Linker Präsident in Sri Lanka: Neuer Kompass
Mit dem Wahlsieg Anura Kumara Dissanayakes könnte eine neue Ausrichtung des Landes anstehen. Aber wohin? Kurs auf China? Abkehr von Korruption?
G eduldig steht Raseen Muhammed an einer Straßenecke außerhalb der Stadt Hambantota im Süden Sri Lankas. Die Umgebung ist sonnengebleicht, ein leichter Wind weht. Autorikschas rumpeln den Seitenweg zum buddhistischen Tempel hinauf, der an diesem Samstag, 21. September, als eines der 13.000 Wahllokale dient. Vor dem Eingang patrouilliert ein Sicherheitsbeamter mit einem Maschinengewehr, während sich hinter einer weißen Mauer eine lange Schlange gebildet hat.
Mehr als 17 Millionen Menschen waren am Samstag im Inselstaat aufgerufen, aus 38 männlichen Kandidaten einen neuen Präsidenten zu wählen. Neben den Namen auf dem Wahlzettel lassen sich Symbole finden. Sie helfen jenen, die nicht lesen können, ihren Kandidaten zu erkennen. Überall im Land sind an Wänden verblasste Reste von Plakaten mit den bekanntesten Parteisymbolen zu finden: Der Kompass steht für Anura Kumara Dissanayake (NPP), das Telefon für Sajith Premadasa (SJB), und mit dem Gaszylinder wirbt der amtierende Präsident Ranil Wickremesinghe (UNP). Es sind die drei aussichtsreichsten Bewerber um das Amt.
Raseen Muhammed ist am Samstag früh am Wahllokal. Seit sieben Uhr morgens hat es geöffnet. Der 43-jährige Geschäftsmann, der sonst Kosmetika importiert, war in den vergangenen Wochen als politischer Helfer engagiert. „Wir wollten keine Stimme verschenken“, sagt er und erklärt Gleichgesinnten, wie man auf dem Wahlzettel eine 1 oder ein X neben das entsprechende Symbol setzt. Muhammeds linker Fingernagel ist blau gefärbt, das Zeichen dafür, dass er seine Stimme bereits abgegeben hat.Für wen, das ist kein Geheimnis. Unter seinem Hemdsärmel lugt ein dunkelrotes Gummiband mit einem Kompass hervor, das Symbol der Nationalen Volksfront (NPP) unter Anura Kumara Dissanayake. Dieser gründete das Bündnis aus rund 28 politischen Parteien und anderen Organisationen 2019. Für viele Menschen in Hambantota verkörpert der 55-jährige AKD, wie Dissanayake genannt wird, einen Neuanfang. „Wir haben die Korruption satt“, sagt Muhammed.
Die Stadt Hambantota ist für ihren von China finanzierten Tiefseehafen berüchtigt und gilt als Beispiel für die „chinesische Schuldenfalle“. Während der Hafen strategisch wichtig ist und immer mehr als Umschlagplatz genutzt wird, bleibt der Gewinn für Sri Lanka gering, da China den Großteil des Betriebs kontrolliert. Die Pacht läuft noch über 90 Jahre, um die Schulden für den Bau zu tilgen. Was damals von der Regierung Rajapaksas als Prestigeprojekt angepriesen wurde, steht heute für vieles, was schiefgelaufen ist. Die einflussreiche Familie regierte das Land über mehrere Jahre, Mahinda Rajapaksa war von 2005 bis 2015 Präsident des Landes. Vier Jahre später konnte sich sein jüngerer Bruder Gotabaya Rajapaksa als Präsident durchsetzen. Doch eine Reihe politischer Fehlentscheidungen stürzte Sri Lanka in eine tiefe Wirtschaftskrise
Raseen Muhammed, Unterstützer des Wahlsiegers Dissanayake
Davon profitiert der linke Dissanayake. Doch auch er kämpft mit der Last der Vergangenheit: Seine Partei, die Janatha Vimukthi Peramuna (JVP), führte vor und während des Bürgerkriegs (1983–2009) zwei blutige Aufstände gegen die Regierung an. Die ältere Generation hat das noch gut in Erinnerung. Dennoch gab es einen bemerkbaren Wählerwechsel von der buddhistisch-nationalistischen Sri Lanka Podujana Peramuna (SLPP) hin zur linksmarxistischen National People’s Power (NPP). Dabei hatte das Bündnis NPP bei den letzten Parlamentswahlen 2020 nur drei von 225 Sitzen gewonnen.
