Erdölförderung in Uganda: Lange Leitung
Uganda baut die umstrittene Ölpipeline EACOP – trotz massivem Protest von Klimaschützern. Bauern werden dafür auf fragwürdige Weise umgesiedelt.
#x201E;Stop EACOP!“ sprüht ein Klimaaktivist hastig mit Graffitifarbe auf den Linoleumfußboden. Im Glaskasten dahinter steht eine Schaufensterpuppe in einem Arbeiteranzug mit dem Logo der Ölfirma Total auf der Brust. Eine weitere Aktivistin im schwarzen Kapuzenpulli holt Aufkleber aus ihrem Rucksack und heftet sie neben eine Total-Zapfsäule, die zwischen traditionellen Musikinstrumenten und Fotos von Affen steht. „EACOP wird unser Wasser verseuchen!“ steht darauf.
Hier in Ugandas Nationalmuseum in Kampala soll ein von Total gesponserter Pavillon den Besuchern Ugandas Ölförderung erklären. EACOP ist die East African Crude Oil Pipeline, die ostafrikanische Ölpipeline, die der französische Ölmulti Total und der chinesische Staatskonzern Cnooc (China National Offshore Oil Corporation) gemeinsam quer durch Uganda und Tansania bis zum Indischen Ozean bauen. Nach ihrer Fertigstellung, voraussichtlich im Jahr 2025, wird sie mit 1.400 Kilometern Länge die längste beheizte und mit 4 Milliarden Dollar Baukosten die teuerste Ölpipeline der Welt sein.
„Es ist eine Frechheit, dass Ölfirmen sich hier so unkommentiert darstellen dürfen“, erklärt ein Aktivist die Graffitiaktion. „Das Museum ist ein Ort, wo Schulklassen Geografie und Geschichte lernen sollen“, sagt er. „Dass mit der Ölförderung auch Risiken für unsere Umwelt entstehen, wird hier überhaupt nicht erwähnt.“ Dann machen sich die Klimaprotestler durch den Notausgang des Museums aus dem Staub.
Aktivisten festgenommen
Es war ein feierlicher Staatsakt, als Ugandas Präsident Yoweri Museveni Ende Januar am Albertsee im Westen Ugandas nach über zehn Jahren Verhandlungs- und Vorbereitungszeit den ersten Ölförderturm in Betrieb nahm und den Startschuss für den Bau der Pipeline gab. Zahlreiche Minister, französische und chinesische Delegierte kamen am Ufer des Sees unter dem Bohrturm zusammen. Chinas Botschafter in Uganda, Zhang Lizong, sprach von einem „wichtigen Meilenstein“ für das Land und versicherte den Ugandern „Wohlstand und Entwicklung“. Präsident Museveni erklärte den Bauern in der ländlichen Region, sie würden bald viel Geld verdienen, weil die Arbeiter auf den Ölfeldern ja auch etwas zu essen benötigen, „damit sie ihre Computer bedienen können“.
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Die Ölprojekte sind Grundpfeiler von Musevenis Zukunftsvision eines industrialisierten Ugandas, die der 78-jährige Präsident, der seit 37 Jahren an der Macht ist, seit Jahrzehnten verfolgt. Das stark landwirtschaftlich geprägte Uganda hat eine der höchsten Geburtenraten weltweit und damit eine gewaltige Jugendarbeitslosigkeit, die stetig zunimmt. Dass nun ausgerechnet die junge, gebildete städtische Elite gegen die Ölförderung aufschreit, die von diesen Jobs profitieren sollte, kommt für Museveni einer Majestätsbeleidigung gleich. Schon als während des Wahlkampfs 2016 die Ölverträge unter Dach und Fach waren, Uganda im selben Jahr die Pariser Klimaziele unterzeichnete und es zu ersten Protesten gegen die Ölpläne kam, schimpfte der Präsident: „Sie kritisieren mein Öl!“
Seitdem sind Polizei und Geheimdienste offenbar angehalten, jegliche Kritik an den Ölprojekten im Keim zu ersticken. Am selben Tag, als der Präsident am Albertsee den Startknopf für die Ölförderung drückte, planten Umweltorganisationen in der 250 Kilometer entfernten Hauptstadt Kampala eine Diskussionsrunde zu Risiken und Alternativen der Ölförderung. Das Hotel, in dessen Konferenzraum die Veranstaltung stattfinden sollte, wurde von Polizisten belagert. Niemand durfte hinein. Es kam zu Raufereien, ein Aktivist wurde festgenommen.
Als 2006 die ersten Ölvorkommen im Westen Ugandas entdeckt wurden, war die Welt noch eine andere. Die Ölpreise waren hoch, die Nachfrage auch. Es gab noch keine Fridays-for-Future-Bewegung, noch keine Greta Thunberg. Viele Regierungen Afrikas träumten vom Öl unter ihren Böden als Quelle unermesslichen Reichtums.
