+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Scholz reist nach Israel und Ägypten
Der Bundeskanzler fliegt Dienstag in den Nahen Osten. Der russische Präsident will mit Netanjahu, Abbas, al-Sisi reden. Laut Israel hat die Hamas 199 Menschen verschleppt.
Erneut Raketenalarm in Tel Aviv und Jerusalem
In Tel Aviv und Jerusalem ist am Dienstagnachmittag erneut Raketenalarm ausgelöst worden. Dies teilte die israelische Armee mit. Menschen in Tel Aviv hörten einen lauten Knall. Berichte über Schäden liegen nicht vor.
Die Al-Kassam-Brigaden der Hamas haben nach eigener Darstellung eine „Salve von Raketen“ auf Jerusalem und Tel Aviv abgefeuert. Dies sei eine Reaktion darauf, dass Israel Zivilisten ins Visier genommen habe, heißt es in einer Erklärung.
Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen hat seit dem Massaker im Süden Israels vor gut einer Woche mehr als 6.600 Raketen auf Israel abgefeuert. (dpa/rtr)
Scholz reist nach Israel
Zehn Tage nach dem verheerenden Terrorangriff der islamistischen Hamas reist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag als erster Regierungschef nach Israel, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Anschließend geht es weiter nach Ägypten, das einzige Nachbarland Israels, das auch an den Gaza-Streifen grenzt. Es wird erwartet, dass Scholz den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi treffen wird.
Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, ist erfreut darüber, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nach Israel kommt. „Das ist wirklich ein Zeichen der Solidarität. Er ist der erste Premierminister, der Israel besucht. Und das sehen wir als unheimlich wichtig. Und wir freuen uns, dass er uns besucht? insbesondere zu diesem Zeitpunkt“, sagt Prosor dem TV-Sender „Welt“. Er hoffe auch auf Vermittlungserfolge von Scholz in Ägypten. Die Ägypter sollten die Grenzübergänge öffnen. (dpa/rtr)
Netanjahu warnt Iran und Hisbollah
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den Iran und die Hisbollah-Miliz im benachbarten Libanon vor Angriffen auf den Norden Israels gewarnt. Die Verbündeten der islamistischen Hamas sollten Israel nicht auf die Probe stellen, sagte Netanjahu am Montag in einer Rede vor dem israelischen Parlament. Darin rief er die Weltgemeinschaft auf, sich zusammenzuschließen, um die im Gazastreifen regierende Hamas zu besiegen. „Dieser Krieg ist auch euer Krieg“, sagte er und verglich die extremistische Palästinenserorganisation mit den Nationalsozialisten. (ap)
Putin redet mit Netanjahu, Abbas und al-Sisi
Der russische Präsident Wladimir Putin berät noch am Montag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und dem ägyptischen Staatsoberhaupt Abdel Fattah al-Sisi über die Lage im Gazastreifen. Russland fordere angesichts einer möglichen Eskalation im Nahen Osten eine sofortige Waffenruhe und die Aufnahme politischer Gespräche, um den Konflikt beizulegen, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Abbas und seine Fatah haben die Kontrolle im Westjordanland, nicht aber im Gazastreifen, wo die Hamas das Sagen hat.
Putin telefonierte dem außenpolitischen Berater des Präsidialamtes, Juri Uschakow, zufolge auch mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad über die Krise im Gazastreifen. Beide hätten sich für eine sofortige humanitäre Hilfe für die Menschen dort ausgesprochen, meldet Tass unter Berufung auf das syrische Präsidialamt. Auch mit dem iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi hat Putin demnach bereits telefoniert. (rtr)
Erdoğan redet mit iranischem Präsidenten Raisi
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein iranischer Amtskollege Ebrahim Raisi haben über Schritte hin zu einer Beendigung der Kämpfe zwischen dem israelischen Militär und der Hamas beraten. Erdoğan habe seinen Gesprächspartner in einem Telefonat darüber informiert, dass die Türkei sich um humanitäre Hilfe für den Gazastreifen bemühe, teilt das türkische Präsidialamt auf dem Kurznachrichtendienst X mit. Erdoğan habe auch dazu aufgerufen, alles zu vermeiden, was zu einer Eskalation der Lage führen würde. (rtr)
Türkischer Außenminister redet mit russischem Außenminister
Der türkische Außenminister Hakan Fidan erörtert mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow türkischen Regierungskreisen zufolge bei einem Telefonat die Lage in Nahost. Weitere Informationen werden nicht genannt. Die Türkei hatte sich als Vermittler angeboten. (rtr)
🐾 Iran und Hamas: Triumvirat des Judenhasses
Der Iran stützt ideologisch und logistisch die Terrorattacken. Es ist Zeit für den Westen, die Beziehungen zu dem Regime in Teheran zu überdenken, kommentiert taz-Autorin Gilda Sahehi.