Für viele Wähler steht nun aber eine komplette Neuausrichtung der Politik, ein möglicher Neuanfang im Vordergrund. Obwohl in NPP und SLPP die Mehrheit der Anhänger:innen aus der dominierenden Volksgruppe der Singhalesen stammt, gibt es erhebliche ideologische Unterschiede zwischen den Gruppierungen.
Der 55-jährige AKD ist der Sohn eines Arbeiters, der den sozialen Aufstieg schaffte. Er sticht damit aus der Reihe der bekannten Kandidaten heraus. Seine Partei war noch nie an der Macht. Im Gegensatz zu seiner Partei JVP trägt das neue Bündnis NPP kaum Altlasten mit sich, sagt Meinungsforscher Ravi Rannan-Eliya vom Institut für Gesundheitspolitik (IHP) in Colombo. Allerdings haben alle großen politischen Parteien einschließlich derer im Norden und Osten Sri Lankas Blut an ihren Händen, erklärt er. „Niemand ist unschuldig. Das ist die Geschichte zweier niedergeschlagener maoistischer Aufstände, eines tamilischen Separatistenkriegs und einer indischen Invasion.“
Unbehagen mag Teilen der Wirtschaft nun bereiten, dass Dissanayake und seine Partei als chinafreundlich wahrgenommen werden, das sich derzeit weiter vom Westen distanziert. Allerdings besuchte AKD Anfang Februar Neu Delhi, Hauptstadt von Chinas Konkurrent Indien, wo er mit hochrangigen Politikern und Beamten zusammentraf.
Nach der verheerenden Wirtschaftskrise blicken die Menschen mit großen Erwartungen auf die Wahl. Auch Muhammed wünscht sich einen Neuanfang. Dass dieser mit Amtsinhaber Ranil Wickremesinghe kommen könne, glaubt er nicht. Dafür stehe er der alten Regierung der Rajapaksa-Familie und ihrer buddhistisch-nationalistischen SLPP zu nahe, sagen viele.
Wickremesinghe fehlt der Zugang zur Bevölkerung, er gilt als alte Elite. Das zeigt sich auch am Sonntag bei der Auszählung: Der 75-Jährige erhielt nur den dritten Platz hinter Sajith Premadasa, der ein Drittel der Stimmen erhielt und gemeinsam mit AKD in eine zweite Auszählrunde ging.
Mehr als 17 Millionen Menschen in Sri Lanka sind wahlberechtigt. Etwa eine Million davon sind Erstwähler:innen. Jeder hatte drei Stimmen: für den ersten, zweiten und dritten Favoriten. Bisher wurden in Sri Lankas Geschichte die Zweit- und Drittstimmen aber nicht gezählt, da das Ergebnis ohne sie ausschlaggebend war.
Der Präsident von Sri Lanka verfügt über weitreichende Befugnisse und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er ernennt den Premier, Kabinettsminister:innen und Richter:innen. Unter der Regierung von Gotabaya Rajapaksa wurde diese Rolle durch den 20. Verfassungszusatz 2020 noch gestärkt.
In Umfragen lag seit Wochen das AKD-Lager vorne. „Der Kompass wird gewinnen“, war bei Teegesprächen oft zu hören. Davon war auch Muhammed überzeugt. Er zeigt auf seinem Handy ein Foto mit Dissanayake. Auf der Schutzhülle seines Telefons klebt ein roter Sticker der NPP.