Doch heute ist die junge Aktivistin Vanessa Nakate aus Uganda, die 2019 noch freitags alleine mit einem Schild auf der Hauptstraße in Kampala stand, zu einer der engsten Mitstreiterinnen Thunbergs in der Fridays-for-Future-Bewegung geworden und ist weltweit berühmt.
Und auch die deutsche Luisa Neubauer hat sich den Kampf gegen die EACOP-Pipeline in Ostafrika auf die Fahnen geschrieben. Mit ihrer Aussage: „Jetzt gerade planen wir, wie wir eine Pipeline in die Luft jagen können“, sorgte sie im Juni 2022 in deutschen Medien für Wirbel. Sie bezog sich zwar auf das Buch „Wie man eine Pipeline in die Luft jagt“ des schwedischen Umweltaktivisten Andreas Malm, doch ihre Drohung machte das Regime in Uganda hellhörig. Denn mittlerweile sind nicht nur die meisten Ugander über Smartphones und Internet mit der Welt vernetzt und über den Klimawandel informiert, sondern allmählich wird nun vor Ort sichtbar, was Ölförderung in großem Stil inmitten einer bislang unerschlossenen Region mit einer reichen Artenvielfalt anrichten kann.
Von der Aussichtsplattform, die im Januar für den Präsidentenbesuch in den steil abfallenden Hang entlang des ostafrikanischen Grabenbruchs am Albertsee hineinzementiert wurde, wird die radikale Veränderung in der Landschaft auf einen Blick sichtbar.
Im Tal unterhalb der Plattform erstreckt sich das von den Chinesen betriebene Kingfisher-Ölfeld. Wo noch vor zehn Jahren Rinderherden im Gras am Ufer weideten und Fischer ihre Boote anlandeten, gräbt nun eine Armada an Schaufelbaggern die Erde um. Gewaltige Containersiedlungen für Büros und Unterkünfte der Arbeiter entstanden, umzäunt mit Stacheldraht. Kaum ein Grashalm ist mehr übrig – es wirkt wie eine Mondlandschaft.
Durch die Tiefebene hallt ein dumpfes Klopfen – das Echo des Bohrkopfes, der sich in die Erde gräbt. Direkt am Ufer erhebt sich auf einer Plattform der 30 Meter hohe Förderturm. Über ihn werden Röhren kilometertief unter das Seebecken gerammt, wo das Rohöl schlummert. Daneben campen Einheiten von Ugandas Armee. Der See bildet die Grenze zur Demokratischen Republik Kongo, dort herrscht Krieg. Täglich kommen Flüchtlinge mit Booten auf der ugandischen Seite an und werden ins nahe Auffanglager gebracht.
Von den Tausenden Fischern, die einst hier ihre Netze auswarfen, ist am Strand nichts mehr zu sehen. Nur alte löchrige Netze im Sand zeugen noch von ihnen. Die meisten der ursprünglichen Anwohner des Sees wurden in den vergangenen Jahren umgesiedelt, um den Förderanlagen Platz zu machen. Dafür sind andere hergezogen. Die 24-jährige Hellen Katushabe füllt einen Wasserkanister im See, um ihre Wäsche zu waschen. Sie stammt aus einem Dorf nahe der 100 Kilometer entfernten Stadt Hoima. „Ich suche nach einem Job“, sagt sie und deutet mit einem Kopfnicken in Richtung Bohrturm. „Ich kann putzen, kochen, Wäsche waschen.“
Sie sei vor einer Woche hergekommen, nachdem Präsident Museveni im Fernsehen Arbeitsplätze versprochen habe. „Tagelang stand ich vor den Containern Schlange, dann hat mir ein Chinese gesagt, ich solle eine schriftliche Bewerbung schicken“, berichtet sie. Das habe sie getan. Jetzt warte sie auf Antwort.
Yoweri Museveni, Ugandas Präsident, in Reaktion auf Kritik aus dem EU-Parlament an Verstößen seines Landes gegen Umwelt- und Sozialstandards
Ihre zarte Stimme wird übertönt vom Lärm der Schaufelbagger. Nur einen Steinwurf entfernt wird Erde ausgehoben, um eine Röhre zu legen. Das geförderte Öl soll hier über eine Zulieferpipeline zunächst in eine 50 Kilometer entfernte Raffinerie gepumpt werden, um es zu verarbeiten.
Um diese Pipeline zu verlegen, fräsen weiter oben Männer mit Kettensägen eine 30 Meter breite Schneise in die Landschaft. Bäume werden gefällt, Termitenhügel abgegraben, Häuser plattgemacht. Weil das Rohöl sehr zähflüssig ist, muss die Röhre stetig auf über 50 Grad erhitzt werden. Das benötigt Energie, während die Bevölkerung in der Dörfern nebenan im Dunkeln sitzt.
