolle im Netz

Am 25. Dezember tritt in Vietnam eine neue Verordnung in Kraft: auch internationale Webseiten müssen dem Staat nun Nutzerdaten zur Verfügung stellen.

Von Marina Mai

25.12.2024

Demonstration in Damaskus

Zwischen Bewaffneten nach Freiheit rufend

Nach über 50 Jahren genießen viele Menschen in Syrien die Freiheit, zu demonstrieren. Und nutzen ihr Recht: Für einen säkularen Staat, für Pluralismus.

Von Serena Bilanceri

20.12.2024

Das Neue Rathaus in Hannover im Halbdunkel bei Schneetreiben.

SPD-Skandal um „schwarze Liste“

Die hohe Kunst der guten Ausrede

Kolumne Provinzhauptstadt von Nadine Conti

In Hannover hat die SPD kritische Äußerungen von Stadtmitarbeitern gesammelt. Und hatte dafür nicht einmal eine gute Ausrede parat.

14.12.2024

Demostrierende halten ein Transparent mit der Aufschrift "Not in our Name" hoch

Studiproteste für Palästina

Neuer Protest, altes Ziel

Auf einer Demo kritisieren Berliner Studierende Kooperationen mit israelischen Unis. Mit dabei: Greta Thunberg.

Von Raweel Nasir

4.12.2024

Zwei Seiten aus dem Comic. Links sieht man einen Chronisten aus dem 18. Jhrh. Im Hintergrund Jerusalem mit dem Felsendom.

Absage von Comic-Vorstellung in Berlin

Keine Debatte ohne Volker Beck

Die Berliner „Urania“ cancelt kurzfristig die Vorstellung eines Comics über Jerusalem mit dem französischen Historiker Vincent Lemire. Diese Überreaktion ist symptomatisch.

Von Daniel Bax

30.11.2024