Podcast Bundestalk : Von Frankreich lernen
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In Frankreich wird gefeiert. Das demokratische Spektrum schaffte es, einen rechtsextremen Wahlsieg abzuwenden. Können das die anderen EU-Länder auch?
Als nach der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen die Kandidat*innen des Ressemblement National (RN) klar in Führung lagen, waren sich die meisten sicher: Die Rechtsextremen um Marine Le Pen werden in der neuen französischen Nationalversammlung die stärkste Fraktion werden und Anspruch auf den Posten des Regierungschefs erheben.
Doch es kam anders. Drittplatzierte zogen ihre Kandidatur zugunsten der Konkurrenz aus dem demokratischen Spektrum für die zweite Wahlrunde zurück, der RN landete nur auf dem dritten Platz, und auf den Straßen feierten die Anhänger*innen des Linksbündnisses Neue Volksfront. Marine Le Pen verkündete, ihr Wahlsieg sei nur verschoben. Tatsächlich hat die Rechte in den vergangenen Jahren immer nur zugelegt.
Noch ist unklar, wie es jetzt weitergeht. Die absolute Mehrheit hat niemand, Koalitionsbildungen sind in Frankreich Neuland, und wer als Premier wie in „Cohabitacion“ mit Präsident Emmanuel Macron zusammen regieren kann, ist unklar. Auch wie eilig es Macron eigentlich damit hat, eine neue Regierung einzusetzen, ist Gegenstand der Diskussion.
Der Erfolg, noch einmal mit „republikanischer Disziplin“, wie es in Frankreich genannt wird, eine rechte Regierungsübernahme verhindert zu haben, bleibt. Ist Frankreich ein übertragbares Modell, etwa für Deutschland? Was unterscheidet Frankreichs Rechte und Gesellschaft von Deutschland oder Italien, welche konfrontativen Themensetzungen sind ähnlich?
Darüber diskutiert Auslandsredakteur Bernd Pickert mit seiner Ressortkollegin Tanja Tricarico, dem taz-Frankreichkorrespondenten Rudolf Balmer und Sabine am Orde aus dem taz-Parlamentsbüro.
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