Eine frisch geteerte, vierspurig ausgebaute Schnellstraße führt parallel zur Pipeline vom Ölfeld zum geplanten Industriepark, wo neben der Raffinerie und weiteren Verarbeitungsanlagen auch ein Flughafen mit einer 3,5 Kilometer langen Landebahn entsteht. Dort sollen in Zukunft neben Ölingenieuren auch Touristen einfliegen. Der berühmte Murchison Nationalpark mit seinen Elefanten- und Büffelherden, wo Total ebenfalls Ölfördertürme errichtet, liegt nur eine Autostunde entfernt.
Für diesen Industriepark wird inmitten der einst grünen Gegend ein 30 Quadratkilometer großes Gelände asphaltiert. Schaufelbagger parken am Wegrand. Planierraupen ebnen eine Schneise durch die hügelige Landschaft: Hier entsteht eine weitere Schnellstraße, die weiter in die Stadt Hoima mit ihren neuen Bürogebäuden, Hotels und Konferenzsälen führen soll. Dreizehn Dörfer mit über 7.000 Einwohnern mussten weichen. Sie bekamen die Wahl: entweder Entschädigungszahlungen auf ein Konto oder ein neues Haus mit einem Acker woanders.
„Es war für viele keine leichte Entscheidung“, erinnert sich Fiona Alinda daran, wie im Jahr 2013 Regierungsvertreter in ihrem Dorf Kikumba ankamen. Die 32-jährige Bäuerin mit Baby auf dem Arm steht inmitten ihrer Ziegenherde und gießt Wasser in einen Trog. Über 50 Ziegen hält sie und fürchtet, dass bald rund herum kein Weideland mehr übrig ist und sie ihre Tiere schlachten muss. Sie zeigt auf einen Hügel hinter ihrem Cassava-Acker: Dort legt die Armee ein Lager an, um den Flughafen zu schützen. Dahinter war einst ihr Dorf mit Schule, Kirche und Gesundheitsstation. Jetzt wird dort der Industriepark gebaut. „Sie sagten, für alle Häuser, Bäume und Äcker würden die Leute entschädigt“, berichtet sie. „Wir waren so aufgeregt.“ Doch dann passierte lange Zeit nichts.
Erst 2018 seien die Staatsvertreter mit Anwälten zurückgekommen. Sie zeigten Dokumente mit Zahlen: den Entschädigungssummen. „Die Leute waren sehr enttäuscht.“ Sie selbst bekam umgerechnet 500 Euro und hatte noch Glück: „Mir haben sie nur wenige Meter meines Ackers weggenommen.“ Doch die Entschädigung sei „sehr wenig“, findet sie. Sie habe es nicht gewagt, sich zu beschweren. Denn ihre ganze Dorfgemeinde musste wegziehen. „Wir sind die Einzigen, die hier noch übrig sind.“ Wo einst die Dorfschule stand, verlaufe nun die Schnellstraße. „Ich weiß immer noch nicht, wo ich jetzt meine älteste Tochter einschulen soll.“ Bauarbeiter und Soldaten machten die Gegend unsicher. „Wenn sie Hunger haben, klauen sie mir die Ananas vom Feld.“
Alindas ehemalige Nachbarn leben nun 70 Kilometer entfernt in Kyakabooga, am Ende eines holprigen Trampelpfads, der von der neuen Straße abzweigt. Eine künstliche Reihenhaussiedlung in einer kargen Landschaft. Rund 50 identische Häuser mit je drei Zimmern stehen Tür an Tür.
Rund 1.000 Menschen wurden hierher umgesiedelt, zumeist Großfamilien mit bis zu sieben Kindern. Anstatt auf ihrem weitläufigen Farmland leben sie hier nun dicht gedrängt. Außentoiletten befinden sich neben den Außenküchen. Fliegen summen. Unzählige Jungen und Mädchen spielen im Unrat. Es wächst kein einziger Baum und kaum ein Grashalm.
„Als wir 2018 hierherzogen, waren wir alle schockiert“, erinnert sich Innocent Tumwebaze. Der 30-Jährige stammt aus dem Dorf Nyahaira, unweit von Alindas Ziegenfarm, wo jetzt die Landebahn asphaltiert wird. Er sitzt im blauen Poloshirt mit dem Logo seines Betroffenenverbands ORRAUG (Verband der Anwohner der Ölraffinerie) auf der Brust im Büro seiner Organisation in einem der Häuser in Kyakabooga.
