Podcast Bundestalk: Rechtsruck in Europa?! Was nun?
Bei der Europa- und der Kommunalwahl haben radikal rechte Parteien vielerorts zugelegt. taz-Autor*innen ordnen die Lage ein.
Sabine am Orde, Gareth Joswig, Barbara Dribbusch und Christian Jakob diskutieren über den Rechtsruck in Europa und Deutschland Foto: Montage: taz
BERLIN taz | Die AfD hat bei den Wahlen am Wochenende an Einfluss gewonnen, in den ostdeutschen Bundesländern ist sie stärkste Kraft. Und das trotz Enthüllungen über Pläne zur „Remigration“, Demokratiedemos und zahlreichen Ausfällen im Wahlkampf der AfD.
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Auf europäischer Ebene ist das Bild differenzierter. Hier stehen Erfolge für die rechten Demokratiefeinde etwa in Frankreich, Italien und Deutschland auch schlechteren Ergebnissen gegenüber, zum Beispiel in Ungarn, Polen und Skandinavien.
Wo ist der Fehler? Das ist die Frage, die sich politische Entscheider:innen und Aktivist:innen gegen rechts nach der Europawahl stellen. In den Wochen vor dem Urnengang gab es zahlreiche Warnungen, Demos und Aktionen, um auf den dräuenden Rechtsruck innerhalb der EU aufmerksam zu machen.
Das Wahlergebnis in Zahlen überrascht leider nicht, ist aber dennoch niederschmetternd. Fakt ist: Die politischen Mehrheiten im Europäischen Parlament werden sich neu mischen. Was bedeutet das alles? Und was kann man – auch mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September – tun?
Darüber diskutieren die taz-Sozialexpertin Barbara Dribbusch, AfD-Watcher Gareth Joswig und Christian Jakob aus dem taz-Rechercheressort mit der innenpolitischen Parlamentskorrespondentin Sabine am Orde.
„Bundestalk“ – Der politische Podcast der taz erscheint jede Woche auf taz.de und überall, wo es Podcasts gibt.
Leser*innenkommentare
Dirk Osygus
Eine durchaus interessante Folge, die sich aber wie alle Erklärungsversuche um den Kern herumgedrückt hat: Ein Großteil der AfD-Wähler möchte keine Zuwanderung mehr. Das mag unmoralisch sein, aber solange sich die Berliner Politiker diesem Thema nicht offensiv stellen und wirksame Abschiebemöglichkeiten beschließen und dies auch durchführen, wird die AfD weiter an Zustimmung gewinnen.
Kaboom
@Dirk Osygus Es gibt lt. den Untersuchungen von Prof. Heitmeyer seit Jahrzehnten 15-20 % Bürger, die rechtsradikale Ansichten haben. Im Osten werden es ziemlich sicher wesentlich mehr sein, aber das ist eine andere Geschichte.
Diesen Rechtsradikalen hinterherzulaufen ist IMHO so ziemlich das Dümmste, was man tun kann. D erwirtschaftet um die 50% des BIP im Außenhandel. Was bei einem Land, das sich so aufstellt wie Nordkorea, wohl kaum aufrechtzuerhalten wäre. Aber gut, Ökonomie ist nun wirklich nicht das Steckenpferd des rechten Randes, wie das Programm der AfD beweist.