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Das war doch so klar wie Kloßbrühe, dass da was im Untergrund passiert. Mich wundert eigentlich nur, dass das so wenige sind, die jetzt aufgeflogen sind. Ein Großteil der AfD ist offen russenfreundlich und zu Zeiten von Russia Today gabs auch genügend Anhänger, die sich seitdem bestimmt nicht in Luft aufgelöst oder bekehrt haben. Die Interviews vor den russischen Botschaften anlässlich der letzten Putin-Wahl ließen ebenfalls nichts an Deutlichkeit vermissen.
Danke für diesen Artikel.
Wehrhaft Resilient, Nachhaltig. Integrierte Sicherheit für Deutschland.
Das ist , in der Tat ein Erfolg.
Schön, dass die nationale Sicherheitsstrategie der Regierung erwähnt wird.
Die Erarbeitung der nationalen Sicherheitsstrategie wurde nach Regierungsübernahme und noch vor dem Ukrainekrieg begonnen.
Die seitdem auftretende Krisen bzgl. Wehrhaftigkeit und Versorgungssicherheit, auch auf den Corona und Ahrtal Erfahrungen fußend, wurden in das Gesamtpaket eingearbeitet.
So konnte, im letzten Sommer, dieses Mammutpaket, nach 18 Monaten Arbeit, verabschiedet werden.
Was die Gefahrenabwehr betrifft, so wurden in der Zeit der Katastrophenschutz neu organisiert, die Zeitenwende ausgerufen, der Umbau des Verteidigungsministeriums und der Bubdeswehr begonnen, 80% der Gelder für die Modernisierung der Bundeswehr in Bestellungen und Verträge umgewandelt.
Zur Erneuerung der Bundeswehr wurde die Cybersicherheit die gleiche Wichtigkeit eingeräumt, wie Heer, Luftwaffe und Marine.
An den, teilweise spektakuläreb, Festnahmen und Verfahren in dieser Zeit, zeigt sich, dass Polizei und Nachrichtendienste ihre Arbeit tun.
Das ist ein Stück weit beruhigend.
Dennoch ist Spionage permanent.
Ich erinnere an der Abhörskandal, die Bundeskanzlerin betreffend, in "friedlichen Zeiten", durch einen befreundeten Staat.
Seitdem hat sich Einiges getan.
Wer eine geschlossene Front gegen Putins Attacken will, könnte die Superreichen heranziehen, siehe andere Artikel heute hier. Das hilft bei der Einigkeit enorm.
Geht lieder schon ewig so:
Das mantraartig vorgetragene Recht Israels auf Selbstverteidigung verschließt in Deutschland den Blick auf die brutale israelische Kriegsführung.
Mutmaßliche Saboteure festgenommen: Die Vielfalt der Kriegsführung
Die Festnahme russischer mutmaßlicher Spione ist ein Erfolg für deutsche Behörden. Der Angriff zeigt, wie professionell hybride Kriegsführung ist.
Muss Worten Taten folgen lassen, die Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: Omar Havana/ap
Spätestens jetzt muss in Deutschland jedem politisch Verantwortlichen klar sein, dass es Russland bei Militärschlägen oder Angriffen auf die Zivilbevölkerung in der Ukraine und digitalen Desinformationskampagnen im Ausland nicht belässt. Hybride Kriegsführung heißt eben nicht nur, Fake News über die sozialen Netzwerke zu verbreiten, sondern ebenso Personal für Spionage, Anschläge und Einschüchterung auf deutschem Boden zu rekrutieren.
Insofern haben die deutschen Behörden mit der Festnahme zweier mutmaßlicher russischer Spione in Bayern ganze Arbeit geleistet: Zum einen wurde Bewusstsein für die Mehrfachbedrohung geschaffen, zum anderen möglicherweise eine gewalttätige Straftat verhindert.
Bitter ist auch die Erkenntnis, dass Rekrutierung und Installierung russischer Verbindungsleute in Deutschland seit vielen Monaten, wenn nicht Jahren laufen. Der Beginn von Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine im Februar 2022 ist nur einer von mehreren zeitlichen Markern. Offenbar wurde schon weitaus früher mit dieser hybriden Kriegsführung begonnen.
Gegen die Professionalität der von Russland eingesetzten Akteur:innen vorzugehen, wird kaum vollständig gelingen. Auch diese Erkenntnis gehört zur Wahrheit. Aber die Bundesregierung ist nun dringend gefordert, ihren Worten Taten folgen zu lassen. Bereits in der nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung vom Sommer 2023 wurde ein Kapitel dem Schutz kritischer Infrastrukturen, dem Kampf gegen Desinformationen sowie mehr Aufmerksamkeit hybrider Kriegsführung an sich gewidmet. Das Verteidigungsministerium hat in seinen Leitlinien ebenfalls dafür Platz eingeräumt. Auch das Bundesinnenministerium kümmert sich um Fälle dieser Art.
Dieser Flickenteppich bindet Kräfte, führt sie aber nicht zusammen. Die neuen mutmaßlichen Sabotage- und Spionagefälle zeigen mehr als deutlich, dass diese Einfallstore jetzt geschlossen werden müssen und es zu einer gemeinsamen Strategie kommen muss.
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Kommentar von
Tanja Tricarico
Ressort ausland
Schreibt seit 2016 für die taz. Themen: Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, früher auch Digitalisierung. Seit März 2024 im Ressort ausland der taz, zuständig für EU, Nato und UN. Davor Ressortleiterin Inland, sowie mehrere Jahre auch Themenchefin im Regie-Ressort. Privat im Einsatz für www.geschichte-hat-zukunft.org
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