Meinungsfreiheit

Vorm Verwaltungsgericht Hannover geht X gegen die Niedersächsische Landesmedienanstalt vor. Es geht um einen Post des Coronakritikers Stefan Homburg.

23.9.2026

In Irland wird der Eklat um Ed Sheeran besonders heiß debattiert. Der Sänger selbst spricht bei einem Konzert in den USA erstmals von einem „Fehler“.

20.9.2026

Nach seinem Tour-Rausschmiss spendet der Rapper seine Einnahmen an Kriegsopfer. Ed Sheeran und der US-Milliardär Robert Kraft wollen es ihm nachtun.

18.9.2026

Nach dem Macklemore-Rauswurf behauptet Ed Sheeran, es ginge ihm nur um Musik, nicht um Politik. Das ist unglaubwürdig, wie die Vergangenheit zeigt.

16.9.2026

Das „Glücksgefühle Festival“ lud die Band Alphaville erst ein und dann aus, weil sie auf politische Äußerungen nicht verzichten wollte. Nach Kritik darf sie nun doch auftreten.

3.9.2026

Die USA stufen den Anbieter eines Blogdienstes aus Italien als „internationale Terrororganisation“ ein. Auch weitere Gruppen sind betroffen.

28.8.2026

Wegen eines Posts über den Rechtsextremen Charlie Kirk verlor eine US-Journalistin ihren Job – zu Unrecht, wie nun entschieden wurde. Der Fall verrät viel.

25.8.2026

Die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der EU liegen wegen Erdoğans autoritären Kurses auf Eis. Der Präsident hält sich aber eine Tür offen.

17.8.2026

Eine Aktivistin nannte Björn Höcke auf einen Plakat „Nazi“ – und geriet ins Visier der Behörden und Höckes selbst. Ein Gespräch über die Ermittlungen.

30.7.2026

Zehn Jahre nach dem gescheiterten Staatsstreich hat Erdoğan seine Alleinherrschaft gefestigt. Und ist selbst zum Risiko für die Demokratie geworden.

14.7.2026

Die Berliner Verkehrsbetriebe müssen Werbung des Portals „Nius“ zulassen, so das Berliner Verwaltungsgericht. Das Unternehmen hat dagegen Beschwerde eingelegt.

13.7.2026

Deniz Göktaş wurde nach der Veröffentlichung seines Bühnenprogramms „Ölü Deniz“ festgenommen. In Istanbul gehen die Menschen für ihn auf die Straße.

5.7.2026

Der Publizist Michel Friedman wurde von einer Gedenkveranstaltung bei den Wagner-Festspielen ausgeladen. Nach Kritik wurde die Entscheidung wieder rückgängig gemacht. Nun meldet sich die Intendantin zu Wort.

4.7.2026

Mit der Regelanfrage beim Verfassungsschutz beschloss Rot-Grün in Hamburg ein Revival des Radikalenerlasses. Das hätte nicht passieren dürfen.

17.6.2026

In Großbritannien hatte die Einstufung der propalästinensischen Gruppe als terroristisch Proteste ausgelöst. Sie hat Rüstungsfirmen sabotiert und Personen verletzt.

15.6.2026

Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (CDU) will den Paragrafen zur Politikerbeleidigung abschaffen. Es entstehe der Eindruck, es gebe ein Zwei-Klassen-Strafrecht.

10.6.2026

Aufrufe zur Beseitigung Israels und Zweifel am Existenzrecht könnten in der Zukunft strafbar sein. Von israelischen Intellektuellen kommt Kritik.

3.6.2026

Die Punkband Pussy Riot macht weiterhin Aktionen gegen Putin und den russischen Staat. Kolumnist Christian Specht sieht, wie gefährlich das ist.

31.5.2026

Ob beim Nahostkonflikt, Kritik an Politikern oder dem Umgang mit Rechten, viele haben das Gefühl, nicht mehr sagen zu dürfen, was sie wollen. Stimmt das?

28.5.2026