piwik no script img

taz zahl ich

ortsgespräch

Für immer Provinz: Osnabrücks CDU stellt die Kunstfreiheit auf den Prüfstand

Von Harff-Peter Schönherr

22.6.2024

stadtland,  S. 52
Kinder in einer Schulklasse melden sich

AfD auf Schulveranstaltungen

Darf man die einladen?

Kommentar von Lilly Schröder
Dass die AfD ihre Positionen auf Schulveranstaltungen ausbreiten darf, ist eine Zumutung. Aber eine, die es mit der richtigen Vorbereitung wert ist.

1.6.2024

Ein Schild weist Autofahrer auf der Berliner Torstraße auf Tempo 30 hin

Streit um Tempo 30 in Berlin

CDU-Fraktion drückt aufs Gaspedal

Kommentar von Rainer Rutz
Dass in Berlin vieles schneller gehen sollte, ist gar nicht umstritten. Aber muss das wirklich auf den Straßen mit dem Abschaffen von Tempo 30 sein?

12.1.2024

Armin Schuster (CDU), Innenminister in Sachsen, spricht mit Bundespolizisten am Gemeinsamen Zentrum der Deutsch-Polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit am Autobahngrenzübergang

Sachsens Innenminister bei Nius

Zu wenig Berührungsängste

Sachsens Innenminister Armin Schuster setzt rechte Akzente. Im rechtspopulistischen Reichelt-Portal „Nius“ lobhudelt er sein Bundesland.
Von Kornelius Luther

25.8.2023

Auf der Ollenhauer Straße in Berlin sind die Zeichen für den Radweg mit gelben Kreuzen zugeklebt. Die neue Verkehrsverwaltung lässt bestimmte Radfahrprojekte ruhen

Mobilitätswende in Berlin

Ideologische Grundlagen

Kommentar von Jonas Wahmkow
In Berlin stellt die neue Verkehrssenatorin die Radwege-Uhr zurück. Dabei muss die Zukunft jetzt an den Planungstischen entschieden werden.

1.7.2023

Angehörige der linken Szene demonstrieren in der Innenstadt für eine Öffnung der europäischen Grenzen. Vermummte Teilnehmer halten dabei ein Transparent mit der Aufschrift

Neue Clearingstelle in Bremen

Kleine Hoffnung für Papierlose

Kommentar von Jan Zier
Bremen will vor der Wahl mit einem bundesweit einzigartigen Pilotprojekt schnell noch papierlosen Geflüchteten helfen. Zunächst nur ein Jahr lang.

10.4.2023

Mann auf Fahrrad

Schlechtes Vorbild

Pop-Up-Radweg als Wahlkampfopfer

In Hannover ist ein Fahrradweg durch eine Unterführung dem CDU-Verkehrsminister ein Dorn im Auge. Er sieht die Autofahrer ausgebremst.
Von Nadine Conti

12.6.2022

Ein Transparent mit der Aufschrift «Ja zu 59,1%, Wie ist dein Demokratieverständnis, Franziska?» hält ein Teilnehmer einer Protestkundgebung von «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» vor dem Roten Rathaus.

Streit um Ex­per­t*in­nen­kom­mis­si­on

Enteignung des Wählerwillens

Kommentar von Marie Frank
Kurz vor ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gerät die Enteignungskommission in die Kritik. Die Vorsitzende will die politischen Vorgaben unterlaufen.

29.5.2022

weihnachtsmann aus filz

SPD-Filz kehrt zurück

Von Genosse zu Genosse

Hamburgs Finanzsenator hat einen Millionenauftrag ohne Ausschreibung an einen Parteifreund vergeben. Das erinnert an alte Zeiten.
Von Gernot Knödler

17.12.2021

Zwei Spitzenkdandidatinnen im Wedding

Sondierungen in Berlin gestartet

Erst Grün, dann Rot

Am Freitag begann die Berliner SPD mit ihren Sondierungen. Grüne sprechen von einem konstruktiven Austausch.
Von Uwe Rada

1.10.2021

Zwei Aktive hängen Plakte auf, die zum Ja-Ankreuzen ermutigen sollen

Lobbyarbeit gegen Enteignungen

Desinformation und Gutachterei

CDU und Immobilienlobby bieten im Kampf gegen Enteignung Tricks und ein neues Gutachten auf. Das Volksbegehren hält dagegen.
Von Gareth Joswig

24.9.2021

Claudius Prößer über letzte Vorbereitungen auf die Klimawahl

Von Greta gibt’s keinen Tipp

Von Claudius Prößer

18.9.2021

das war's,  S. 52
Bettina Jarasch vor Plakaten ihrer Partei

Neue Umfrage für Berlin-Wahl

Grüne und SPD gleichauf

Die Forschungsgruppe Wahlen sieht die SPD bei 21 Prozent, die Grünen bei 20. Damit ist ein Sieg von Franziska Giffey nicht mehr sicher.
Von Bert Schulz

17.9.2021

Das Foto zeigt Franziska Giffey (l.) mit taz-Redakteurin Alke Wierth beim taz Talk.

taz Talk zur Wahl mit Franziska Giffey

„Mache keinen Koalitionswahlkampf“

Weiter mit Rot-Rot-Grün in Berlin? Dazu sagte Franziska Giffey in der taz Kantine nichts. Aber sie zeigte dort große Übereinstimmung mit der CDU.
Von Stefan Alberti

10.9.2021

Joe Chialo bei der Vorstellung des Zukunftsteams der Union

CDU-Wahlkampf

Berliner soll Laschet retten

Auch der schwarze CDU-Bundestagskandidat und Musikmanager Joe Chialo gehört zum „Zukunftsteam“ von Armin Laschet.
Von Stefan Alberti

3.9.2021

Podiumsdiskussionen an Berlins Schulen

Die AfD soll draußen bleiben

Gegen eine Diskussion mit AfD-Beteiligung an einem Gymnasium regt sich Widerstand. Das Netzwerk „Schule ohne Rassismus“ unterstützt den Protest.
Von Maryam Preußer

27.8.2021

Franziska Giffey auf einem Wahlplakat

Wahlkampagne der SPD in Berlin

Alles Giffey oder was?

Die SPD setzt in ihrer Wahlwerbung – wenig überraschend – voll auf ihre Spitzenkandidatin. Ab Sonntag darf plakatiert werden.
Von Bert Schulz

6.8.2021

Weniger Autos wollen alle

Der ADFC hat die Parteien anhand von „Wahlprüfsteinen“ beurteilt
Von Claudius Prößer

17.7.2021

das war's,  S. 52

AfD wählt Spitze

Parteichefin will auch Spitzenkandidatin werden. Zahlreiche Proteste gegen Partei­tag in Biesdorf erwartet

5.6.2021

das war's,  S. 52

Klimaliste präsentiert Wahlprogramm für 1,5-Grad-Ziel

Die Kleinpartei hat ein radikales Programm für die sozialökologische Transformation vorgelegt
Von Gareth Joswig

8.5.2021

das war's,  S. 52