Der Süden Sri Lankas, einst fest in der Hand der Familie Rajapaksa, hat sich verändert. Projekte wie der „einsamste internationale Flughafen der Welt“ und das gigantische Kongresszentrum stehen heute für gescheiterte Träume. Hambantota liegt im Zentrum der geopolitischen Interessen Chinas, doch für die Menschen vor Ort zählt etwas anderes: Arbeit, Bildung und eine Perspektive. Die Hoffnung auf wirtschaftlichen Aufschwung und neue Jobs haben sich in Enttäuschung verwandelt. Die Regierung Rajapaksa wollte den für den Inselstaat wichtigen Tourismussektor ankurbeln, doch einige Bauten erwiesen sich als Fehlplanung. Mit ihren mit chinesischen Krediten finanzierten Großinvestitionen haben sich die Rajapaksa in den Augen vieler keinen Gefallen getan.
Peking weitet seinen Einfluss in Sri Lanka aus. Als Symbol dafür steht der 2019 eingeweihte Lotus-Fernsehturm im Zentrum der Hauptstadt Colombo. Der damalige Präsident Mahinda Rajapaksa soll große Kredite von China aufgenommen haben, um ihn zu finanzieren. „Chinas strategisches Interesse an Sri Lanka liegt darin, dass die Öllieferungen durch die Gewässer in der Nähe von Hambantota laufen“, sagt Paikiasothy Saravanamuttu, Gründer des Centre for Policy Alternatives (CPA) in Colombo, gegenüber taz. Hambantota ist dabei ein Baustein in der Neue-Seidenstraßen-Initiative entlang der Land- und Seehandelsrouten Richtung Westen. Vor zwei Jahren geriet das verschlafene Städtchen Hambantota erneut in die Schlagzeilen, als das chinesische Schiff „Yuan Wang 5“, ausgerüstet mit Satellitenschüsseln und Radarsystemen, in Hambantota anlegte. „Indien und die USA befürchten, dass der Hafen von Hambantota in einen militärischen oder militarisierten Hafen umgewandelt werden könnte“, sagt Saravanamuttu. Die sri-lankische Regierung versicherte, dass das nicht passieren werde. Dass Sri Lanka in einen Konflikt zwischen China und Indien hineingezogen wird, glaubt er derzeit nicht. „Die beiden Länder stehen vielleicht in einem intensiven Wettbewerb, aber sie führen keinen Krieg gegeneinander, da China Indiens größter Handelspartner ist“, sagt er.
Mit dem Importverbot für Düngemittel 2021 begannen selbst treue Unterstützer der Rajapaksas zu zweifeln: Die Landwirtschaft, neben der Fischerei und dem Tourismus das Rückgrat der Region, geriet ins Wanken. Die Folgen der politischen Fehlentscheidung waren überall zu spüren. Im April 2022 stellte Sri Lanka schließlich die Zahlungen für seine Auslandsschulden in Höhe von über 12,5 Milliarden US-Dollar ein. Seitdem arbeitet es an einer Umstrukturierung seiner Schulden, von denen rund 10 Prozent auf China entfallen.
Doch erst jetzt, zwei Jahre nach dem Rücktritt von Gotabaya Rajapaksa, hat die Bevölkerung die Chance, an der Wahlurne einen Wechsel herbeizuführen. Die Wahlen sind ein Referendum über die Übergangspräsidentschaft von Ranil Wickremesinghe. Ihm ist es zwar gelungen, durch eine vom Internationalen Währungsfonds (IWF) unterstützte Sparpolitik eine gewisse Stabilität wiederherzustellen. Diese Maßnahmen, zu denen auch Steuererhöhungen gehören, sind bei vielen Wählern aber unpopulär. Die Not treibt junge Sri-Lanker ins Ausland. „Viele Ärzte haben das Land bereits verlassen“, sagt Tushmi Rasangi. Auch einer ihrer engen Freunde ist nach Japan gezogen, um dort als Elektriker zu arbeiten, erzählt die 23-Jährige. Dabei müsste mehr in die Gesundheit und Bildung investiert werden. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Gesundheitspolitik (IHP) hervor.