Jüdische Gemeinde lobt Schutz durch Polizei
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin lobt die Reaktion der Berliner Polizei auf die Zuspitzung im Nahen Osten. „Der Schutz der jüdischen Einrichtungen wurde sichtbar und unsichtbar verstärkt“, sagte der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Die Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden läuft gut.“ Diese seien in höchster Alarmbereitschaft.
Auch das Vorgehen gegen propalästinensische Demonstrationen würdigte Joffe. „Die Demokratie hat in den letzten Tagen gezeigt, dass sie wehrhaft sein kann“, sagte er. „Dafür möchten wir uns ausdrücklich bei der Berliner Polizei und bei der Polizeipräsidentin persönlich bedanken.“ Unschöne Bilder von jubelnden Hamas-Unterstützern auf den Straßen Berlins würden nicht geduldet. „Das ist definitiv eine spürbare Verbesserung im Vergleich zu vor wenigen Jahren.“ (dpa)
Israel: 199 Geiseln von Hamas verschleppt
Die radikalislamische Hamas hat bei ihrem Großangriff auf Israel vor über einer Woche 199 Menschen als Geisel genommen und in den Gazastreifen verschleppt. „Wir haben die Familien von 199 Geiseln informiert“, sagte der israelische Militärsprecher Daniel Hagari am Dienstag vor Journalisten. Am Sonntag hatte Israel die Zahl der verschleppten Geiseln noch mit 155 angegeben. (afp)
Wasser und Nahrung werden in Gaza knapp
Inmitten der Massenflucht vom Norden in den Süden des Gazastreifens gehen laut UN-Helfern lebenswichtige Versorgungsgüter zur Neige. Die Krankenhäuser des palästinensischen Küstenstreifens verfügten nur noch über Treibstoffreserven für 24 Stunden, um Notfallgeneratoren zu betreiben, berichtete das Nothilfebüro der Vereinten Nationen (OCHA) in der Nacht auf Montag. Ein Stillstand der Generatoren würde Tausende Patienten in „unmittelbare Gefahr“ bringen, hieß es im jüngsten Lagebericht der Organisation.
Derzeit stehen laut OCHA den Menschen in Gaza durchschnittlich nur mehr drei Liter Wasser pro Tag zum Trinken, Kochen und Waschen zur Verfügung. Israel habe am Sonntag die Wasserversorgung in einem Teil der Stadt Khan Younis im Süden des Gazastreifens wieder hergestellt, hieß es in dem Lagebericht.
Die Vorräte an Mehl reichen demnach für weniger als eine Woche. Viele schutzbedürftige Familien hätten schon jetzt keinen Zugang zu Nahrungsmitteln mehr, berichtete OCHA. UN-Helfer haben in den vergangenen Tagen Essen an Hunderttausende Menschen verteilt. 115 Tonnen an UN-Nahrungsmittelhilfe ist auf dem Weg von Dubai nach Al-Arish, einer ägyptischen Stadt nahe dem Südzipfel des Gazastreifens. Der Grenzübergang sei jedoch nach wie vor geschlossen, so OCHA. (dpa)
Scholz reist Dienstag nach Israel
Bundeskanzler Olaf Scholz plant Medienberichten zufolge am morgigen Dienstag einen Besuch in Israel. Das berichten unter anderen die Sender Welt und n-tv unter Berufung auf Regierungskreise. (rtr)
Israel dementiert Berichte über Feuerpause
Israel hat am Montag Berichte über eine angeblich geplante Feuerpause mit der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Palästinenserorganisation Hamas dementiert. „Es gibt keine Waffenruhe“, teilte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit. Zuvor hatte es Berichte gegeben, eine mehrstündige Feuerpause solle die Ausreise ausländischer Staatsbürger nach Ägypten sowie die Einfuhr von Hilfsgütern über den Rafah-Grenzübergang ermöglichen. (dpa)
Erneut Israelflagge in Deutschland verbrannt
In Nordrhein-Westfalen ist erneut eine Israel-Fahne gestohlen beziehungsweise verbrannt worden. In Aachen entfernten Unbekannte nach Polizeiangaben in der Nacht von Sonntag auf Montag eine israelische Flagge von einem Mast vor dem Haus der Städteregion und verbrannten diese. Der Staatsschutz der Aachener Polizei ermittelt. Bereits in den vergangenen Tagen hatte die Polizei in Nordrhein-Westfalen ähnliche Fälle gemeldet. (dpa)
