Anklage im dritten Anlauf „Judenpack“ vielleicht doch Hetze Die Braunschweiger Staatsanwaltschaft klagt nun doch den Rechtsextremen Martin Kiese an. Der habe Pressevertreter antisemitisch beleidigt. Von Andreas Speit 28.6.2023
Hamburgs Grüne wählen Landesvorsitzende Welche Folgen hat der NSU-Streit? Maryam Blumenthal will sich zur Vorsitzenden der Hamburger Grünen wiederwählen lassen. Es gibt aber auch einen Antrag zur Trennung von Amt und Mandat. Von André Zuschlag 22.6.2023
OB-Stichwahl in Schwerin Genervt von der AfD Rico Badenschier (SPD) gewinnt die Stichwahl in Schwerin und bleibt Oberbürgermeister. Durch seinen AfD-Kontrahenten sieht er den Ruf der Stadt ruiniert. Von Alina Götz 19.6.2023
das portrait Leif-Erik Holm hat es in Schwerin für die AfD in die OB-Stichwahl geschafft Von Andreas Speit Ausgabe vom 7.6.2023, Seite 30-31, nord Download (PDF)
CDU Vechta will linken Verein canceln Gefährliche Rhetorik Kommentar von Nur Maulawy Der Verein Contra hat mit dem Gedanken gespielt, Nazis mit dem Grundgesetzt zu verprügeln. Das war spaßig gemeint. Aber die CDU Vechta ist not amused. 2.6.2023
Angriff auf AfDler in Schleswig Mit dem Messer verletzt Ein AfD-Abgeordneter des Kreistages Schleswig-Flensburg ist mit einem Messer verletzt worden. Seine Partei macht daraus einen Mordversuch. Von Gernot Knödler 25.5.2023
Kai Wargalla holt Sitz über Personenstimmen Grün und trotzdem beliebt Die Grüne Kai Wargalla ist zur Bremer Bürgerschaftswahl auf einem aussichtslosen Listenplatz angetreten. Trotzdem hat sie es ins Parlament geschafft. Von Alina Götz 24.5.2023
das portrait Holger Fricke zieht für „Bürger in Wut“ in die Bürgerschaft Von Eiken Bruhn Ausgabe vom 19.5.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Rekommunalisierung in Braunschweig Vorerst gescheitert Der Braunschweiger Rat will den Vertrag mit der Firma Alba zur Stadtreinigung verlängern. Eine Minderheit findet das riskant und teuer. Von Gernot Knödler 16.5.2023
das portrait Der Abgang Maike Schaefers beendet ein Missverständnis Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 16.5.2023, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Streit bei Grünen um NSU-Ausschuss Rücktritt wegen Rückgrat Gorden Isler findet den Umgang der Hamburger Grünen mit ihrer Abgeordneten Miriam Block „unerträglich“. Sein Amt im Landesvorstand legt er nun nieder. Von André Zuschlag 11.5.2023
Rechtsextreme Partei „Bürger in Wut“ Ziemlich unbürgerlich Die „Bürger in Wut“ wollen bei der Bremen-Wahl auf Fraktionsgröße wachsen. Die Partei gibt sich zivil, pflegt aber Kontakte zu Rockern und Neonazis. Von Andreas Speit und Andrea Röpke 11.5.2023
Bürgerschaftswahl in Bremen Mit Schrot gegen die Wahlen Kommentar von Benno Schirrmeister Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen. 21.4.2023
Prognosen zur Wahl in Bremen Näheres weiß niemand so recht Kommentar von Benno Schirrmeister Die heiße Wahlkampfphase in Bremen beginnt. Die Spekulationen über den Ausgang der Wahl zeigen, wie viele Optionen denkbar sind. 16.4.2023
Ein-Themen-Partei in Bremen „Sind eine optimistische Partei“ In Bremen tritt erstmals die „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“ zur Landtagswahl an. Ein Gespräch mit ihrem einzigen Kandidaten. Interview von Jan Zier 15.4.2023
Bremer Klimaschutzprogramm Verhakt im Verkehr Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert? Von Alina Götz 12.4.2023
Hamburger AfD mahnt Abgeordnete ab Zu viel der Kreml-Freundlichkeit Die AfD schickt der eigenen Abgeordneten Olga Petersen eine Abmahnung. Petersen hatte dem Staatssender Rossija 1 ein prorussisches Interview gegeben. Von Andreas Speit 5.4.2023
Ein Rahmen ohne Inhalt CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ verständigt. Der Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ könnte so aber dennoch sabotiert werden Von Timm Kühn Ausgabe vom 7.3.2023, Seite 27, berlin Download (PDF)
Kennzeichnung für Polizisten Ermüdende Symboldebatte Kommentar von Nadine Conti Niedersachsen debattiert mal wieder über eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Aber Polizeigewalt lässt sich damit nicht senken. 1.3.2023
Schüler interviewt Politiker*innen Leon Damerow findet Schäuble nett 16 Politiker*innen haben der 18-Jährige und sein Team interviewt, darunter Granden wie SPD-Chefin Saskia Esken. Die Clips gibt's auf Youtube. Von Alina Götz 19.2.2023
