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Franziska Giffey und Kai Wegner

Kai Wegner und die Brandmauer

Kein Ersatz für zukunftsfähige Politik

Kommentar von Uwe Rada
Anders als Parteifreund Friedrich Merz hat Berlins Regierender Bürgermeister eine erfreulich klare Haltung zur AfD. Aber auch seine Politik spaltet.

1.2.2025

In einer großen Einkaufstüte liegt noch genießbares Gemüse: Karotten, Spitzkohl, Radieschen, Tomaten

Maßnahme gegen Lebensmittelverschwendung

Kein Essen in die Tonne

Auf der Grünen Woche stellt der Senat einen Plan gegen Lebensmittelverschwendung vor. Die Menge an weggeworfenem Essen soll bis 2030 halbiert werden.
Von Manfred Ronzheimer

22.1.2025

Eine große Menge Autos parkt auf dem breiten Mittelstreifen eines mehrspurigen Boulevards

Parkgebühren in Berlin

Anwohnerparken soll teurer werden

Eine Erhöhung der Parkgebühren in Berlin scheiterte bisher an der CDU. Nun hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) ein Machtwort gesprochen.
Von Susanne Memarnia

21.1.2025

Cansel Kiziltepe

SPD-Pläne für Berlin

Streit mit CDU ist eingepreist

Neue Heime und die Ausbildungsumlage: Die Pläne der SPD-Sozialsenatorin für 2025 dürften teilweise für Konflikte mit der CDU sorgen.
Von Susanne Memarnia

20.1.2025

Bundestagswahl in Berlin

And the winner is …

Zwölf Wahlkreise, zwölf Prognosen: Die taz erklärt, wo es am 23. Februar spannend wird beziehungsweise wo der Gewinner eigentlich schon feststeht.
Von Stefan Alberti

20.1.2025

Das Foto zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Nachschlag zum Kürzungshaushalt

Weiter im Wünsch-dir-was

Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
Von Stefan Alberti

14.1.2025

Das Bild zeigt Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD)

Brandenburg nach der Regierungsbildung

Woidke bis 2029

Der Ministerpräsident von der SPD wirbt für eine große Koalition nach der Bundestagswahl und hält sein Brandenburger Bündnis mit dem BSW für stabil.
Von Stefan Alberti

9.1.2025

Braugraue Fassade der Schönleinstraße 18 mit Transparenten behangen:

Kein Schutz vor Verdrängung

Senat unwillig beim Vorkauf

Am Dienstag läuft die Frist aus, dem Verkauf der Schönleinstraße 19 zuvorzukommen. Das Scheitern könnte das Ende des Vorkaufsrechts besiegeln.
Von Jonas Wahmkow

7.1.2025

Nur nicht zu viel sparen

Rot-Lila-Koalition in Brandenburg steht vor schwierigen Haushaltsverhandlungen
Ausgabe vom  2.1.2025,  Seite 22, berlin
Menschen im syrischen Homs auf der Straße

Sy­re­r*in­nen nach dem Sturz Assads

Auf der Suche nach der Heimat

Kolumne Hamburger, aber halal von Hussam Al Zaher
Seit dem 8. Dezember frage ich mich wie viele Syrerinnen und Syrer im Exil, ob ich hierbleiben oder zurück nach Syrien gehen soll.

1.1.2025

demonstranten

Sparpläne in Berlin

Solidarisch gegen das Spardiktat

Tausende Menschen demonstrieren am Sonntag gegen die geplanten Einsparungen des Senats. Aufgerufen hat ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis.
Von Lilly Schröder

15.12.2024

Eine Frau mit weißem Kopftuch schwänkt die Fahne der syrischen Rebellen aus einem schwarzen Auto heraus

Syrische Diaspora in Berlin

„Es ist wie ein Traum“

Berlins syrische Community feiert den Sturz des Diktators Assad. Seit Langem gilt die Hauptstadt als Zentrum der Diaspora in Deutschland.
Von Uta Schleiermacher und Katharina Wulff

9.12.2024

Circa hunderten Kultur- und Kunstschaffende protestieren mit eine Kundgebung vor dem Schaubühne vor der Veranstaltung

Sparpläne in Berlin

Alles wieder zurecht gekürzt?

Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen.
Von Timm Kühn

8.12.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus

Nicht so schlimm?

Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.
Von Stefan Alberti

5.12.2024

Kai Wegner bei der 27. Festlichen Operngala fuer die Aids-Stiftung am 4.11.2023

Kulturkürzungen in Berlin

Kai Wegner gibt Mentalitätstipps

Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos.
Von Rainer Rutz

1.12.2024

Demo mit vielen Transparante und einer Posaune: Schon im September protestierten Mu­sik­schul­leh­re­r:in­nen gegen Kürzungen

Protest gegen die Berliner Sparliste

„Wir sind das Herz Berlins“

Vorm Abgeordnetenhaus demonstriert ein breites Bündnis gegen die Kürzungswelle im Kulturbereich. Drinnen tagt passend zum Thema der Kulturausschuss.
Von Raweel Nasir und Andreas Hergeth

25.11.2024

Dietmar Woidke und Robert Crumbach

SPD und BSW in Brandenburg

Sind sich Rot und Lila noch grün?

Lange Zeit verliefen die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg geräuschlos. Nun scheint es zu krachen, auch in der SPD. Es geht um die Kohle.
Von Uwe Rada

21.11.2024

Eine Bühne mit vielen Künstlern, viele Zuschauer im Berliner Ensemble, die stehend applaudiren

Kultur Berlins muss 130 Millionen sparen

Die Kürzungen „treffen hart“

Die Kulturlandschaft ist massiv von den Einsparplänen getroffen. Der Regierende Bürgermeister bringt nun „alternative Finanzierungsformen“ ins Spiel.
Von Andreas Hergeth

20.11.2024

Aus-Profiteure

Seit dem Ende der Ampel gewinnen Berlins Parteien viele Mitglieder
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  15.11.2024,  Seite 22, berlin
Dennis Thering lächelt

Hamburger CDU legt Wahlprogramm vor

Herrn Therings viele Herzensthemen

Mehr Sicherheit, fließender Straßenverkehr, üppige Eigenheim-Förderung: Hamburgs CDU legt ein Wahlprogramm mit vielen teuren Wünschen vor.
Von André Zuschlag

6.11.2024