Rasangi hofft auf die Antikorruptionsbotschaften von Dissanayake. Der Wendepunkt kam für viele im Jahr 2022. In der Hauptstadt Colombo formierte sich die Bürgerprotestbewegung Aragalaya (singhalesisch für „Kampf“). Wirtschaftliche Not trieb die Menschen auf die Straße. Und sie zwangen Premierminister Mahinda Rajapaksa und schließlich den Präsidenten Gotabaya Rajapaksa zum Rücktritt. Von November 2019 bis Mai 2022 waren beide Brüder in den Ämtern des Präsidenten beziehungsweise Premierministers Sri Lankas. Nach deren Sturz verlor die SLPP nach und nach ihren Rückhalt in der Bevölkerung. Ihre Abgeordneten stimmten im Parlament schließlich für Ranil Wickremesinghe als Nachfolger im Präsidentenamt. Auch wenn keine politische Partei offiziell die Führung der Aragalaya-Bewegung beanspruchte, spielte die NPP eine aktive Rolle durch die Beteiligung von Mitgliedern.
Auch aus Hambantota gingen Menschen zum Protest in Colombo. Am Küstenstreifen selbst ist es meist friedlich bis auf die peitschenden Geräusche des Meeres. Der helle Sandstrand greift über die blaue Weite. Auch wenn hier der Tourismus weniger ausgeprägt ist als im benachbarten Galle, zieht der Ort Besucher:innen an. Für Fischer Jalaudeen ist das alles kein Problem. „Aber seitdem der Hafen läuft, werden unsere Fischernetze von Schiffen zerstört“, sagt er. Sie hatten das Problem bei den Behörden gemeldet, aber bisher keine Kompensation erhalten. Die wirtschaftliche Lage im Land hat sich verbessert, Engpässe bei Lebensmitteln, Medikamenten und Benzin sind überwunden, doch die Preise für Treibstoff sind hoch. Den brauche er, um mit seinen Booten aufs Meer hinauszufahren, das bereite ihm manchmal sorgen. Chancen auf einen anderen Job hat er kaum.
Fahad ist einer der wenigen Einheimischen, die im Hafen von Hambantota arbeiten. Vor 2017 war seine Lage schlechter. Der 33-Jährige spricht fließend Englisch und hat einen College-Abschluss. Doch die fehlende Qualifikation vieler Menschen in der Region sei ein Hindernis, sagt er. „Aber das wahre Problem sind die Kontakte. Viele Jobs werden nur durch Beziehungen vergeben“, das habe er immer wieder erlebt.
Tushmi Rasangi, 23, aus Hambantota
Trotz seines vergleichsweise guten Gehalts von 300 Euro im Monat hat Fahad bereits nach Stellen im Ausland gesucht. „Eigentlich sollten wir im Land bleiben“, sagt er, aber das Gehalt reicht nicht zum Sparen. „Ich bin Alleinverdiener für meine fünfköpfige Familie. Mein Vater ist krank, und ich bezahle seine Medikamente.“
Fahad wurde 2019 über ein Subunternehmen eingestellt. Diese Praxis kritisiert der ehemalige Hafenmitarbeiter Suranjith Lakmal. „Die Rajapaksas hatten uns Jobs in der Region versprochen. Ich wollte eigentlich zur Marine, aber habe mich dann für die Stelle am Hafen entschieden.“ Ein Jahrzehnt war Lakmal dort beschäftigt. Doch als der Hafen an chinesische Betreiber überging, folgte eine Entlassungswelle. Seitdem kämpft er um eine angemessene Abfindung. „Am Ende wurde die Summe auf ein Fünftel gekürzt.“ Dieses Geld bräuchte er, denn gut bezahlte Jobs sind in Hambantota selten. „Meine jüngste Tochter ist pflegebedürftig“, sagt er. „Wegen ihr möchte ich nicht weggehen, um Arbeit zu finden“, sagt er. Um seine Familie zu ernähren, fährt Lakmal heute Autorikscha.