Linke kritisiert Verbot von Kundgebungen
Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft hat das bis Mittwoch geltende Verbot aller pro-palästinensischen Kundgebungen kritisiert. „Antisemitismus und die Befürwortung der menschenverachtenden Terrorangriffe der Hamas auf Israel müssen entschieden bekämpft werden und überschreiten eindeutig die Grenzen der Versammlungsfreiheit“, erklärte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Deniz Celik, am Montag. Allerdings rechtfertigten die abstrakten Befürchtungen solcher Positionen durch die Sicherheitsbehörden keine pauschalen Demonstrationsverbote. Es verbiete sich, die gesamte Palästina-Solidaritätsbewegung für Sympathiebekundungen der Hamas-Anhänger haftbar zu machen und ihnen pauschal das vom Grundgesetz geschützte Recht auf Versammlungsfreiheit zu entziehen, sagte der Linken-Abgeordnete. (dpa/lno)
WHO: Lebensrettende Hilfsgüter an geschlossenem Grenzübergang
Vor dem geschlossenen Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen stauen sich die Hilfsgüter für das palästinensische Gebiet. Unter den Lieferungen seien lebensrettende medizinische Güter für 300.000 Patientinnen und Patienten, teilte die Weltgesundheitsorganisation der Nachrichtenagentur AP mit. Erneut rief sie zu einer unverzüglichen Öffnung des Grenzübergangs Rafah auf, damit die Hilfsgüter, Treibstoff, Trinkwasser und Nahrungsmittel in den Gazastreifen gebracht werden können. Man sei besorgt über den Mangel an Wasser und sanitären Einrichtungen in dem abgeriegelten palästinensischen Gebiet. Dies gelte vor allem für Kliniken, wo für Patienten wegen Infektionen und dem Ausbruch von Krankheiten Lebensgefahr bestehen könne. (ap)
Israel evakuiert 28 Orte an der Grenze zum Libanon
Nach wiederholten Angriffen der proiranischen Hisbollah-Miliz aus dem Südlibanon auf Israel sollen Orte in bis zu zwei Kilometer Entfernung zum Grenzgebiet evakuiert werden. Das Büro des israelischen Verteidigungsministers Joav Galant teilte am Montag mit, dies betreffe 28 Ortschaften an Israels Nordgrenze. Die Einwohner sollten auf Staatskosten in Sicherheit gebracht und in Gästehäusern untergebracht werden.
Am Sonntag hatte die Armee bereits einen vier Kilometer breiten Streifen im Grenzgebiet zu einer Sperrzone erklärt. (dpa)
🐾 Pro-Israel-Demonstrationen: Uns doch egal
Die Solibekundungen der Deutschen für Israel sind im Vergleich zum Ukrainekrieg dürftig. Die eigentliche Prüfung steht noch bevor, kommentiert Klaus Hillenbrand.
Biden warnt Israel vor Gaza-Besetzung
US-Präsident Joe Biden hat Israel vor einer erneuten Besetzung des Gazastreifens als Reaktion auf die brutalen Großangriffe der islamistischen Hamas gewarnt. „Ich denke, das wäre ein großer Fehler“, erklärte Biden in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview der CBS-Sendung 60 Minutes. „Sehen Sie, was in Gaza passiert ist, ist aus meiner Sicht die Hamas, und die extremen Elemente der Hamas repräsentieren nicht das gesamte palästinensische Volk. Und ich denke, dass es ein Fehler wäre, wenn Israel erneut Gaza besetzt.“ Zugleich betonte Biden, es sei eine Notwendigkeit, „die Extremisten auszuschalten“. (ap)
US-Präsident Joe Biden zieht US-Medien zufolge eine Reise nach Israel in den kommenden Tagen in Betracht. Das berichtete unter anderem das Portal Axios am Sonntagabend (Ortszeit) unter Berufung auf Quellen in der israelischen und US-amerikanischen Regierung. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu habe Biden während eines Telefonats am Samstag nach Israel eingeladen. Die endgültige Entscheidung über eine Reise sei aber noch nicht getroffen. (dpa)
🐾 Diplomatie in Nahost: Einen Flächenbrand verhindern
Die EU ringt um eine Haltung zum Krieg in Israel. US-Außenminister Blinken bringt Verhandlungen in der Region voran. Tanja Tricarico und Eric Bonse berichten über den Stand der diplomatischen Bemühungen.
