Nordmazedoniens Reform-Regierungschef Vorerst gescheitert Kommentar von Erich Rathfelder Zoran Zaev befriedete den Konflikt mit Griechenland und schwenkte auf EU-Kurs. Doch er hatte in den Nachbarländern zu viele Gegner. 1.11.2021
Georgien vor den Kommunalwahlen Georgischer Albtraum Die Regierungspartei im georgischen Tiflis schert sich wenig um Demokratie. Die EU darf vor allem die jungen Menschen dort nicht im Stich lassen. Von Barbara Oertel 29.10.2021
Sozialistische Regierung vor dem Aus Der portugiesische Patient Kommentar von Reiner Wandler Portugal galt als Vorbild für Mitte-links-Regierungen in Europa. Doch der Streit um den Haushalt beschert dem Land wohl Neuwahlen. 28.10.2021
Wahlen in Usbekistan Nach schönster Sowjetmanier Kommentar von Barbara Oertel Der usbekische Präsident Mirsijojew errang mit über 80 Prozent der Stimmen einen überragenden Wahlsieg. Versprochene demokratische Rechte stehen aus. 25.10.2021
Keine Rente für schwule Witwer Witwenrente wörtlich verstanden Gastkommentar von Bernhrad Spring In der Schweiz gibt es die gleichgeschlechtliche Ehe. Bei der Witwenrente tun sich allerdings große Unterschiede auf. 17.10.2021
Ein bayerischer Bub verfolgt die Wahlen Und hinterher granteln alle Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen Der kleine Beppi erzählt, warum er Wahlen skeptisch sieht. Außerdem sind sie vorher langweilig und nachher auch. 13.10.2021
Irakische Parlamentswahl Wahlen ohne Nachwuchs Kommentar von Karim El-Gawhary Die Ergebnisse der irakischen Parlamentswahl lassen keine maßgeblichen Reformen erwarten. Einzig der iranische Einfluss nimmt ab. 12.10.2021
Wahlen in Tschechien Beginn einer Staatskrise Kommentar von Alexandra Mostyn Der gesundheitliche Zusammenbruch des tschechischen Präsidenten könnte sich als günstig für Babiš entpuppen. Er ist der Wunschkandidat von Zeman. 11.10.2021
Nach der Bundestagswahl Adieu, Volksparteien Gastkommentar von Michael Koß Die eierlegende Wollmilchsau der repräsentativen Demokratie hat ihre Existenzbedingungen verloren. Wir sollten uns daran gewöhnen. 8.10.2021
Sondierungen zur Regierungsbildung Jamaika ist nicht tot Kommentar von Ulrich Schulte Die Hürden für eine Ampelkoalition sind besonders in der Finanzpolitik noch sehr hoch. Am Ende könnten sich die Grünen flexibler zeigen als die FDP. 5.10.2021
Kommunalwahlen in Georgien Die Demokratie muss warten Kommentar von Barbara Oertel Für die Regierungspartei in Georgien geht es nur um Machterhalt. Dafür verunglimpft sie politische Gegner und schreckt auch vor Wahlbetrug nicht zurück. 5.10.2021
Sondierungen zur Regierungsbildung Kill your darlings Kommentar von Stefan Reinecke Alle beteiligten Parteien versprechen bei den Sondierungen den großen Wurf. Doch der Weg zur Regierung wird steinig – und der Zwang zum Minimalkonsens groß sein. 4.10.2021
debatte Außenpolitische Leerstelle Sicherheitspolitik und Europa spielten im Wahlkampf kaum eine Rolle – mal wieder. Dabei geht bei Digitalisierung und Klima ohne Brüssel nicht viel Von Florian Ranft Ausgabe vom 1.10.2021, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Grünes Sondierungsteam Divers wie Weißwurst Kommentar von Silke Mertins Die Grünen kämpfen für Diversität. Da befremdet es, dass ihr Verhandlungsteam nicht eine einzige Person mit Migrationsgeschichte aufweist. 30.9.2021
„Die Basis“ nach der Wahl Staatliche Gelder für Querdenker Die Verschwörungsideologen von „Die Basis“ kamen am Sonntag auf 1,4 Prozent der Zweitstimmen. Damit profitieren sie von Parteienfinanzierung. Von Andreas Speit 30.9.2021
SPD nach der Bundestagswahl Die neue Harmonie der Sozis Die SPD-Fraktion ist jünger und diverser als je zuvor. Und auch die SPD-Linke sehnt sich nach der Ampel. Doch so schnell wird es nicht gehen. Von Stefan Reinecke 29.9.2021
Medien nach der Bundestagswahl Transformative Zeiten Kolumne Schlagloch von Georg Diez Die traditionellen Medien scheitern daran, sich in Ton und Inhalten zu öffnen. Eine mediale Kompletterneuerung ist angesagt. 30.9.2021
Absturz der Linkspartei Destruktive Diskussionen Kommentar von Pascal Beucker Die Krise der Linkspartei lässt sich nur überwinden, wenn es künftig um verbindende Klassenpolitik statt Trimmen auf Regierungsfähigkeit geht. 28.9.2021
Enteignungsvolksentscheid in Berlin Eine Million gegen Deutsche Wohnen Die Berliner:innen haben dafür gestimmt, Deutsche Wohnen & Co zu enteignen. Doch setzt SPD-Wahlsiegerin Giffey die Forderung auch um? Von Timm Kühn und Erik Peter 27.9.2021
Volksentscheid über Ehe für alle Regenbogen über der Schweiz Kommentar von Marc Engelhardt Die Schweizer haben klar für die Ehe für alle gestimmt, selbst in konservativen Kantonen. Toleranz und Freiheit sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. 27.9.2021
