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Demonstranten tragen Reichsflaggen und deutsche Flaggen.

Öffentliches Zeigen von Reichsfahnen

Verbieten für Profis

Das Bremer Verbot, öffentlich Reichsfahnen zu zeigen, hat das Oberverwaltungsgericht kassiert. Nun fordern die Grünen ein gerichtsfestes Gesetz.
Von Marie Gogoll

23.10.2020

Am Strand von Sylt

Coronamaßnahmen in den Ländern

Bleib doch zu Hause!

Reisen, Partys feiern oder Oma auf Sylt besuchen – die schönen Dinge des Lebens werden im Coronaherbst immer komplizierter. Die taz klärt auf.
Von Daniel Godeck

7.10.2020

Der Malborro Mann aus Pappe hinter einem STOP-Schild

Gesetz schränkt Tabakreklame ein

Bald nur noch in Filmen ab 18

Als letztes EU-Land verbietet Deutschland Außenwerbung für Tabakprodukte. Im Kino wird Zigarettenreklame nur bei Filmen ab 18 Jahren zu sehen sein.
Von Andreas Ruhsert

18.9.2020

Menschen sitzen vor einer Polizeikette

Verbot der Coronaleugner-Demo

Einspruch eingegangen

Berlins Innensenator verteidigt das Verbot. Derweil hat die juristische Auseinandersetzung begonnen. Eine erste Entscheidung soll Freitag kommen.

27.8.2020

Ein Schild

Härtere Strafe für Upskirting

Keine Chance für Spannerfotos

Künftig ist es strafbar, Frauen unter den Rock oder in die Bluse zu fotografieren. Solche Taten werden jetzt als Sexualdelikt eingestuft.
Von Christian Rath

3.7.2020

Horst Seehofer lässt rechtsextremen Verein Nordadler verbieten

Obskure rechtsextreme Organisation

Neonazi-Nordadler verboten

Seehofer zerschlägt noch eine rechte Truppe. Nordadler war in der rechtsextremen Szene eher randständig und besaß einen bizarren Anführer.
Von Konrad Litschko

23.6.2020

Mann holt eine Zigarette aus der Schachtel

EU-Verbot der Mentholzigarette

Alles spricht gegen Menthol

Ab Mittwoch ist die Mentholzigarette in der EU verboten. Wir verabschieden uns schon einmal von der Sorte in der grünen Schachtel.
Von Stefan Reinecke, Doris Akrap und Ambros Waibel

19.5.2020

Einsatzkräfte stehen an der Straße vor der Moschee der Al-Mustafa-Gemeinschaft in Bremen.

Betätigungsverbot für Terrorgruppe

Razzien gegen Hisbollah

Deutschland verbietet der islamistischen Organisation aus dem Libanon sämtliche Aktivitäten hierzulande. PolizistInnen durchsuchten Vereine und Moscheen.

30.4.2020

Zwei Polizeiautos vor einem Wohnhaus

Rechtsextreme Vereinigung Combat 18

„Nicht quatschen. Handeln!“

Die Nazis von Combat 18 klagen gegen ihr Verbot. Behörden können indes belegen, dass die Gruppe straff organisiert war und mit Hassmusik handelte.
Von Konrad Litschko

31.3.2020

Digitale Straßenverkehrsanzeige zeigt ein Einfahrverbot für Diesel bis Abgasnorm 5.

Bußgelder für Diesel-FahrerInnen

Ein Zeichen fürs Klima

Kommentar von Anja Krüger
Diesel-Fahrverbote werden als nicht durchsetzbar kritisiert, weil sie nicht kontrollierbar seien. Die Praxis widerlegt dieses Argument.

28.1.2020

Sicherheitsdienst einer Neonazi-Veranstaltung von hinten

Kampfsport in Neonazi-Strukturen

Fighter für den Umsturz

Das Verbot des rechtsextremen Sportevents „Kampf der Nibelungen“ reicht nicht. Die Organisation dahinter sollte ebenfalls verboten werden.
Von Robert Claus

13.12.2019

zwei Skilangläuferinnen von verschiedenen Teams auf einem Turnier auf dem Schnee

Neues Verbot des Skiverbands

Schluss mit giftigem Wachs

Der Internationale Skiverband beschließt ein Verbot von giftigem Skiwachs. Umsetzung und Kontrolle stellen Beteiligte vor eine schwierige Aufgabe.
Von Reinhard Wolff

10.12.2019

Gruppenfoto junger Männer, die sich zum Teil umarmen und Fäuste als Zeichen der Zuversicht zeigen

Vereinsverbot in Bremen

Nazi-Schläger verlieren Heimat

Verfassungsfeindlich, nationalsozialistisch und aggressiv-kämpferisch: Bremen verbietet den Verein „Phalanx 18“ und durchsucht Wohnungen.
Von Andreas Speit und David Siegmund-Schultze

20.11.2019

Demonstranten halten eine PKK-Fahne: roter Stern auf gelbem Untergrund in einem grünen Kreis; Flaggenhintergrund rot

PKK-Flagge gepostet

Linken-Fraktionschefin verwarnt

Eine Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft muss 1.000 Euro spenden, weil sie die Flagge der verbotenen Kurdenorganisation PKK getwittert hat.
Von Gernot Knödler

28.10.2019

Raucherin im Auto.

Gesetz für Kinderschutz im Auto

Viel Rauch im Raum

Kommentar von Ambros Waibel
Das Rauchen im Auto soll künftig verboten sein – wenn Kinder oder Schwangere an Bord sind. Wäre es da nicht besser, gleich das Auto zu verbieten?

18.9.2019

ein grüner Luftballon mit weißer Aufschrifft:

Die Mär vom Grünen-Ballonverbot

Aufgeblasener Zankapfel

Einfach zu verlockend: Zwar will Niedersachsens Grünenchefin gar keine Luftballons verbieten, aber Karriere machte diese die Behauptung trotzdem.
Von Alexander Diehl

13.9.2019

Teilnehmer der Mahnwache, bei der der Verkehrstoten gedacht wird, stehen mit einem Schild mit der Aufschrift

Nach schwerem Unfall in Berlin

SUV-Verbot gefordert

Entsetzen und Trauer – nach dem schweren Verkehrsunfall mit vier Toten in Berlin-Mitte ist nun eine Debatte über SUVs in Innenstädten entbrannt.
Von Felix Lee

8.9.2019

Die Wahrheit

Singendes, klingendes Hakenkreuz

Kolumne Arno Frank
Der Adler ist gelandet: Weil vier Gondeln an indogermanische Sonnenzeichen erinnern, drehen sie sich nicht mehr um die eigene Achse.

23.8.2019

Rote ampel vor der CDU

Ökologie und Bürokratie

Verbieten wird verboten

Kolumne Wir retten die Welt von Bernhard Pötter
Schluss mit Öko-Gesetzen, heute hat alles einen Preis. Richtig so: Demnächst gibt es noch Geld, wenn man an der roten Ampel hält oder nicht betrügt.

24.8.2019

Zwei Männer mit traditionellen Hüten

Die Wahrheit

Schlimmer als die Grünen

Es reicht jetzt mal! Sämtliche Verbotsreligionen gehören dringend verboten. Das fordert in diesen warmen Tagen eine Freiburger Initiative.
Von Michael-André Werner

26.6.2019