Israels Militär setzt Bombardement im Gazastreifen fort
Während Hunderttausende Palästinenser im Süden des Gazastreifens Schutz vor der erwarteten israelischen Bodenoffensive suchen, bombardiert Israels Luftwaffe nach eigenen Angaben weiter Hamas-Ziele. In den vergangenen 24 Stunden seien die Angriffe im Gazastreifen fortgesetzt worden, gab das israelische Militär am frühen Montagmorgen bekannt. Wie die Nachrichtenseite Ynet unter Berufung auf Palästinenser berichtete, handelte es sich um die bislang schwersten Angriffe. Israels Luftwaffe fliegt seit den Hamas-Terrorangriffen vor zehn Tagen mit mehr als 1400 Toten unablässig Gegenangriffe im Gazastreifen. (dpa)
Gaza meldet insgesamt bisher 2.670 Tote
Das Bombardement hat schwere Verwüstungen in dem schmalen Küstenstreifen angerichtet. Die Zahl der Toten stieg auf inzwischen auf 2670. Dies teilte das Gesundheitsministerium in Gaza, das auch der Hamas untersteht, am Sonntagabend mit. (dpa)
🐾 Flucht aus dem Gazastreifen: Wo ist der Ausweg?
Israel für den Tod Unschuldiger allein verantwortlich zu machen, greift zu kurz. Ägypten könnte zigtausende Menschen bei sich aufnehmen. Ein taz-Kommentar von Susanne Knaul.
Abbas distanziert sich von Hamas
Die Taten und die Politik der Hamas repräsentieren nach den Worten von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht das palästinensische Volk. Er lehne die Tötung von Zivilisten auf beiden Seiten ab, betonte Abbas, der die Autonomiebehörde im Westjordanland leitet, am Sonntag in einem Telefonat mit Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro, wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete. Abbas forderte alle Beteiligten auf, Gefangene freizulassen. (dpa)
UN-Chef Guterres: Naher Osten „am Rand des Abgrunds“
Angesichts eines Nahen Ostens „am Rande des Abgrunds“ forderte auch UN-Generalsekretär António Guterres eindringlich die sofortige Freilassung der Geiseln sowie einen raschen humanitären Zugang zum Gazastreifen. „Jedes dieser beiden Ziele ist berechtigt“, sagte Guterres am Sonntag in New York laut einer Mitteilung. Unterdessen soll der einzige Grenzübergang aus dem Gazastreifen zum Nachbarland Ägypten einer ägyptischen Sicherheitsquelle zufolge am Montag für die Ausreise von ausländischen Staatsangehörigen geöffnet werden.
Den Angaben zufolge laufen dafür die Vorbereitungen. Auch die Einfuhr von humanitären Hilfslieferungen über den Grenzübergang Rafah soll demnach ermöglicht werden. Wegen der israelischen Luftangriffe ist der Grenzübergang derzeit außer Betrieb. Für die Menschen im Gazastreifen gibt es keine Möglichkeit, das Gebiet zu verlassen. (dpa)
USA: Mann ersticht 6-jährigen Muslim
Wegen deren muslimischer Religionszugehörigkeit soll ein Mann in den USA einen sechsjährigen Jungen erstochen und dessen 32-jährige Mutter mit einem Messer schwer verletzt haben. Der 71-Jährige aus dem Bundesstaat Illinois habe aus Hass gehandelt, teilte der Sheriff von Will County südwestlich von Chicago am Sonntag (Ortszeit) mit: „Die Ermittler konnten feststellen, dass beide Opfer dieses brutalen Angriffs von dem Verdächtigen ins Visier genommen wurden, weil sie Muslime sind und wegen des weiter andauernden Nahostkonflikts zwischen der Hamas und den Israelis.“ (ap)
Palästina-Flagge auf NS-Gedenkstein
Unbekannte haben eine palästinensische Flagge auf einen Gedenkstein in der Saarbrücker Innenstadt gesprüht, der an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Die Polizei habe den Fall aufgenommen, auch der Staatsschutz werde eingeschaltet, sagte ein Sprecher des Lagezentrums in Saarbrücken am Montagmorgen. Die Flagge wurde demnach auf einen Gedenkstein gesprüht, der sich an einem Plateau vor dem Saarbrücker Schloss befindet. Auf dem Stein, der am Ende einer steinernen Treppe steht, sei eine Inschrift zu lesen, die an die Opfer des Faschismus erinnert. Die Flagge wurde nach Angaben des Polizeisprechers am Sonntagabend entdeckt. (dpa)
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