Stichwahlen in Niedersachsen In Minischritten zur feministischen Revolution Jeder vierte der 36 Landratsposten Niedersachsens wird nach den Direktwahlen von einer Frau wahrgenommen werden. Bislang waren es nur rund 14 Prozent. Von Benno Schirrmeister 28.9.2026
Stichwahlen in Niedersachsen Hannovers Rathaus bleibt grün Der grüne Oberbürgermeister Belit Onay siegt souverän über Axel von der Ohe (SPD) – die große Frage ist, wie man sich nun wieder zusammenrauft. Von Nadine Conti 28.9.2026
Erstwähler in Berlin Tendenz links Die Mieten und der Rechtsruck sind die großen Themen bei vielen Erstwähler*innen. Eine nicht repräsentative Befragung vor Wahllokalen in Marzahn und Lichtenberg. Von Adam Schwedhelm 20.9.2026
Flüchtlingsrat rechnet mit Senat ab „Der SPD fehlte oft das Rückgrat“ Mehr Großunterkünfte und Flüchtlingsschulen, keine freiwillige Aufnahme, keine Wohnungen: Emily Barnickel vom Flüchtlingsrat lässt am alten Senat kein gutes Haar. Interview von Susanne Memarnia 17.9.2026
Kommunalwahl in Niedersachsen CDU bleibt trotz Verlusten stärkste Kraft Verluste für CDU, SPD und Grüne, Gewinne für AfD und Linke: So lief die Wahlnacht in Niedersachsen. Von Nadine Conti 14.9.2026
Ini zum Grundeinkommen zieht vor Gericht Direktdemokraten glauben an ein höriges Volk Kommentar von Benno Schirrmeister Hamburgs kläglich gescheiterte Grundeinkommens-Volksini will juristisch eine zweite Abstimmung erzwingen: Der Senat habe ihre Niederlage verschuldet. 3.9.2026
Kommunalwahl mit extremen Influencern Mit Rassenhass in den Rat Zwei extrem rechte Influencer treten in Oldenburg für die AfD zur Kommunalwahl an. Auf Social-Media-Plattformen verhöhnen sie Holocaustopfer – bis die taz fragt. Von Aljoscha Hoepfner und Mieke Wolke 10.8.2026
Klage gegen Oberbürgermeisterwahl Mesch ärgert sich Bremerhavens Stadtverordnete hatten Martin Günthner im Mai zum neuen Oberbürgermeister gewählt. Der Gegenkandidat klagt dagegen. Und klagt. Und klagt. Von Benno Schirrmeister 31.7.2026
Ist eine Kandidaten-Auslese vor der Wahl demokratisch? Zum ersten Mal wurde in Niedersachsen ein AfD-Kandidat nicht als Landratskandidat zugelassen. Ist eine Auslese vor der Wahl eigentlich demokratisch? Von Nadine Conti Ausgabe vom 27.7.2026, Seite 24, nord Download (PDF)
AfD-Kundgebung vor dem Roten Rathaus Keine Berlin-Fans 600 Menschen kommen zum Wahlkampfauftakt der Berliner AfD. Die Stadt sei eine No-go-Area, sagt Parteichef Chrupalla. Spitzenkandidatin Brinker könne das ändern. Von Nicolai Kary 30.6.2026
Kleingärten in Berlin (Fast) nur Liebe für den Garten Breite Einigkeit herrschte beim Wahlforum der Berliner Gartenfreunde. Die Temperaturen dienten den WahlkämpferInnen dabei als Argumentationshilfe. Von Claudius Prößer 28.6.2026
Abgeordnetenhauswahl am 20. September Ein Elf-Punkte-Versprechen für Berlin SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach legt sich 86 Tage vor der Wahl fest, was er in seinen ersten 100 Tagen als Regierungschef sofort angehen würde. Von Stefan Alberti 26.6.2026
Neues Bündnis „Berlin ist Kultur“ Welche Wahl hat die Kultur? Mit Wahlprüfsteinen will die Berliner Kulturszene auf ihre prekäre Lage aufmerksam machen. Zur Auftaktveranstaltung kommen nur Grüne und Linke. Von Katja Kollmann 11.6.2026
Abgeordnetenhauswahl am 20. September CDU nach drei Jahren: „Der Anfang ist gemacht“ „Berlin wird“, überschreibt die Berliner CDU ihr Wahlprogramm. Dabei regiert ihr Landeschef und Spitzenkandidat Kai Wegner doch schon seit 2023. Von Stefan Alberti 10.6.2026
Direkte Demokratie in Hamburg Volksentscheide haben ein Nachspiel Geld aus dem Ausland, Meinungsfreiheit für den Senat: In Hamburg sollen wegen der jüngsten Volksentscheide Regeln geändert werden. Doch daran gibt es Kritik. Von André Zuschlag 3.6.2026
Gescheiterte Olympia-Kandidatur In Hamburg sagt man nein Kommentar von Jan Kahlcke Mit ihrem Nein zu Olympia zwingen die Hamburger*innen den Senat, sich um Zukunftsprojekte zu kümmern, für die es Mehrheiten gibt. Den Klimaschutz zum Beispiel. 1.6.2026
Hamburger Justizbeamter kandidiert Der U-Haft-Chef von der AfD Ein Abteilungsleiter der Hamburger Untersuchungshaft ist AfD-Spitzenkandidat in Apensen bei Stade. Die Justizbehörde sieht noch keinen Handlungsbedarf. Von Jan Kahlcke 11.5.2026
Erstes Wohnhochhaus in Berlin Der Kiez sagt nein Auf einer Einwohnerversammlung im Rudolfkiez streiten Bezirk und Senat über Pläne für einen Wolkenkratzer. Senator Gaebler muss sich viel Kritik anhören. Von Peter Nowak 23.4.2026
Bei Volksbegehren und Plakaten Privatadresse darf in Bremen geheim bleiben Bremen ändert Gesetze zur Impressumspflicht und bei Volksbegehren: In Zukunft reicht es aus, eine Anschrift anzugeben, unter der man erreichbar ist. Von Eiken Bruhn 2.3.2026
Referendum über Hamburgs Bewerbung Olympia-Kritik für alle Die Initiative „Nolympia“ hat 19.400 Unterschriften gesammelt. Damit sichert sie sich das Recht, ihre Argumente an alle Haushalte zu verschicken. Von André Zuschlag 22.2.2026