„Damals gab es keine Schule, keine Kirche, keine Gesundheitsstation, nicht einmal einen Brunnen“, erinnert er sich. Jahrelang lungerten Hunderte Kinder ohne Unterricht in der Siedlung herum. „Selbst die Häuser waren nicht alle fertig“, sagt er und zeigt aus dem Fenster. „Der Boden ist nicht sehr fruchtbar, die Äcker liegen weit entfernt und zur nächsten Wasserquelle müssen wir über eine Stunde laufen.“
ORRAUG ist deswegen bereits 2014 gegen Ugandas Regierung vor Gericht gezogen, das Verfahren läuft noch. Der Verband klagt, die Regierung hielte die Standards nicht ein, auf die sie sich verpflichtet habe. Mitte Februar wurde der Prozess in Hoima erneut vertagt, der Richter war nicht anwesend. Tumwebaze hat mit anderen NGOs auch Total in Frankreich verklagt. Am 28. Februar ist in Paris der letzte Verhandlungstag angesetzt. Rückenwind gab es vom EU-Parlament. Im September 2022 forderte es Ugandas Regierung auf, den Bau der Pipeline zu verschieben, und tadelte die Nichteinhaltung der Umwelt- und Sozialstandards bei der Umsiedlung. Museveni entgegnete in einer Rede: „Die EU soll sich zur Hölle scheren!“
An dem Tag, als die Resolution im 6.000 Kilometer entfernten Brüssel angenommen wurde, kam es in Kampala zu Krawallen. Vor der EU-Vertretung in der Innenstadt protestierten regierungstreue Ugander gegen die Resolution. NGOs und Aktivisten von Fridays for Future organisierten eine Gegendemonstration, „Menschen vor Profit“ stand auf ihren T-Shirts. Die Polizei sprühte Tränengas, neun Aktivisten wurden festgenommen.
„Sie saßen wochenlang im Gefängnis und wurden nur auf Bewährung freigelassen“, berichtet Dickens Kamugisha von der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation AFIEGO (Africa Institute for Energy Governance), die die Proteste mit organisiert hat. AFIEGO ist eine der führenden NGOs Ugandas und macht seit Beginn gegen die Ölpläne mobil. Kamugisha hat Delegationen aus Nigeria eingeladen, wo die Ölförderung im Nigerdelta die Umwelt vergiftet. Sie hat Betroffenen wie Tumbwebaze geholfen, in Paris das Gerichtsverfahren gegen Total anzustrengen.
Dafür wird AFIEGO von den Behörden angegangen. Museveni suspendierte 2021 ein EU-finanziertes Programm, das Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen in Uganda unterstützt. Für AFIEGO und andere Umwelt-NGOs brach der Löwenanteil der Projektgelder weg. Kamugisha musste Mitarbeiter entlassen, in ein kleineres Büro am Stadtrand umziehen. Dies wurde im Jahr 2022 mehrfach von Polizei und Geheimdienst gestürmt. Sie warfen Kamugisha vor, ohne Lizenz zu operieren. „Wir saßen tagelang in den Zellen“, berichtet er. Dann wurden er und seine Kollegen ohne Anklage auf Kaution freigelassen. Sie müssen sich aber wöchentlich bei der örtlichen Polizeidienststelle melden. „Wer versucht, den Menschen zu helfen, die Herausforderungen, die Risiken und die Bedrohungen zu verstehen, wird mundtot gemacht“, so Kamugisha.
Dickens Kamugisha, Umweltaktivist
Doch mittlerweile wächst in Uganda eine kleine, aber immer lautere Klimabewegung, zu der auch die Aktivist*innen gehören, die Graffiti im Nationalmuseum sprühen. Statt mit Spruchbändern auf die Straße zu gehen und verhaftet zu werden, sind sie nun vorsichtiger. Sie kommunizieren verschlüsselt, treffen sich nur an geheimen Orten. Die meisten agieren noch immer als Einzelkämpfer, wissen voneinander wenig. Viele haben sich erst im November 2022 bei der UN-Klimakonferenz in Scharm al-Scheich kennengelernt, als sie zusammen mit Kamugisha von AFIEGO und Tumwebaze von ORRAUG ins Flugzeug nach Ägypten stiegen.
Unter ihnen war auch Chrispus Mwemaho. Der 32-jährige Medizinstudent unterstützt in Westuganda Menschen, die 2021 vor Fluten und Erdrutsch aus ihren zerstörten Häusern fliehen mussten und jetzt in einem Lager ohne genügend Verpflegung und Hygiene leben. „Der Klimawandel ist schon voll im Gange!“ malte er 2022 bei den Demos in Kampala vor der EU-Vertretung auf sein Spruchband. Nach den Verhaftungen bekam er Angst. Er sucht nach einem sicheren Veranstaltungsort, vielleicht einer Kirche, die von Polizisten nicht so einfach gestürmt werden kann. Er plant im nächsten Monat ein Klimacafé zur Vernetzung für Umweltaktivisten. Denn: „Wir können als Einzelpersonen die Probleme des Klimawandels nicht lösen. Wir müssen gemeinsam kämpfen.“
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