Die zunehmende chinesische Kontrolle über den Hafen führte zu Befürchtungen eines Souveränitätsverlustes, da der Hafen für militärische Zwecke genutzt werden könnte, was das benachbarte Indien alarmierte. Die Proteste gegen das Abkommen wurden von verschiedenen politischen Akteuren und Teilen der Regierung getragen.
Mit der Lage muss sich die Bevölkerung aber zurechtfinden: Shanthi Paala fährt mit seinem Motorrad zum Feld hinaus. Nachts wechseln er und Bekannte sich mit Taschenlampen in einem Baumhaus ab, um Elefanten vom Acker fernzuhalten. „Seitdem all diese Vorhaben umgesetzt worden sind, der Flughafen, der Hafen und weitere Grundstücke übernommen wurden, haben wir immer mehr Probleme mit wilden Elefanten“, sagt der 59-Jährige. Heute müssen sie ihre Felder mehr denn je vor den Dickhäutern schützen, bestätigt Nachbarin Indika Kanthi. Doch nicht alle können sich elektrische Zäune leisten.
Nicht nur das Verhältnis zu Elefanten ist schwieriger geworden. Auch der Rückhalt der Politikerfamilie Rajapaksa bei dieser Wahl ist in Hambantota gesunken. Der Neffe von Gotabaya Rajapaksa, Namal, der antrat, wurde vorhersehbar abgestraft. Er kandidierte, um das politische Erbe seines Vaters Mahinda fortzuführen und um das, was von der Partei SLPP übrig ist, zu vereinen. Im vergangenen Jahr rügte das oberste Gericht Sri Lankas seine Familie, die Grundrechte des Volkes verletzt haben, indem sie die Wirtschaft schlecht verwaltet und eine beispiellose Wirtschaftskrise verursacht haben.
Die Spannung blieb am Sonntag lange, da kein Kandidat auf Anhieb die für einen Gesamtsieg erforderlichen 50 Prozent der Stimmen erhielt. Am Nachmittag begann die zweite Runde der Stimmenauszählung zwischen dem marxistisch orientierten Anura Kumara Dissanayake und dem 57-jährigen Oppositionsführer Sajith Premadasa. Bei den Wahlen 2019 hatte Premadasa 42 Prozent der Stimmen bekommen, Gotabaya Rajapaksa 52 Prozent. Doch ohne eine breitere Zustimmung seitens der singhalesischen Mehrheit, die 80 Prozent der Bevölkerung stellen, konnte er sich nicht durchsetzen. Die Wahlen vor fünf Jahren schienen von einem starken Ethnonationalismus geprägt zu sein. Heute scheint dies keine entscheidende Rolle mehr zu spielen. Über alle religiösen und ethnischen Grenzen hinweg wünscht sich ein Großteil der Bevölkerung einen Neuanfang. Dafür wird Wahlsieger Dissanayake viele Hürden überwinden müssen.
Die Möglichkeiten zur Finanzierung und Restrukturierung sind aufgrund der Schuldenlast begrenzt, die Erwartungen der Öffentlichkeit aber hoch, meint der politische Beobachter Ashwin Hemmathagama. Er warnt davor, dass Sri Lankas derzeitige Devisenreserven nur die Importe von drei Monaten decken können und damit kein Raum für Experimente bleibt. Raseen Muhammed beobachtet diese Entwicklungen in seinem Land mit einer Mischung aus Skepsis und Hoffnung. Er spürt den Aufwind und den Wandel in seiner Heimatstadt. „Früher hätten hier alle für die Rajapaksas gestimmt“, sagt er. „Doch nach der Krise denken die Menschen anders. Sie wollen Veränderung, und das gibt uns eine echte Chance.“
Mitarbeit: Nishantha Hewage
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